Die SCHUFA und die DSGVO

Ohne die SCHUFA kommt wohl kaum jemand im modernen Wirtschaftsleben aus. Ob Kredit oder Mobilfunkvertrag, die Auskunft der SCHUFA wird hierfür regelmäßig eingeholt, genauso wie bei vielen Onlinebestellungen. Doch welche Daten hat die SCHUFA von mir gespeichert? Allein schon aus der ständigen Angewiesenheit auf SCHUFA-Auskünfte wird schon ersichtlich, warum die

Weiterlesen

Der Schufa-Hinweis in der Mahnung

Ein in der Mahnung (hier: eines Mobilfunkunternehmens) erfolgter Hinweis auf die bevorstehende Übermittlung der Daten des Schuldners an die SCHUFA steht nur im Einklang mit der Bestimmung des § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BDSG, wenn nicht verschleiert wird, dass ein Bestreiten der Forderung durch den Schuldner selbst

Weiterlesen

Schufa-Hinweis in der Mahnung

Der oftmals in Mahnschreiben zu findende Hinweis auf die bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA kann unzulässig sein. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte die Verbraucherzentrale Hamburg ein Mobilfunkunternehmen auf Unterlassung des Schufa-Hinweises in Anspruch genommen. Zum Einzug von nicht fristgerecht bezahlten Entgeltforderungen bedient sich das Mobilfunkunternehmen

Weiterlesen

Löschungsanspruch bei missverständlicher Bonitätsauskunft

Mit einem Löschungsbegehren gegen eine Auskunftei wegen missverständlicher Bonitätsauskunft bei nach Vollstreckungsbescheid ausgeglichener Forderung hatte sich aktuell das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen. Und verneinte einen Löschungsanspruch: Der Klägerin ist zwar zuzugeben, dass die gewählte Formulierung, dass die “Vertragsbeziehung inzwischen beendet wurde oder die Forderung inzwischen ausgeglichen” wurde, für sich genommen

Weiterlesen

Urteil: Diskriminiert die SCHUFA Frauen?

Die SCHUFA ist in nahezu jeden Kreditvertrag involviert: Gibt die Auskunftei kein grünes Licht, gewähren Banken keinen Kredit. Doch die Scorewerte der SCHUFA sind für Verbraucher eine Blackbox. Die Rechtsprechung bestätigt nun: Die Auskunftei muss die Zusammensetzung ihrer Scores nicht offenlegen. Außerdem dürfen sich Verbraucher bei einer vermuteten Ungleichbehandlung nicht

Weiterlesen

Das Inkassoschreiben und die Drohung mit einer Datenübermittlung an die Schufa

Die Inaussichtstellung einer Datenübermittlung an die Schufa Holding AG kann unzulässig sein, wenn sie keinen gesetzlich vorgesehenen Zweck erfüllt, insbesondere weil der vermeintliche Schuldner die Forderung bereits bestritten hat. Der Hinweis auf die Möglichkeit einer solchen Datenübermittlung begründet trotz eines Zusatzes, dass eine Übermittlung nur bei einredefreien und unbestrittenen Forderungen

Weiterlesen

Schufa-Scoring

Gegen eine Wirtschaftsauskunftei (hier: die SCHUFA) besteht ein datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch darüber, welche personenbezogenen, insbesondere kreditrelevanten Daten bei ihr gespeichert und in die Berechnung der Wahrscheinlichkeitswerte (“Schufa-Score”) eingeflossen sind. Dagegen ist die Auskunftei – die SCHUFA – nicht verpflichtet, den von ihr für die Ermittlung des Scores eingesetzten Berechnungsalgorithmus offen zu

Weiterlesen

Die Drohung mit einem negativen Schufa-Eintrag als Wettbewerbsverstoß

Der Hinweis auf einen möglicherweise negativen Schufa-Eintrag in einem Standardmahnschreiben eines Internet-Abofallen-Betreibers ist nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg nicht als “irreführende geschäftliche Handlungen” im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG zu beurteilen. Als Bezugsobjekt der Irreführung kommt insoweit eine Fehlvorstellung der angesprochenen Verkehrskreise über

Weiterlesen