Iso­lier­te Dritt­aus­künf­te im Zwangs­voll­stre­ckungs­ver­fah­ren

Der Gläu­bi­ger, der im Zwangs­voll­stre­ckungs­ver­fah­ren iso­liert die Ein­ho­lung von Dritt­aus­künf­ten bean­tragt, hat vor­zu­tra­gen, nach wel­cher der Alter­na­ti­ven des § 802l Abs. 1 Satz 1 ZPO die Berech­ti­gung zur Ein­ho­lung von Dritt­aus­künf­ten besteht. Der all­ge­mei­ne Vor­trag, dass Ein­tra­gun­gen im Schuld­ner­ver­zeich­nis vor­han­den sei­en, reicht hier­für nicht aus. Gemäß § 802l Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO

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Ein­tra­gung im Schuld­ner­ver­zeich­nis – und die danach geschlos­se­ne Raten­zah­lungs­ver­ein­ba­rung

Eine nach der Ein­tra­gung im Schuld­ner­ver­zeich­nis abge­schlos­se­ne Raten­zah­lungs­ver­ein­ba­rung stellt kei­nen Grund für die vor­zei­ti­ge Löschung der Ein­tra­gung dar, wenn der Löschungs­an­trag erst gestellt wird, nach­dem die Ein­tra­gungs­an­ord­nung unan­fecht­bar gewor­den ist. Nach § 882e Abs. 3 ZPO wird eine Ein­tra­gung auf Anord­nung des zen­tra­len Voll­stre­ckungs­ge­richts nach § 882h Abs. 1 ZPO gelöscht, wenn

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Ein­tra­gungs­an­ord­nung ins Schuld­ner­ver­zeich­nis – und die Gebüh­ren des Gerichts­voll­zie­hers

Über­sen­det der Amts­ge­richts­voll­zie­her auf den Auf­trag der Gläu­bi­ge­rin, der Schuld­ne­rin die Ver­mö­gens­aus­kunft abzu­neh­men, der Gläu­bi­ge­rin eine Abschrift des bereits in der Sperr­frist abge­ge­be­nen Ver­mö­gens­ver­zeich­nis­ses (§ 802d ZPO) und ord­ne­te er die Ein­tra­gung der Schuld­ne­rin in das Schuld­ner­ver­zeich­nis an (§ 882c ZPO), so kann er kei­ne Gebühr nach Nr. 101 KV-GVKostG

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Zulas­sungs­wi­der­ruf wegen Ver­mö­gens­ver­falls – und die unrich­ti­ge Ein­tra­gung im Schuld­ner­ver­zeich­nis

Gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 7 Halb­satz 2 BRAO wird ein zum Wider­ruf der Zulas­sung füh­ren­der Ver­mö­gens­ver­fall ver­mu­tet, wenn der Rechts­an­walt im Schuld­ner­ver­zeich­nis ein­ge­tra­gen ist. Die Ein­tra­gung hat im Wider­rufs­ver­fah­ren Tat­be­stands­wir­kung. Ob sie recht­mä­ßig war, wird im Ver­fah­ren über den Wider­ruf der Zulas­sung daher nicht geprüft. Der betrof­fe­ne Anwalt ist dadurch nicht

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Ver­mö­gens­ver­fall – und die Aus­räu­mung der gesetz­li­chen Ver­mu­tung

Ist der Rechts­an­walt in das vom Voll­stre­ckungs­ge­richt zu füh­ren­de Ver­zeich­nis (§ 882b ZPO) ein­ge­tra­gen, wird der Ein­tritt des Ver­mö­gens­ver­falls ver­mu­tet (§ 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO). Für die Beur­tei­lung der Recht­mä­ßig­keit des Wider­rufs einer Zulas­sung zur Rechts­an­walt­schaft ist nach der mit Wir­kung ab 1.09.2009 erfolg­ten Ände­rung des Ver­fah­rens­rechts allein auf den

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Ver­mö­gens­ver­fall – und der Ein­trag im Schuld­ner­ver­zeich­nis

