Beiträge zum Stichwort ‘ Störung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Unterlassungspflicht – und der hierfür erforderliche Rückruf

13. Februar 2017 | Wirtschaftsrecht, Zivilrecht

Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, ist mangels abweichender Anhaltspunkte regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nicht nur die Unterlassung derartiger Handlungen, sondern auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands umfasst. Dies kann die Verpflichtung beinhalten, im Rahmen des Möglichen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Unterlassungspflicht, einstweilige Verfügung – und der fortdauernde Störungszustand

31. Januar 2017 | Zivilrecht

Eine Unterlassungsverpflichtung erschöpft sich nicht im bloßen Nichtstun, sondern umfasst die Vornahme von Handlungen zur Beseitigung eines zuvor geschaffenen Störungszustands, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot entsprochen werden kann Handelt der Schuldner der Verpflichtung zuwider, eine Handlung zu unterlassen, so ist er nach § 890 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 … 



Zum Seitenanfang