Dreidimensionale quadratische Verpackungsmarken - für Tafelschokolade

Drei­di­men­sio­na­le qua­dra­ti­sche Ver­pa­ckungs­mar­ken – für Tafel­scho­ko­la­de

Der Bun­des­ge­richts­hof hat heu­te zwei Ent­schei­dun­gen des Bun­des­pa­tent­ge­richts auf­ge­ho­ben, mit denen die Löschung von qua­dra­ti­schen Ver­pa­ckungs­mar­ken für Tafel­scho­ko­la­de ange­ord­net wor­den ist. Für die Mar­ken­in­ha­be­rin sind drei­di­men­sio­na­le Form­mar­ken als ver­kehrs­durch­ge­setz­te Zei­chen für die Ware "Tafel­scho­ko­la­de" regis­triert. Sie zei­gen jeweils die Vor- und Rück­sei­te einer neu­tra­len qua­dra­ti­schen Ver­pa­ckung mit einem qua­dra­ti­schen Ver­pa­ckungs­kör­per,

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"Reine Schokolade" - nicht aus Italien

"Rei­ne Scho­ko­la­de" – nicht aus Ita­li­en

Mit welch wich­ti­gen Sachen sich die Euro­päi­sche Uni­on zu beschäf­ti­gen hat, zeigt ein aktu­el­les Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on: Danach hat Ita­li­en gegen Uni­ons­recht ver­sto­ßen, indem es die Bezeich­nung „rei­ne Scho­ko­la­de“ zuge­las­sen hat. Eine kor­rek­te Unter­rich­tung der Ver­brau­cher kön­ne statt des­sen auch uni­ons­rechts­kon­form durch die Anga­be auf dem Eti­kett

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