Nach § 7 Nr. 9 BRAO ist die Zulas­sung zur Rechts­an­walt­schaft zwin­gend zu ver­sa­gen, wenn der Bewer­ber sich im Ver­mö­gens­ver­fall befin­det. Ein Ver­mö­gens­ver­fall wird nach die­ser Vor­schrift ver­mu­tet, wenn der Bewer­ber in das vom Voll­stre­ckungs­ge­richt zu füh­ren­de Ver­zeich­nis (Schuld­ner­ver­zeich­nis) ein­ge­tra­gen ist.In der zum Zeit­punkt der Ver­wal­tungs­ent­schei­dung gel­ten­den Fas­sung des § 7 Nr. 9 BRAO

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Schuld­ner­ver­zeich­nis – und die nach­träg­li­che Stun­dungs­ver­ein­brung

Eine Stun­­­dungs- oder Still­hal­te­ab­re­de im Sin­ne des § 775 Nr. 4 ZPO, die Gläu­bi­ger und Schuld­ner nach der Ein­tra­gungs­an­ord­nung des Gerichts­voll­zie­hers gemäß § 882c Abs. 1 ZPO, aber vor der Ent­schei­dung über den dage­gen gerich­te­ten Wider­spruch des Schuld­ners gemäß § 882d Abs. 1 ZPO oder über die sich ggf. anschlie­ßen­de sofor­ti­ge Beschwer­de ver­ein­ba­ren,

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Ver­mö­gens­ver­fall – und der Ein­trag im Schuld­ner­ver­zeich­nis

Ein Rechts­an­walt, der im Schuld­ner­ver­zeich­nis ein­ge­tra­gen ist, muss zur Wider­le­gung der Ver­mu­tung des Ver­mö­gens­ver­falls ein voll­stän­di­ges und detail­lier­tes Ver­zeich­nis sei­ner Gläu­bi­ger und Ver­bind­lich­kei­ten vor­le­gen und kon­kret dar­le­gen, dass sei­ne Ver­­­mö­gens- und Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se nach­hal­tig geord­net sind . Nach der in § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO zum Aus­druck kom­men­den Wer­tung des Gesetz­ge­bers

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Ver­mö­gens­ver­fall – und die gelösch­te Ein­tra­gung im Schuld­ner­ver­zeich­nis

Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO ist die Zulas­sung zur Rechts­an­walt­schaft zu wider­ru­fen, wenn der Rechts­an­walt in Ver­mö­gens­ver­fall gera­ten ist, es sei denn, dass dadurch die Inter­es­sen der Recht­su­chen­den nicht gefähr­det sind. Ein Ver­mö­gens­ver­fall ist gege­ben, wenn der Rechts­an­walt in unge­ord­ne­te, schlech­te finan­zi­el­le Ver­hält­nis­se gera­ten ist, die er in abseh­ba­rer

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Voll­stre­ckungs­auf­trag – und die Gerichts­voll­zie­her­ge­bühr für den Ver­such einer güt­li­chen Eini­gung

Die Gebühr nach Zif­fer 207 des Kos­ten­ver­zeich­nis­ses zum Gerichts­voll­zie­her­kos­ten­ge­setz fällt bereits dann nicht an, wenn der Gerichts­voll­zie­her ent­we­der mit der Sach­pfän­dung oder mit der Abnah­me der Ver­mö­gens­aus­kunft beauf­tragt ist. Zwar ist der Gebüh­ren­tat­be­stand an sich erfüllt, weil hier­für – wie der Wort­laut der Norm zeigt – der Ver­such einer güt­li­chen

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Zustel­lung der Anord­nung einer Ein­tra­gung in das Schuld­ner­ver­zeich­nis – und die Gerichts­voll­zie­her­ge­büh­ren

Für eine Zustel­lung der Anord­nung nach § 882c ZPO durch den Gerichts­voll­zie­her kön­nen Kos­ten nach Zif­fer 100 des Kos­ten­ver­zeich­nis­ses nicht erho­ben wer­den, weil es sich um eine von Amts wegen vor­zu­neh­men­de Zustel­lung han­delt. Auch das Wege­geld und die antei­lig hier­auf ent­fal­len­de Aus­la­gen­pau­scha­le sind nicht zu berück­sich­ti­gen. Die Gebühr nach KV

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Der Steu­er­be­ra­ter im Ver­mö­gens­ver­fall

