Der ehemalige Stabsarzt - und sein Verwendungseinkommen im Unfallkrankenhaus

Der ehe­ma­li­ge Stabs­arzt – und sein Ver­wen­dungs­ein­kom­men im Unfall­kran­ken­haus

Ein Sol­dat oder Beam­ter erzielt Ver­wen­dungs­ein­kom­men i.S.v. § 53 Abs. 6 SVG (§ 53 Abs. 8 BeamtVG), wenn er bei einem pri­vat­recht­lich orga­ni­sier­ten Ver­ein ange­stellt ist. Nach der Legal­de­fi­ni­ti­on in § 53 Abs. 6 Satz 1 SVG (§ 53 Abs. 8 Satz 1 BeamtVG) ist Ver­wen­dungs­ein­kom­men ein Erwerbs­ein­kom­men aus einer Ver­wen­dung im öffent­li­chen Dienst. Gemäß §

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Allergie und die Dienstfähigkeit eines Stabsarztes

All­er­gie und die Dienst­fä­hig­keit eines Stabs­arz­tes

Ein Stabs­arzt ist nicht bereits dienst­un­fä­hig, wenn er nur admi­nis­tra­tiv ver­wen­det wird. Aller­dings muss ein Stabs­arzt, der in Frie­dens­zei­ten dienst­fä­hig ist, dies auch im Ver­tei­di­gungs­fall sein. Eine All­er­gie, die das Tra­gen einer ABC-Schut­z­aus­­rüs­­tung unmög­lich macht, ist bei einer allein admi­nis­tra­ti­ven Ver­wen­dun­gen der Per­son im Ver­tei­di­gungs­fall nicht hin­der­lich. Der All­er­gi­ker kann

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Anspruch eines Stabsarztes auf Entlassung aus der Bundeswehr

Anspruch eines Stabs­arz­tes auf Ent­las­sung aus der Bun­des­wehr

Ein Sol­dat auf Zeit kann sei­ne Ent­las­sung wegen Dienst­un­fä­hig­keit dann nicht bean­spru­chen, wenn er inner­halb der Bun­des­wehr in Frie­dens­zei­ten und auch im Ver­tei­di­gungs­fall auf einer Stel­le ver­wen­det wer­den kann, die für ihn nach sei­nem Dienst­grad als Stabs­arzt und im Hin­blick auf eine bestehen­de All­er­gie­er­kran­kung zumut­bar ist. Das hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt

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Sanitätsoffizier als Kriegsdienstverweigerer

Sani­täts­of­fi­zier als Kriegs­dienst­ver­wei­ge­rer

Ein Ober­stabs­arzt der Bun­des­wehr, der einen Antrag auf Aner­ken­nung als Kriegs­dienst­ver­wei­ge­rer gestellt hat, kann 3 ½ Mona­te vor Ende sei­ner Ver­pflich­tungs­zeit nicht ver­lan­gen, aus dem Sol­da­ten­ver­hält­nis auf Zeit ent­las­sen zu wer­den. In einem jetzt vom Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­­land-Pfalz in Koblenz ent­schie­de­nen Rechts­streit wur­de der Klä­ger im Jah­re 1993 als Kriegs­dienst­ver­wei­ge­rer aner­kannt. Nach

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Stabsarzt mit ABC-Schutzmasken-Allergie

Stabs­arzt mit ABC-Schutz­mas­ken-All­er­gie

Ein Stabs­arzt der Bun­des­wehr, der wegen einer All­er­gie kei­ne ABC-Schut­z­­mas­ke tra­gen kann, ist auf eige­nen Antrag wegen Dienst­un­fä­hig­keit zu ent­las­sen. In einem jetzt vom Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­­land-Pfalz in Koblenz ent­schie­de­nen Fall ist der Klä­ger seit 1999 als Sol­dat auf Zeit Sani­täts­of­fi­zier der Bun­des­wehr. Nach dem erfolg­rei­chen Stu­di­um der Human­me­di­zin wur­de er

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