Sprachkenntnisse || Rechtslupe

Matrjoschka

2. Februar 2021 Rechtslupe

Die Sprachkenntnisse einer Spätaussiedlerin – und ihr früheres Bekenntnis zum russischen Volkstum

Kenntnisse der deutschen Sprache bewirken für sich allein kein Abrücken von einem vorherigen Bekenntnis zu einem nichtdeutschen Volkstum. Für ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum reichen allein deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) nicht

7. Oktober 2019 Rechtslupe

Ehegattennachzug aus der Türkei – und die fehlenden Sprachkenntnisse

Die Rechtmäßigkeit neuer Beschränkungen der Freizügigkeit türkischer Arbeitnehmer, die zwischen dem Inkrafttreten des Beschlusses Nr. 2/76 und dem Inkrafttreten des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei eingeführt wurden, ist anhand von Art. 7 ARB 2/76 zu prüfen.

Die Stillhalteklausel des

Alkohol

16. April 2019 Rechtslupe

Entziehungsanstalt – Sprachkenntnisse und Therapieerfolg

Verfügt der Angeklagte über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache, um eine Therapie erfolgreich durchführen zu können, ist eine Maßregelanordnung grundsätzlich in Betracht zu ziehen ist.

Schon bei sprachunkundigen Ausländern ist ein Absehen von einer Maßregelanordnung nur in Ausnahmefällen möglich.

Im

29. März 2019 Rechtslupe

Stellenausschreibungen der EU – und die geforderten Sprachkenntnisse

In den Verfahren zur Auswahl des Personals der europäischen Unionsorgane sind Ungleichbehandlungen aufgrund der Sprache grundsätzlich unzulässig.

Eine Ungleichbehandlung ist jedoch zulässig, sofern sie einem tatsächlichen dienstlichen Interesse entspricht, in angemessenem Verhältnis zu ihm steht und mit klaren, objektiven und

7. Februar 2019 Rechtslupe

Keine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – wegen fehlender Sprachkenntnisse

Vor der Maßregelanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt kann abgesehen werden, wenn es an einer hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg im Sinne von § 64 Satz 2 StGB fehlt, weil angesichts der nur rudimentären Beherrschung der deutschen

10. September 2018 Rechtslupe

Entziehungsanstalt – und der sprachunkundige, ausreisepflichtige Ausländer

Bei Vorliegen besonderer Umstände in der Person des Betroffenen – etwa bei weit gehender Sprachunkundigkeit eines ausreisepflichtigen Ausländers – ist dem Tatgericht die Möglichkeit eingeräumt, auch bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des § 64 StGB von der Anordnung der Unterbringung

3. August 2018 Rechtslupe

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – und die fehlenden Sprachkenntnisse

Für die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt muss sich die Strafkammer auch näher damit auseinandersetzen, inwieweit die Angeklagte tatsächlich der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig ist, um erfolgreich eine Maßregeltherapie zu absolvieren.

Auch nach der Umgestaltung von § 64 StGB zur

27. April 2018 Rechtslupe

Familiennachzug eines Spätaussiedlers – und die Sprachkenntnisse

Der Familienangehörige muss auch im Fall seiner nachträglichen Einbeziehung in den Aufnahmebescheid der Bezugsperson nach § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG bereits im Zeitpunkt der Einreise nach Deutschland grundlegende Kenntnisse der deutschen Sprache im Sinne von § 27 Abs.

27. April 2018 Rechtslupe

Familiennachzug eines Spätaussiedlers – und die Rückkehr zur Durchführung des Aufnahmeverfahrens

Eine besondere Härte im Sinne von § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG kann auch dann vorliegen, wenn der Zweck des Aufnahmeverfahrens durch das Verlassen des Aussiedlungsgebiets ohne Aufnahmebescheid nicht beeinträchtigt wird. Das setzt aber voraus, dass deutschen Behörden eine

22. November 2017 Rechtslupe

Deutsch als Muttersprache – und die Benachteiligung eines Stellenbewerbers wegen seiner ethnischen Herkunft

Der Anspruch auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG setzt einen Verstoß gegen das in § 7 Abs. 1 AGG geregelte Benachteiligungsverbot voraus, wobei § 7 Abs. 1 AGG sowohl unmittelbare als auch mittelbare Benachteiligungen verbietet.

Nach § 3

7. Februar 2017 Rechtslupe

Rechtliches Gehör – und keine deutschen Sprachkenntnisse

Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Gericht das von ihm entgegengenommene Vorbringen der Beteiligten auch zur

7. Januar 2015 Rechtslupe

Einbürgerung trotz fehlender Sprachkenntnisse

§ 10 Abs. 6 StAG enthält eine strikte Pflicht, von den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 StAG abzusehen, wenn diese wegen einer Krankheit oder Behinderung oder altersbedingt nicht erfüllt werden können. Nicht erforderlich

21. Oktober 2014 Rechtslupe

Nachweis einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache im Visumverfahren bei Ehegattennachzug

Der Nachweis einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache als Voraussetzung für die Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug zu einem deutschen Ehepartner kann im Einzelfall gegen Art. 6 Abs. 1 GG verstoßen, wenn zumutbare Bemühungen des Ausländers zum Erlernen der Sprache ein

