Sozialarbeiterin/​Sozialpädagogin im Sozi­al­psych­ia­tri­schen Dienst – und ihre Ein­grup­pie­rung

Für die Ein­grup­pie­rung einer Sozialarbeiterin/​Sozialpädagogin kommt neben § 22 Abs. 2 Unter­abs. 1 Bun­­­des-Ange­stel­l­­ten­­ta­­rif­­ver­­­trag (BAT), der nach § 17 Abs. 1 Satz 1 des Tarif­ver­trags zur Über­lei­tung der Beschäf­tig­ten der kom­mu­na­len Arbeit­ge­ber in den TVöD und zur Rege­lung des Über­gangs­rechts idF des ÄndTV Nr. 10 vom 29.04.2016 (TVÜ-VKA) nach wie vor maß­ge­bend ist, ua.

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Umsatz­steu­er­freie Leis­tun­gen eines Erzie­hungs­bei­stands

Ein selb­stän­di­ger Erzie­hungs­bei­stand kann sich für die Steu­er­frei­heit der von ihm erbrach­ten Betreu­ungs­leis­tun­gen auf Art. 135 Abs. 1 Buchst. h MwSt­Sys­tRL auch dann beru­fen, wenn die Kos­ten für die­se Leis­tun­gen über eine Per­so­nen­ge­sell­schaft abge­rech­net und damit (nur) mit­tel­bar von einem öffent­li­chen Trä­ger der Kin­­der- und Jugend­hil­fe getra­gen wer­den. Seit dem 1.01.2008 sind

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Adop­ti­ons­ver­mitt­lung und Pfle­ge­kin­der­dienst – und die Ein­grup­pie­rung einer Sozi­al­ar­bei­te­rin

Maß­ge­bend für die Bestim­mung eines Arbeits­vor­gangs ist das Arbeits­er­geb­nis . Die tarif­li­che Wer­tig­keit der ver­schie­de­nen Ein­zel­tä­tig­kei­ten oder Arbeits­schrit­te blei­ben dabei zunächst außer Betracht. Erst nach­dem die Bestim­mung des Arbeits­vor­gangs erfolgt ist, ist die­ser anhand des in Anspruch genom­me­nen Tätig­keits­merk­mals zu bewer­ten . Bei der Zuord­nung zu einem Arbeits­vor­gang kön­nen wie­der­keh­ren­de

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Die Diplom-Päd­ago­gin als Sozi­al­ar­bei­te­rin – und ihre Ein­grup­pie­rung

Die Tätig­keit einer als Sozi­al­ar­bei­te­rin ein­ge­setz­ten Diplom-Päd­a­go­gin, die in einer Bera­tungs­stel­le für Jugend- und Erzie­hungs­fra­gen mit der Bera­tung von hoch­strei­ti­gen Eltern­tei­len nach Tren­nung und Schei­dung gemäß § 156 FamFG betraut ist, hebt sich nicht durch beson­de­re Schwie­rig­keit und Bedeu­tung aus der Ent­gelt­grup­pe S 12 her­aus. Sie erfüllt damit nicht die Tätig­keits­merk­ma­le

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Ein­grup­pie­rung eines Bezirks­so­zi­al­ar­bei­ters

Für eine Ver­gü­tung nach der Ent­gelt­grup­pe S 14 Alt. 1 TVöD-BT‑V/V­­KA müs­sen deren tarif­li­che Anfor­de­run­gen "Ent­schei­dun­gen zur Ver­mei­dung der Gefähr­dung des Kin­des­wohls" sowie "Zusam­men­ar­beit mit dem Fami­li­en­ge­richt bzw. Vor­mund­schafts­ge­richt" kumu­la­tiv Inhalt der aus­zu­üben­den Tätig­keit sein. Ein Bezirks­so­zi­al­ar­bei­ter ist in der Ent­gelt­grup­pe (EG) S 14 des Tarif­ver­trags für den öffent­li­chen Dienst für den Bereich

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Steu­er­be­frei­ung der Umsät­ze eines Sozi­al­ar­bei­ters

Ein Steu­er­pflich­ti­ger, der Leis­tun­gen erbringt, die im Sin­ne des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. g und h der Richt­li­nie 77/​388/​EWG eng mit der Sozi­al­für­sor­ge bzw. der Kin­­der- und Jugend­be­treu­ung ver­bun­den sind, kann sich unmit­tel­bar auf die Richt­li­nie 77/​388/​EWG beru­fen, soweit eine natio­na­le Befrei­ungs­vor­schrift fehlt. Hat der Gemein­schafts­ge­setz­ge­ber selbst die Inan­spruch­nah­me der betref­fen­den

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