Hasskommentare auf Facebook

Hass­kom­men­ta­re auf Face­book

Das euro­päi­sche Uni­ons­recht ver­wehrt es nicht, dass einem Hos­­ting-Anbie­­ter wie Face­book auf­ge­ge­ben wird, mit einem zuvor für rechts­wid­rig erklär­ten Kom­men­tar wort­glei­che und unter bestimm­ten Umstän­den auch sinn­glei­che Kom­men­ta­re zu ent­fer­nen. Das Uni­ons­recht ver­wehrt es auch nicht, dass eine sol­che Ver­fü­gung im Rah­men des ein­schlä­gi­gen inter­na­tio­na­len Rechts, des­sen Berück­sich­ti­gung Sache der

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"Influencer" - und die Werbung auf Instagram

"Influ­en­cer" – und die Wer­bung auf Insta­gram

Emp­fiehlt ein „Influ­en­cer“ ein Pro­dukt, ohne den kom­mer­zi­el­len Zweck kennt­lich zu machen, stellt dies ver­bo­te­ne getarn­te Wer­bung dar, wenn er sich haupt­be­ruf­lich mit dem Geschäfts­be­reich des Pro­dukts beschäf­tigt und geschäft­li­che Bezie­hun­gen zu den Unter­neh­men unter­hält, deren Pro­duk­te er emp­fiehlt. Mit die­ser Begrün­dung unter­sag­te das OLG Frank­furt am Main auf die

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Facebook - und der Versuch einer sexuellen Nötigung

Face­book – und der Ver­such einer sexu­el­len Nöti­gung

Durch die Dro­hung, die von einer Schü­le­rin an den Täter über­sand­ten „Nackt­bil­der“ bei Face­book zu ver­öf­fent­li­chen, hat der Täter eine Nöti­gungs­hand­lung im Sin­ne von § 177 Abs.2 Nr. 5 StGB – und damit ein Merk­mal des gesetz­li­chen Tat­be­stands – ver­wirk­licht. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den

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Facebook-App-Zentrum - und der zögernde Bundesgerichtshof

Face­book-App-Zen­trum – und der zögern­de Bun­des­ge­richts­hof

Der Bun­des­ge­richts­hof hat ein bei ihm anhän­gi­ges Ver­fah­ren des Bun­des­ver­bands der Ver­brau­cher­zen­tra­len und Ver­brau­cher­ver­bän­de gegen Face­book wegen Ver­stö­ßen gegen Daten­schutz­recht bis zu einer Ent­schei­dung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on in einem die­sem vom Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf vor­ge­leg­ten Vor­ab­ent­schei­dungs­ver­fah­ren aus­ge­setzt. Die Face­book Ire­land Limi­ted betreibt auf ihrer Inter­net­platt­form ein "App-Zen­­trum", in dem

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Schleichwerbung durch Influencer - oder: Werbekennzeichnung auf Instagram

Schleich­wer­bung durch Influ­en­cer – oder: Wer­be­kenn­zeich­nung auf Insta­gram

Die Recht­spre­chung um die Wer­be­kenn­zeich­nung auf Sozi­al-Media-Por­­ta­­len wie etwa Insta­gram ist um eine Facet­te rei­cher. So ent­schied jetzt das Land­ge­richt Karls­ru­he, dass eine vor­geb­lich bekann­te "Influ­en­ce­rin" ihre auf Insta­gram plat­zier­te Arti­kel als Wer­bung zu kenn­zeich­nen habe, wenn die­se Links auf­wei­se, und das auch, wenn die beschrie­be­nen Arti­kel von ihr selbst

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Deer als "Hassrede" eingestufte Facebook-Post - und seine Löschung

Deer als "Hass­re­de" ein­ge­stuf­te Face­book-Post – und sei­ne Löschung

Wird ein Kom­men­tar im Inter­net als "Hass­re­de" ein­ge­ord­net, darf er gelöscht und der Nut­zer von der Inter­net­platt­form face­book für eine bestimm­te Zeit gesperrt wer­den. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Antrag auf Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung zurück­ge­wie­sen, mit der die Löschung eines Kom­men­tars

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Klarnamenpflicht auf Facebook?

Klar­na­men­pflicht auf Face­book?

Das sozia­le Netz­werk Face­book darf vor­erst auch wei­ter­hin die Kon­ten von Nut­zern, die nicht ihre Echt­da­ten („Klar­na­men“) ange­ben, sper­ren. Das Schles­wig-Hol­stei­­ni­­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hat jetzt in zwei Beschlüs­sen die Beschwer­den des Unab­hän­gi­gen Lan­des­zen­trums für Daten­schutz (ULD) gegen die Mit­te Febru­ar zuguns­ten von Face­book USA und Face­book Irland ergan­ge­nen Beschlüs­se des Schles­wig-Hol­stei­­ni­­schen

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