Entziehungsanstalt - Sprachkenntnisse und Therapieerfolg

Ent­zie­hungs­an­stalt – Sprach­kennt­nis­se und The­ra­pie­er­folg

Ver­fügt der Ange­klag­te über aus­rei­chen­de Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che, um eine The­ra­pie erfolg­reich durch­füh­ren zu kön­nen, ist eine Maß­re­gel­an­ord­nung grund­sätz­lich in Betracht zu zie­hen ist1. Schon bei sprachun­kun­di­gen Aus­län­dern ist ein Abse­hen von einer Maß­re­gel­an­ord­nung nur in Aus­nah­me­fäl­len mög­lich2. Im hier ent­schie­de­nen Fall kam noch hin­zu, dass auch nicht ersicht­lich

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Stellenausschreibungen der EU - und die geforderten Sprachkenntnisse

Stel­len­aus­schrei­bun­gen der EU – und die gefor­der­ten Sprach­kennt­nis­se

In den Ver­fah­ren zur Aus­wahl des Per­so­nals der euro­päi­schen Uni­ons­or­ga­ne sind Ungleich­be­hand­lun­gen auf­grund der Spra­che grund­sätz­lich unzu­läs­sig. Eine Ungleich­be­hand­lung ist jedoch zuläs­sig, sofern sie einem tat­säch­li­chen dienst­li­chen Inter­es­se ent­spricht, in ange­mes­se­nem Ver­hält­nis zu ihm steht und mit kla­ren, objek­ti­ven und vor­her­seh­ba­ren Kri­te­ri­en begrün­det ist. Dies ent­schied jetzt der Gerichts­hof der

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Keine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - wegen fehlender Sprachkenntnisse

Kei­ne Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt – wegen feh­len­der Sprach­kennt­nis­se

Vor der Maß­re­gel­an­ord­nung der Unter­brin­gung des Ange­klag­ten in einer Ent­zie­hungs­an­stalt kann abge­se­hen wer­den, wenn es an einer hin­rei­chend kon­kre­ten Aus­sicht auf einen Behand­lungs­er­folg im Sin­ne von § 64 Satz 2 StGB fehlt, weil ange­sichts der nur rudi­men­tä­ren Beherr­schung der deut­schen Spra­che Selbst­re­flek­ti­on und The­ra­pie­ge­sprä­che nicht mög­lich sind. Nach gefes­tig­ter Recht­spre­chung des

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Entziehungsanstalt - und der sprachunkundige, ausreisepflichtige Ausländer

Ent­zie­hungs­an­stalt – und der sprachun­kun­di­ge, aus­rei­se­pflich­ti­ge Aus­län­der

Bei Vor­lie­gen beson­de­rer Umstän­de in der Per­son des Betrof­fe­nen – etwa bei weit gehen­der Sprachun­kun­dig­keit eines aus­rei­se­pflich­ti­gen Aus­län­ders – ist dem Tat­ge­richt die Mög­lich­keit ein­ge­räumt, auch bei Vor­lie­gen der übri­gen Vor­aus­set­zun­gen des § 64 StGB von der Anord­nung der Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt abzu­se­hen1. Geben die Fest­stel­lun­gen Anlass zu einer

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Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die fehlenden Sprachkenntnisse

Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt – und die feh­len­den Sprach­kennt­nis­se

Für die Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt muss sich die Straf­kam­mer auch näher damit aus­ein­an­der­set­zen, inwie­weit die Ange­klag­te tat­säch­lich der deut­schen Spra­che nicht hin­rei­chend mäch­tig ist, um erfolg­reich eine Maß­re­gel­the­ra­pie zu absol­vie­ren. Auch nach der Umge­stal­tung von § 64 StGB zur Soll-Vor­­­schrift durch die Geset­zes­no­vel­le vom 16.07.20071 – mit der der

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Familiennachzug eines Spätaussiedlers - und die Sprachkenntnisse

Fami­li­en­nach­zug eines Spät­aus­sied­lers – und die Sprach­kennt­nis­se

Der Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge muss auch im Fall sei­ner nach­träg­li­chen Ein­be­zie­hung in den Auf­nah­me­be­scheid der Bezugs­per­son nach § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG bereits im Zeit­punkt der Ein­rei­se nach Deutsch­land grund­le­gen­de Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che im Sin­ne von § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG besit­zen. Nach § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG wer­den der im

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