Wider­ruft die Steu­er­be­ra­ter­kam­mer zu Bestel­lung als Steu­er­be­ra­ter, da auf­grund des­sen Ein­tra­gun­gen im Schuld­ner­ver­zeich­nis von einem Ver­mö­gens­ver­fall aus­zu­ge­hen sei, erfor­dert der sog. Ent­las­tungs­be­weis gemäß § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG einen sub­stan­ti­ier­ten und glaub­haf­ten Vor­trag, auf­grund des­sen mit hin­rei­chen­der Gewiss­heit die grund­sätz­lich beim Ver­mö­gens­ver­fall zu unter­stel­len­de Gefahr aus­ge­schlos­sen wer­den kann, dass der

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Zustel­lung der Ein­tra­gungs­be­kannt­ma­chung im Schuld­ner­ver­zeich­nis – und die Kos­ten des Gerichts­voll­zie­hers

Der Amts­ge­richts­voll­zie­her ist nicht berech­tigt eine Gebühr und Aus­la­gen­pau­scha­le für die per­sön­li­che Zustel­lung der Ein­tra­gungs­be­kannt­ma­chung im Schuld­ner­ver­zeich­nis zu erhe­ben, da die Zustel­lung nicht auf Betrei­ben der Par­tei erfolgt. Die Zustel­lung der Ein­tra­gungs­be­kannt­ma­chung ist gemäß § 882c Abs. 2 S. 2 ZPO im Par­tei­be­trieb weder zuläs­sig noch vor­ge­schrie­ben, sie hat des­halb von Amts

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Wider­ruf der Bestel­lung zum Steu­er­be­ra­ter wegen Ver­mö­gens­ver­falls

Im finanz­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren gegen die Wider­rufs­ver­fü­gung ist einer­seits die Recht­mä­ßig­keit zum Zeit­punkt der Ver­wal­tungs­ent­schei­dung und ande­rer­seits die Sach­la­ge im Zeit­punkt der münd­li­chen Ver­hand­lung zu prü­fen. Ein zum Wider­ruf füh­ren­der Ver­mö­gens­ver­fall wird gemäß § 46 Abs. 2 Nr. 4 Halb­satz 2 StBerG ver­mu­tet, wenn ein Insol­venz­ver­fah­ren über das Ver­mö­gen des Steu­er­be­ra­ters eröff­net oder er

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Der Ver­mö­gens­ver­fall des Steu­er­be­ra­ters

Der zum Wider­ruf sei­ner Bestel­lung füh­ren­de Ver­mö­gens­ver­fall eines Steu­er­be­ra­ters ist zu ver­mu­ten, wenn er in das Schuld­ner­ver­zeich­nis des Voll­stre­ckungs­ge­richts ein­ge­tra­gen ist. Gemäß § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG ist die Bestel­lung als Steu­er­be­ra­ter zu wider­ru­fen, wenn der Steu­er­be­ra­ter in Ver­mö­gens­ver­fall gera­ten ist, es sei denn dass dadurch die Inter­es­sen der Auf­trag­ge­ber

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Anord­nung der Ein­tra­gung in das Schuld­ner­ver­zeich­nis – und die Kos­ten des Gerichts­voll­zie­hers

Für die Zustel­lung der Ein­tra­gungs­an­ord­nung kön­nen kei­ne Gebüh­ren gemäß KV 101 GVKostG nebst Aus­la­gen­pau­scha­le und tat­säch­li­che Zustell­kos­ten gemäß KV 701 GVKostG vom Gläu­bi­ger ver­langt wer­den. Die Gebühr KV 101 kann nur bei Zustel­lun­gen auf Betrei­ben der Par­tei­en (§ 191 ZPO) ange­setzt wer­den. Um eine sol­che han­delt es sich bei der

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Die zen­tra­len Schuld­ner­ver­zeich­nis­se – und die Wirt­schafts­aus­kunftei­en

