Aufbereitungsanlage im Steinbruch - und die Investitionszulage

Auf­be­rei­tungs­an­la­ge im Stein­bruch – und die Inves­ti­ti­ons­zu­la­ge

Ein Betrieb, der das im Stein­bruch frisch abge­bau­te Gestein durch Bre­chen, Sie­ben, Tren­nen und Mischen zu Schütt­gü­tern (Schot­ter) auf­be­rei­tet, ist nicht dem ver­ar­bei­ten­den Gewer­be zuzu­ord­nen; dies gilt auch dann, wenn Sand und Was­ser bei­gemischt wer­den. Eine abwei­chen­de Beur­tei­lung folgt nicht aus den BFH, Urtei­len vom 23.10.2002 ; und vom 22.09.2011

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Die Erweiterung eines Kalksteinbruchs

Die Erwei­te­rung eines Kalk­stein­bruchs

Eine immis­si­ons­schutz­recht­li­che Ände­rungs­ge­neh­mi­gung zur Erwei­te­rung eines Kalk­stein­bruchs ver­stößt gegen Vor­schrif­ten des Habitats‑, Arten- und Land­schafts­schut­zes, wenn dafür nicht zwin­gen­de Grün­de des über­wie­gen­den öffent­li­chen Inter­es­ses vor­lie­gen. Hat das zustän­di­ge Regie­rungs­prä­si­di­um das Inter­es­se an der Inte­gri­tät des betrof­fe­nen FFH-Gebiets nicht mit dem erfor­der­li­chen Gewicht bei der Abwä­gung der zu beach­ten­den Belan­ge berück­sich­tigt

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Der Steinbruch und die Grundstückseigentümer

Der Stein­bruch und die Grund­stücks­ei­gen­tü­mer

Ein Grund­stücks­ei­gen­tü­mer wird durch die berg­recht­li­che Bewil­li­gung zur Gewin­nung des Boden­schat­zes (noch) nicht in sei­nen Eigen­tums­rech­ten ver­letzt. Kei­nen Erfolg hat­ten daher drei Grund­stücks­ei­gen­tü­mer aus Hohendubrau/​Landkreis Gör­litz mit ihren Kla­gen auf Ver­pflich­tung des Säch­si­chen Ober­berg­amts, die einem Berg­bau­un­ter­neh­men erteil­te Bewil­li­gung zum Gesteins­ab­bau auf ihren Flä­chen zu wider­ru­fen, das Ver­wal­tungs­ge­richt Dres­den wies

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