Schlagwort: Strafkammerbesetzung

Beschlüs­se über die Beset­zung der Strafkammer

Das Gesetz sieht Beschlüs­se über die Redu­zie­rung der Beset­zung der Straf­kam­mer im All­ge­mei­nen nur außer­halb der Haupt­ver­hand­lung vor. Die Ent­schei­dung über die Beset­zung ist grund­sätz­lich bei der Eröff­nung des Haupt­ver­fah­rens zu tref­fen (§ 76 Abs. 2 Satz 1 GVG) und in der­sel­ben Beset­zung. Nach den Vor­aus­set­zun­gen des § 76 Abs. 5 GVG kann

Lesen

Beset­zungs­rü­ge – und der erfor­der­li­che Rügevortrag

Eine Beset­zungs­rü­ge muss ein­deu­tig erken­nen las­sen, dass der Ange­klag­te die von der beschlos­se­nen Beset­zungs­ent­schei­dung abwei­chen­de Beset­zung in der Haupt­ver­hand­lung, (hier: eine Beset­zung mit zwei anstatt der beschlos­se­nen Beset­zung mit drei Berufs­rich­tern) bean­stan­det. Mit die­ser Angriffs­rich­tung hat der Ange­klag­te den Ein­wand der feh­ler­haf­ten Beset­zung recht­zei­tig in der Haupt­ver­hand­lung, näm­lich bis zu

Lesen