Osterhase

Goldhasen

Der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ genießt Markenschutz. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof auf die Klage mehrerer Gesellschaften der Unternehmensgruppe Lindt & Sprüngli, die u.a. den „Lindt-Goldhase“ herstellen, der seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten wird. Die Herstellerinnen setzten in den letzten

Lesen
Oberlandesgericht München

Dreidimensionale quadratische Verpackungsmarken – für Tafelschokolade

Der Bundesgerichtshof hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist. Für die Markeninhaberin sind dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware „Tafelschokolade“ registriert. Sie zeigen jeweils die Vor- und Rückseite einer neutralen quadratischen Verpackung mit einem quadratischen Verpackungskörper,

Lesen

„Reine Schokolade“ – nicht aus Italien

Mit welch wichtigen Sachen sich die Europäische Union zu beschäftigen hat, zeigt ein aktuelles Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union: Danach hat Italien gegen Unionsrecht verstoßen, indem es die Bezeichnung „reine Schokolade“ zugelassen hat. Eine korrekte Unterrichtung der Verbraucher könne statt dessen auch unionsrechtskonform durch die Angabe auf dem Etikett

Lesen