Die Ertei­lung einer Bewil­li­gung zum lau­fen­den Bezug von Abdru­cken aus dem zen­tra­len Schuld­ner­ver­zeich­nis in einem eigen­stän­di­gen vor­ge­la­ger­ten Ver­fah­ren unab­hän­gig von dem tat­säch­li­chen Bezug von Abdru­cken ist gesetz­lich nicht vor­ge­se­hen. Dem Wort­laut des § 882g Abs. 1 ZPO lässt sich nicht ent­neh­men, dass es neben dem auf Ertei­lung von Abdru­cken gerich­te­ten Antrags­ver­fah­ren

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Lau­fen­der Bezug von Abdru­cken aus dem zen­tra­len Län­der­schuld­ner­ver­zeich­nis

Dem Wort­laut des § 882g Abs. 1 ZPO lässt sich nicht ent­neh­men, dass es neben dem auf Ertei­lung von Abdru­cken gerich­te­ten Antrags­ver­fah­ren ein wei­te­res, hier­von unab­hän­gi­ges, vor­ge­schal­te­tes Ver­fah­ren gibt, wel­ches sich nur auf die Berech­ti­gung zum lau­fen­den Bezug von Abdru­cken bezieht. Gemäß § 882g Abs. 1 Satz 1 ZPO kön­nen aus dem Schuld­ner­ver­zeich­nis

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Schuld­ner­ver­zeich­nis – und der nicht ein­deu­tig bezeich­ne­te Gläu­bi­ger der Rund­funk­bei­trä­ge

Das Feh­len der voll­stän­di­gen und ein­deu­ti­gen Anga­be des rich­ti­gen, rechts­fä­hi­gen Gläu­bi­gers im Voll­stre­ckungs­er­su­chen (hier: Rund­funk­an­stalt) als Titel und in der Ein­tra­gungs­ent­schei­dung (Schuld­ner­ver­zeich­nis) führt zu deren Auf­he­bung. Die Prü­fung der kor­rek­ten Anga­be eines rechts­fä­hi­gen Gläu­bi­gers fällt auch in den Kern­be­reich der voll­stre­ckungs­recht­li­chen Prüf­kom­pe­tenz. Voll­stre­ckungs­ge­richt ist nicht befugt, unzu­rei­chen­de Gläu­bi­ger­an­ga­ben in einem

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Ver­mö­gens­ver­fall

Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO ist die Zulas­sung zur Rechts­an­walt­schaft zu wider­ru­fen, wenn der Rechts­an­walt in Ver­mö­gens­ver­fall gera­ten ist, es sei denn, dass dadurch die Inter­es­sen der Recht­su­chen­den nicht gefähr­det sind. Der Ver­mö­gens­ver­fall wird gesetz­lich ver­mu­tet, wenn der Rechts­an­walt in das vom Voll­stre­ckungs­ge­richt zu füh­ren­de Schuld­nerv­Ver­zeich­nis (§ 882b ZPO)

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Die ein­ge­scann­te Unter­schrift des Gerichts­voll­zie­hers

Die Ein­tra­gungs­an­ord­nung nach § 882c ZPO bedarf der Unter­schrift des Gerichts­voll­zie­hers. Eine ein­ge­scann­te und in die Anord­nung hin­ein­ko­pier­te Unter­schrift genügt die­sen Anfor­de­run­gen nicht. Eine hin­ein­ko­pier­te, ein­ge­scann­te Unter­schrift ist nach Ansicht des Land­ge­richts Stutt­gart hier­für nicht aus­rei­chend, weil die Her­kunft des Schrift­stücks dadurch nicht hin­rei­chend ver­bürgt ist . Wäre die Ein­tra­gungs­an­ord­nung

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Gerichts­voll­zie­her­ge­büh­ren für die Ein­tra­gung ins Schuld­ner­ver­zeich­nis

Für die Zustel­lung der Ein­tra­gungs­an­ord­nung gemäß § 882 c Abs. 2 S. 3 ZPO kön­nen kei­ne Gebüh­ren gemäß KV 100 zum GVKostG nebst Aus­la­gen­pau­scha­le gemäß KV 716 zum GVKostG ange­setzt wer­den, denn die Ein­tra­gung erfolgt von Amts wegen zum Schutz des Rechts­ver­kehrs und nicht der For­de­rung des Voll­stre­ckungs­ver­fah­rens. Die Gläu­bi­ge­rin hat­te die Ober­ge­richts­voll­zie­he­rin

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