Der Wald in unmittelbarer Nähe einer Tiermastanlage

Der Wald in unmit­tel­ba­rer Nähe einer Tier­mast­an­la­ge

Wird durch den Betrieb einer Mast­an­la­ge der an die Gebäu­de anschlie­ßen­de Wald dadurch geschä­digt, dass ein für den Wald unver­träg­li­cher Schad­stoff­ein­trag erfolgt, ist eine immis­si­ons­schutz­recht­li­che Geneh­mi­gung für eine Tier­mast­an­la­ge mit dem Gesetz nicht ver­ein­bar. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück in dem hier vor­lie­gen­den Fall eine immis­si­ons­schutz­recht­li­che Geneh­mi­gung zur

Lesen
Der Neubau einer Straße

Der Neu­bau einer Stra­ße

Wer­den die Immis­si­ons­richt­wer­te der Lärm­schutz­ver­ord­nung sowohl tags als auch nachts ein­ge­hal­ten und die Schad­stoff­be­las­tung im Rah­men der aktu­el­len immis­si­ons­schutz­recht­li­chen Ver­ord­nun­gen beach­tet, ist bei der Plan­fest­stel­lung zum Neu­bau einer Stra­ße weder ein Abwä­gungs­feh­ler unter­lau­fen noch liegt ein Ver­stoß gegen das Prin­zip der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit vor. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier in den hier

Lesen
Revision der Wegekostenrichtlinie für eine höhere LKW-Maut

Revi­si­on der Wege­kos­ten­richt­li­nie für eine höhe­re LKW-Maut

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat der Revi­si­on der Wege­kos­ten­richt­li­nie zuge­stimmt. Die­se Revi­si­on eröff­net den EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten die Mög­lich­keit, Kos­ten für Luft­ver­schmut­zung und Lärm zusätz­lich zu den Stra­ßen­nut­zungs­ge­büh­ren in den LKW-Mau­t­­preis ein­zu­be­zie­hen. Die jetzt vom Euro­päi­schen Par­la­ment ver­ab­schie­de­ten Maut­re­geln sol­len über­dies gewähr­leis­ten, dass die Ein­künf­te der Finan­zie­rung für leis­tungs­fä­hi­ge­rer und umwelt­ver­träg­li­cher Trans­port­sys­te­me ver­wen­det

Lesen
Industrieanlagen und die Verminderung von Schadstoffemissionen in der EU

Indus­trie­an­la­gen und die Ver­min­de­rung von Schad­stoff­emis­sio­nen in der EU

Die Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on ver­fü­gen bei der Aus­ge­stal­tung der Pro­gram­me für die fort­schrei­ten­de Ver­min­de­rung von Schad­stoff­emis­sio­nen über einen wei­ten Hand­lungs­spiel­raum, wie jetzt der Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on ent­schied. Die für eine Indus­trie­an­la­ge erteil­te Geneh­mi­gung ist auf der Grund­la­ge einer Gesamt­wür­di­gung unter Berück­sich­ti­gung aller in dem Staats­ge­biet ein­ge­führ­ten Poli­ti­ken und

Lesen