Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person - und die Reform des Sexualstrafrechts

Miss­brauch einer wider­stands­un­fä­hi­gen Per­son – und die Reform des Sexu­al­straf­rechts

Der Miss­brauch wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen wur­de durch § 179 Abs. 1 StGB aF im Grund­tat­be­stand mit Frei­heits­stra­fe von sechs Mona­ten bis zu zehn Jah­ren bedroht. Als wider­stands­un­fä­hig im Sin­ne der Vor­schrift wur­de ange­se­hen, wer aus einem der dort genann­ten Grün­de – wenn auch nur vor­über­ge­hend – kei­nen zur Abwehr aus­rei­chen­den Wider­stands­wil­len gegen

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Strafzumessung - und der zeitliche Abstand zwischen Kindesmissbrauch und Urteil

Straf­zu­mes­sung – und der zeit­li­che Abstand zwi­schen Kin­des­miss­brauch und Urteil

Dem zeit­li­chen Abstand zwi­schen Tat und Urteil kommt im Rah­men der Straf­zu­mes­sung bei Taten, die den sexu­el­len Miss­brauch von Kin­dern zum Gegen­stand haben, die glei­che Bedeu­tung zu wie bei ande­ren Straf­ta­ten. Die Straf­zu­mes­sung erfor­dert eine sich am Ein­zel­fall ori­en­tie­ren­de Bewer­tung der hier­für bedeut­sa­men Umstän­de. Zu die­sen kann auch der eigen­stän­di­ge

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Sexualstraftaten eines 94jährigen - und die Frage der Schuldfähigkeit

Sexu­al­straf­ta­ten eines 94jährigen – und die Fra­ge der Schuld­fä­hig­keit

Zwar besteht nach der Recht­spre­chung nicht bei jedem Täter, der jen­seits einer bestimm­ten Alters­gren­ze erst­mals Sexu­al­straf­ta­ten begeht, Anlass, der Fra­ge einer erheb­lich ver­min­der­ten Schuld­fä­hig­keit oder gar einer Schuld­un­fä­hig­keit nach­zu­ge­hen . Jedoch sind die Prü­fung die­ser Fra­ge und ihre Erör­te­rung im Urteil jeden­falls dann ver­an­lasst, wenn neben der erst­ma­li­gen Sexu­al­de­lin­quenz in

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Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen - und die Verjährung in Altfällen

Sexu­el­ler Miss­brauch von Schutz­be­foh­le­nen – und die Ver­jäh­rung in Alt­fäl­len

Die Ver­jäh­rungs­frist für die Ver­fol­gung von Taten nach § 174 Abs. 1 StGB beträgt fünf Jah­re (§ 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB). Die hier abge­ur­teil­te Tat wur­de nach den Fest­stel­lun­gen vor der Voll­endung des 18. Lebens­jah­res der Geschä­dig­ten am 27.10.2005 began­gen. Da die Ver­jäh­rung nach § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB in der

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Sexualbezogene Handlungen - und Frage ihrer Erheblichkeit

Sexu­al­be­zo­ge­ne Hand­lun­gen – und Fra­ge ihrer Erheb­lich­keit

Als erheb­lich im Sin­ne des § 184h Nr. 1 StGB sind sol­che sexu­al­be­zo­ge­nen Hand­lun­gen zu wer­ten, die nach Art, Inten­si­tät und Dau­er eine sozi­al nicht mehr hin­nehm­ba­re Beein­träch­ti­gung des im jewei­li­gen Tat­be­stand geschütz­ten Rechts­guts besor­gen las­sen . Dazu bedarf es einer Gesamt­be­trach­tung aller Umstän­de im Hin­blick auf die Gefähr­lich­keit der Hand­lung

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Sexueller Missbrauch von Kindern - und ein "Klima sexueller Übergrifflichkeit"

Sexu­el­ler Miss­brauch von Kin­dern – und ein "Kli­ma sexu­el­ler Über­griff­lich­keit"

Ist das Kli­ma sexu­el­ler Über­grif­fig­keit Fol­ge aller oder eini­ger Taten, so kann die­ses dem Ange­klag­ten nur im Rah­men der Gesamt­stra­fen­bil­dung oder nur in die­sen Fäl­len, für die es fest­ge­stellt wur­de, ange­las­tet wer­den . Auch dass die Taten sich über einen lan­gen Zeit­raum erstreck­ten, durf­te nicht bei der Zumes­sung der Ein­zel­stra­fen

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