Entziehungsanstalt - Sprachkenntnisse und Therapieerfolg

Siche­rungs­ver­wah­rung – und die erfor­der­li­che Sach­auf­klä­rung für einen Bewäh­rungs­wi­der­ruf

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat die ins­be­son­de­re die aus dem Gebot best­mög­li­cher Sach­auf­klä­rung fol­gen­den Anfor­de­run­gen an die rich­ter­li­che Sach­ver­halts­er­mitt­lung bei Frei­heits­ent­zie­hun­gen resul­tie­ren­den ver­fas­sungs­recht­li­chen Fra­gen bereits ent­schie­den1. Abs. 2 Satz 2 GG gewähr­leis­tet jeder­mann die Frei­heit der Per­son und nimmt einen hohen Rang unter den Grund­rech­ten ein. Das kommt dar­in zum Aus­druck, dass Art. 2 Abs.

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Telefonate Sicherungsverwahrter - und die die potentielle Telefonüberwachung

Siche­rungs­ver­wah­rung – und die Urteils­fest­stel­lun­gen zur Hang­tä­ter­schaft

Das – wahr­schein­li­che – Vor­lie­gen eines Hangs im Sin­ne eines gegen­wär­ti­gen Zustands (vgl. § 66a Abs. 2 Nr. 3 StGB) ist vom Tat­ge­richt auf der Grund­la­ge einer umfas­sen­den Ver­gan­gen­heits­be­trach­tung in eige­ner Ver­ant­wor­tung wer­tend fest­zu­stel­len und in den Urteils­grün­den nach­voll­zieh­bar dar­zu­le­gen1. In die­se umfas­sen­de Ver­gan­gen­heits­be­trach­tung sind alle bedeut­sa­men, für und gegen eine wahr­schein­li­che

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Sicherungsverwahrung - Hangtäterschaft und Gefahrenprognose

Siche­rungs­ver­wah­rung – Hang­tä­ter­schaft und Gefah­ren­pro­gno­se

Hang­tä­ter­schaft und Gefähr­lich­keit für die All­ge­mein­heit sind, wie die begriff­li­che Dif­fe­ren­zie­rung in § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB zeigt, kei­ne iden­ti­schen Merk­ma­le. Der Rechts­be­griff des Hangs im Sin­ne des § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB bezeich­net einen ein­ge­schlif­fe­nen inne­ren Zustand, der den Täter immer wie­der neue Straf­ta­ten bege­hen lässt. Ein

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Telefonate Sicherungsverwahrter - und die die potentielle Telefonüberwachung

Siche­rungs­ver­wah­rung – Hang­tä­ter­schaft und Gefähr­lich­keit für die All­ge­mein­heit

Hang­tä­ter­schaft und Gefähr­lich­keit für die All­ge­mein­heit sind, wie die begriff­li­che Dif­fe­ren­zie­rung in § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB zeigt, kei­ne iden­ti­schen Merk­ma­le. Der Rechts­be­griff des Hangs im Sin­ne des § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB bezeich­net einen ein­ge­schlif­fe­nen inne­ren Zustand, der den Täter immer wie­der neue Straf­ta­ten bege­hen lässt. Ein

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Internetzugang in der Sicherungsverwahrung

Inter­net­zu­gang in der Siche­rungs­ver­wah­rung

Das Begeh­ren eines Siche­rungs­ver­wahr­ten auf einen Inter­net­zu­gang zu Wei­ter­bil­dungs­zwe­cken ist grund­recht­lich durch das Grund­recht der Infor­ma­ti­ons­frei­heit (Art.20 Abs. 1 Satz 1 Halb­satz 2 Sächs­Verf) geschützt. Das Grund­recht der Infor­ma­ti­ons­frei­heit gewähr­leis­tet das Recht, sich unge­hin­dert aus Quel­len zu unter­rich­ten, die all­ge­mein zugäng­lich sind1. Zu den Infor­ma­ti­ons­quel­len, die den Schutz des Grund­rechts genie­ßen, gehö­ren von

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Sexueller Missbrauch von Jugendlichen - und die ausgenutzte Zwangslage

Siche­rungs­ver­wah­rung – und die Gesamt­wür­di­gung des Täters und sei­ner Taten

Gemäß § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB kommt Siche­rungs­ver­wah­rung nur dann in Betracht, wenn die Gesamt­wür­di­gung des Täters und sei­ner Taten ergibt, dass er infol­ge eines Han­ges zu erheb­li­chen Straf­ta­ten, nament­lich zu sol­chen, durch wel­che die Opfer see­lisch oder kör­per­lich schwer geschä­digt wer­den, zum Zeit­punkt der Ver­ur­tei­lung für die All­ge­mein­heit

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