Lärm­schutz durch 24 auf­ge­sta­pel­te Seecontainer

Eine Con­tai­ner­wand als Lärm­schutz ist mit unver­hält­nis­mä­ßi­gen Nach­tei­len und Beläs­ti­gun­gen der Nach­bar­schaft ver­bun­den, ver­letzt Abstands­vor­schrif­ten und ent­spricht nicht den Vor­ga­ben, die für Schall­schutz­maß­nah­men gegen Bau­lärm gel­ten. So der Hes­si­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer aus See­con­tai­nern errich­te­ten Lärm­schutz­wand, gegen deren Abbau sich die Stadt Wetz­lar und der Bauherr

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Die Vor­aus­set­zun­gen für nach­träg­li­che Schallschutzmaßnahmen

Einen nach­träg­li­chen Schall­schutz kön­nen Anwoh­ner einer Bahn­li­nie nur ver­lan­gen, wenn nach dem Plan­fest­stel­lungs­be­schluss eine erheb­li­che, unvor­her­ge­se­he­ne Ver­kehrs­zu­nah­me fest­ge­stellt wor­den ist, die eine Erhö­hung des Dau­er­schall­pe­gels um min­des­tens 2,1 d(b)A ver­ur­sacht. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in den hier vor­lie­gen­den Fäl­len den Anwoh­nern der seit 2006 wie­der in Betrieb

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Schall­schutz­wand als Betriebsvorrichtung

Zu den beweg­li­chen Wirt­schafts­gü­tern, deren Anschaf­fung oder Her­stel­lung das Inves­ti­ti­ons­zu­la­gen­recht unter wei­te­ren Vor­aus­set­zun­gen för­dert, gehö­ren nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs unter ande­rem die Betriebs­vor­rich­tun­gen i.S. des § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG. Nach höchst­rich­ter­li­cher Recht­spre­chung setzt der Begriff der Betriebs­vor­rich­tung Gegen­stän­de vor­aus, durch die das Gewer­be unmit­tel­bar betrie­ben wird. Zwischen

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