Weniger Statistikpflichten für Handwerksunternehmen

Ab diesem Frühjahr werden 41 000 Handwerksunternehmen – in der Regel kleine bis mittlere Unternehmen – von ihrer vierteljährlichen Auskunftspflicht zur Konjunkturstatistik im Handwerk (Handwerksberichterstattung) befreit, dann ersetzt die Auswertung von Verwaltungsdaten die bisherigen vierteljährlichen Befragungen der Stichprobenunternehmen für diese Statistik vollständig. Mit dem Artikel 4 des Gesetzes zur Vereinfachung

Weiterlesen

Internet-Abo-Fallen

Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste.

Weiterlesen

Steuer- und Abgabenquote 2006

Das Bundesfinanzministerium hat eine Statistik über die Entwicklung der Steuer- und Abgabenquote in der Bundesrepublik veröffentlicht.Danach lag die Abgabenquote, bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt, 2006 bei 40,4%. Da mag sich jetzt jeder selbst ausrechnen, wieviel Tage im Jahr er für Finanzamt & Co. gearbeitet hat.

Weiterlesen

Versteckte Internet-Abos

Sind Sie auch schon einmal auf eine Internet-Site hereingefallen, die mit einem kostenlosen Probeabo warb, während sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Site ein durchaus happiger Abo-Preis verbarg? Anbieter solcher unseriösen Seiten gibt es ja leider genug. Mit dem Amtsgericht München hat jetzt jedoch ein weiteres Gericht einen solchen Anbiete

Weiterlesen

Steuer- und Abgabenlast

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellt jährlich international vergleichbare Statistiken zum Steueraufkommen und zur Steuerstruktur in den 30 OECD‑Mitgliedstaaten bereit. Die aktuellen ?Revenue Statistics? der OECD enthalten die endgültigen Zahlen für 2004. Hiernach ist Deutschland bei der Steuerquote nicht im Club der Spitzenreiter. Bei der Gesamt-Abgabenquote findet sich

Weiterlesen

Einfuhrvorschriften

Die Bundesregierung im Verordnungswege die Einfuhrliste, eine Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz, an die geänderten Einfuhrvorschriften der EU für Stahlwaren und für landwirtschaftliche Erzeugnisse angepasst. Unter anderem wird das so genannte “Doppelkontrollverfahren zu Überwachungszwecken”, also das System aus Ausfuhrlizenz des Lieferlandes mit Einfuhrgenehmigung des Empfängerlandes, gegenüber Rumänien und der Republik Moldau aufgehoben.

Weiterlesen

Jahresstatistik des Bundesfinanzhofs

Der Bundesfinanzhof hat seine Jahresstatistik für 2006 veröffentlicht. Dieser läßt sich nicht nur entnehmen, dass 2006 insgesamt 3.386 Verfahren beim Bundesfinanzhof neu eingegangen und insgesamt 3.468 Verfahren im Verlauf des Jahres erledigt wurden. Interessant sind auch folgende Zahlen: Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im Jahr 2006 erledigten Verfahren liegt bei 10

Weiterlesen