Staf­fel­mie­te mit zunächst betrags­mä­ßi­ger, spä­ter pro­zen­tua­ler Steigerung

Eine Staf­fel­miet­ver­ein­ba­rung, in der die jewei­li­ge Mie­te oder die jewei­li­ge Erhö­hung für die ers­ten zehn Jah­re in einem Geld­be­trag und erst für die nach­fol­gen­den Jah­re in einem Pro­zent­satz aus­ge­wie­sen ist, ist gemäß § 139 BGB nicht ins­ge­samt unwirk­sam, son­dern für die ers­ten zehn Jah­re wirk­sam. Der Bun­des­ge­richts­hof hat für eine

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Hartz IV und die unwirk­sa­me Staffelmiete

Die im Rah­me des ALG-II-Leis­­tungs­­­be­­zugs vom Grund­si­che­rungs­trä­ger zu erstat­ten­den tat­säch­li­chen Kos­ten der Unter­kunft umfas­sen einen im Miet­ver­trag fest­ge­leg­ten Miet­zins auch dann, wenn eine von den Ver­trags­par­tei­en ver­ein­bar­te Staf­fel­mie­te mög­licherweise unwirk­sam ist. Dies ent­schied jetzt das Bun­des­so­zi­al­ge­richt und konn­te es dabei dahin­ste­hen las­sen, ob ein Ver­stoß gegen § 557a Abs 2 Satz

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Staf­fel­mie­te und orts­üb­li­che Vergleichsmiete

Die Wirk­sam­keit einer Staf­fel­miet­ver­ein­ba­rung, in der die jewei­li­ge Mie­te oder der jewei­li­ge Erhö­hungs­be­trag betrags­mä­ßig aus­ge­wie­sen sind, wird nicht dadurch berührt, dass dem Mie­ter zusätz­lich die Mög­lich­keit ein­ge­räumt wird, sich zu sei­nen Guns­ten auf eine nied­ri­ge­re orts­üb­li­che Ver­gleichs­mie­te zu beru­fen. Eine Staf­fel­miet­ver­ein­ba­rung ist wirk­sam, wenn die jewei­li­ge Mie­te und der Erhöhungsbetrag

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Lang­fris­ti­ge Staffelmiete

Eine unter der Gel­tung des MHG ohne zeit­li­che Begren­zung indi­vi­du­al­ver­trag­lich ver­ein­bar­te Staf­fel­mie­te ist nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs nur inso­weit unwirk­sam, als sie über die dama­li­ge zuläs­si­ge Höchst­dau­er von zehn Jah­ren hinausgeht.

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