Die Hal­tung von Woll­schwei­nen

Die Nut­zung einer bau­li­chen Anla­ge kann grund­sätz­lich schon dann unter­sagt wer­den, wenn sie ohne die erfor­der­li­che Geneh­mi­gung genutzt wird. Fehlt die erfor­der­li­che Bau­ge­neh­mi­gung und bestehen Zwei­fel an deren Geneh­mi­gungs­fä­hig­keit ist vor­läu­fi­ger Rechts­schutz nicht zu gewäh­ren. So das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­­land-Pfalz in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer unter­sag­ten Hal­tung von Woll­schwei­nen auf

Lesen

Drei Woll­schwei­ne auf einem Wohn­grund­stück

Ist die Schwei­ne­hal­tung in einem Dorf­ge­biet bau­ge­neh­mi­gungs­pflich­tig und fehlt die­se, recht­fer­tigt allein die for­mel­le Ille­ga­li­tät der Nut­zung den Erlass einer Nut­zungs­un­ter­sa­gungs­ver­fü­gung. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren, mit dem sich die Antrag­stel­ler gegen die Unter­sa­gung der Hal­tung von Woll­schwei­nen gewehrt haben. Die Antrag­stel­ler bewoh­nen ein Anwe­sen in

Lesen

Schwei­ni­sche Gerü­che in der Nach­bar­schaft

Die Geruchs­be­läs­ti­gung einer Fer­kel­auf­zuchts­an­la­ge, die an nicht mehr als 15% der Jah­res­stun­den in einer länd­lich gepräg­ten Umge­bung auf­tritt, ist hin­zu­neh­men. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Dres­den die Kla­gen sowohl der Gemein­de Schöps­tal wie auch eines Nach­barn gegen die einem land­wirt­schaft­li­chen Unter­neh­men zur Errich­tung und zum Betrieb einer Fer­kel­auf­zucht­an­la­ge

Lesen

Das Schwein der Redak­ti­on

Womit sich Rich­ter beschäf­ti­gen müs­sen: Wie das Ver­wal­tungs­ge­richt der Frei­en Han­se­stadt Bre­men mit­teilt, ist die Kla­ge und der Eil­an­trag wegen der Tötung des "Redak­­ti­ons-Schweins" des Weser-Kurier zurück­ge­nom­men wor­den. Gegen den Weser-Kurier und die Freie Han­se­stadt Bre­men war beim Ver­wal­tungs­ge­richt ein Ver­fah­ren anhän­gig, mit denen ein in Bonn ansäs­si­ger Ver­ein die

Lesen