Schwie­ger­el­tern­schen­kung – und die Ver­jäh­rung des Rückforderungsanspruchs

Der Rück­for­de­rungs­an­spruch, der Schwie­ger­el­tern im Fall einer Schwie­ger­el­tern­schen­kung nach Schei­tern der Ehe gegen­über dem Schwie­ger­kind wegen Stö­rung der Geschäfts­grund­la­ge zuste­hen kann, unter­liegt der drei­jäh­ri­gen Ver­jäh­rungs­frist des § 195 BGB, es sei denn, der Anspruch ist auf Ver­trags­an­pas­sung nach einer Grund­stücks­schen­kung gerich­tet, für den die Ver­jäh­rungs­frist nach § 196 BGB gilt . Da

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Zuwen­dun­gen der Schwie­ger­el­tern zum Immobilienkredit

Schen­kun­gen von Schwie­ger­el­tern an ihr Schwie­ger­kind zur Bedie­nung eines Immo­bi­li­en­kre­dits kön­nen ihre Geschäfts­grund­la­ge im dau­er­haf­ten Woh­nen des eige­nen Kin­des nur im Umfang des Til­gungs­an­teils haben. Mit dem Zins­an­teil wer­den dem­ge­gen­über Kos­ten des lau­fen­den Lebens­un­ter­halts bestrit­ten, wel­che grund­sätz­lich nicht zu einer Rück­for­de­rung berech­ti­gen. Inhalts­über­sichtZuwen­dun­gen auch an den SchwiegersohnWeg­fall der GeschäftsgrundlageZuwen­dung zur

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Schwie­ger­el­tern­schen­kung, Ehe­schei­dung – und die Ver­jäh­rung des Rückforderungsanspruchs

Im Fal­le einer Schwie­ger­el­tern­schen­kung führt das Schei­tern der Ehe von Kind und Schwie­ger­kind auch dann, wenn der Fort­be­stand der Ehe Geschäfts­grund­la­ge der Zuwen­dung war, nicht auto­ma­tisch, son­dern nur bei geson­dert fest­zu­stel­len­der Unzu­mut­bar­keit des Fest­hal­tens an der Schen­kung zu einem Anspruch auf Ver­trags­an­pas­sung. Ein Rück­ge­währ­an­spruch, der Schwie­ger­el­tern bei Stö­rung der Geschäftsgrundlage

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Schwie­ger­el­tern­schen­kun­gen – und die Ver­jäh­rung ihrer Rückforderung

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen kön­nen Schwie­ger­el­tern nach dem Schei­tern der Ehe des eige­nen Kin­des mit dem Schwie­ger­kind geschenk­tes Grund­ei­gen­tum wegen Stö­rung der Geschäfts­grund­la­ge zurück­ver­lan­gen? Und bin­nen wel­cher Frist ver­jäh­ren die­se Rück­for­de­rungs­an­sprü­che? Mit die­sen Fra­gen hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall waren der Schwiegersohn

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