Justizzentrum Bremen

Das zu hei­ße Bade­was­ser im Pfle­ge­heim – und die Haf­tung des Heimträgers

Ein Heim­be­woh­ner, der dem Heim­trä­ger zum Schutz sei­ner kör­per­li­chen Unver­sehrt­heit anver­traut ist, kann erwar­ten, dass der Heim­trä­ger ihn vor einer jeden­falls in einer DIN-Norm beschrie­be­nen Gefah­ren­la­ge schützt, wenn er selbst auf Grund kör­per­li­cher oder geis­ti­ger Ein­schrän­kun­gen nicht in der Lage ist, die Gefahr eigen­ver­ant­wort­lich zu erken­nen und ange­mes­sen auf sie

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Wohn­hei­men für geis­tig behin­der­te Men­schen – und die Schutzpflichten

Der Bun­des­ge­richts­hof hat die Schutz­pflich­ten eines Wohn­heims für Men­schen mit einer geis­ti­gen Behin­de­rung gegen­über sei­nen Bewoh­nern prä­zi­siert. Anlass hier­für bot ihm die Kla­ge einer 1969 gebo­re­nen Klä­ger, die seit März 2012 in einem sol­chen Wohn­heim wohnt. Sie ist geis­tig behin­dert (Pra­­der-Wil­­li-Syn­­­drom) und hat eine deut­li­che Intel­li­genz­min­de­rung. Mit ihrer Kla­ge nimmt sie

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Ame­ri­ka­ni­sche Atom­waf­fen in der Eifel

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men, die die Sta­tio­nie­rung US-ame­­ri­­ka­­ni­­scher Atom­waf­fen auf dem Flie­ger­horst Büchel zum Gegen­stand hat­te. Die Ver­fas­sungs­be­schwer­de war nach Ansicht des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts bereits unzu­läs­sig, weil die Beschwer­de­füh­re­rin einen Ein­griff in Grund­rech­te eben­so wenig dar­ge­legt hat wie eine Ver­let­zung grund­recht­li­cher Schutz­pflich­ten. Inhalts­über­sichtDer Aus­gangs­sach­ver­haltDas ver­wal­tungs­ge­richt­li­che Ver­fah­ren­Die Entscheidung

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