7. Oktober 2014 Rechtslupe

Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug

Ehepartner von in Deutschland lebenden Türken müssen grundsätzlich weiterhin rudimentäre deutsche Sprachkenntnisse vor der Einreise nachweisen, wenn sie sich um eine Visum zwecks Ehegattennachzug bemühen. Es soll aber zukünftig aus Reaktion auf das Dogan-Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union Ausnahmen

10. September 2014 Rechtslupe

Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

Legt ein Einbürgerungsbewerber ein Zertifikat einer zertifizierten Sprachschule vor, wonach er die Sprachprüfung zum Zertifikat B1 Deutsch bestanden hat, entfaltet das Zertifikat Indizwirkung dafür, dass der Einbürgerungsbewerber die Anforderungen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, Abs. 4

19. August 2014 Rechtslupe

Einbürgerung – und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

Gemäß § 10 Abs. 6 StAG wird von den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 (u.a. ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache) schon dann abgesehen, wenn der Ausländer diese im Zeitpunkt der Entscheidung über den

10. Juni 2014 Rechtslupe

Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

Kann ein Ausländer wegen Krankheit, Behinderung oder Alters nicht die erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache erwerben, darf seinem Einbürgerungsbegehren nicht entgegengehalten werden, er habe es in der Vergangenheit versäumt, sich diese Kenntnisse anzueignen.

In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

9. August 2013 Rechtslupe

Das Lehrerexamen mit schweren sprachlichen Defiziten in Deutsch

Bei einer Prüfungsklausur handelt es sich um eine wissenschaftliche Arbeit, die immer hohe sprachliche Standards erfüllen muss. Dabei wird die Fähigkeit des Kanditaten, sich in einer wissenschaftlichen Prüfung sprachlich korrekt auszudrücken, losgelöst von seiner rein fachlichen Qualifikation bewertet. So kann

6. Dezember 2012 Rechtslupe

Sprachendiskriminierung bei Stellenausschreibungen der EU

Die Veröffentlichung der EU-Stellenausschreibungen in drei Sprachen und die Verpflichtung, die Auswahlprüfungen in einer dieser Sprachen zu absolvieren, stellen nach einem aktuellen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union eine Diskriminierung aufgrund der Sprache dar. Die Beschränkung der Wahl der zweiten

28. November 2012 Rechtslupe

Integrationskurs für eine Analphabetin

Auch eine seit 30 Jahren in Deutschland lebende türkische Analphabetin muss an einem Integrationskurs teilnehmen. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Klage einer heute 61?jährigen türkischen Staatsangehörigen abgewiesen, die sich gegen ihre durch die Ausländerbehörde ausgesprochene Verpflichtung zur Teilnahme an einem

30. Oktober 2012 Rechtslupe

Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug

Die in § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG getroffene Regelung zum Spracherfordernis ist auf den Ehegattennachzug zu Deutschen gemäß § 28 Abs. 1 Satz 5 AufenthG nur entsprechend anzuwenden. Die verfassungskonforme Auslegung des § 28 Abs. 1

16. Oktober 2012 Rechtslupe

Spracherfordernis beim Nachzug zu Deutschen

Das gesetzliche Erfordernis des Nachweises deutscher Sprachkenntnisse gilt beim Nachzug ausländischer Ehegatten zu Deutschen nur eingeschränkt. Anders als beim Nachzug zu ausländischen Staatsangehörigen muss hier das Visum zum Ehegattennachzug schon dann erteilt werden, wenn Bemühungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse im

6. September 2012 Rechtslupe

Der Nachzug zu einem deutschen Ehepartner

Das Visum für den Ehegattennachzug zu einem Deutschen muss schon dann erteilt werden, wenn Bemühungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse im Einzelfall nicht möglich, nicht zumutbar oder nicht innerhalb eines Jahres erfolgreich sind, denn das gesetzliche Erfordernis des Nachweises deutscher Sprachkenntnisse

27. Juni 2011 Rechtslupe

Aufforderung zur Sprachkursteilnahme durch den Arbeitgeber

Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar.

In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall ist die Klägerin – mit einer Unterbrechung – seit

21. April 2011 Rechtslupe

Deutsche Sprachkenntnisse für den Familiennachzug

Die nach § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erforderliche Verpflichtung des Ehegatten eines in Deutschland lebenden Ausländers, sich zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen zu können, verstößt nach einer aktuellenEntscheidung

2. Juni 2010 Rechtslupe

Keine Wiedereinsetzung wegen fehlender Sprachkenntnisse

Mangelnde Sprachkenntnisse vermögen nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs die Versäumung einer Frist – vorliegend der Einspruchsfrist – nicht zu entschuldigen.

Die Amtssprache ist gemäß § 87 AO deutsch. Das Finanzamt war daher verpflichtet, den Steuerbescheid in deutscher Sprache abzufassen.

29. Januar 2010 Rechtslupe

Kündigung wegen geringer Deutschkenntnisse

Ist ein Arbeitnehmer nicht in der Lage, in deutscher Sprache abgefasste Arbeitsanweisungen zu lesen, so kann nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt sein. Es stellt, so das Bundesarbeitsgericht, keine nach § 3 Abs. 2 AGG verbotene