Autorennen

Verbotene Autorennen – und die Höchstgeschwindigkeit

Das Merkmal der höchstmöglichen Geschwindigkeit im Sinne von § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB meint nicht die technische Höchstgeschwindigkeit des geführten Fahrzeugs, sondern die in der konkreten Verkehrssituation erzielbare relative Höchstgeschwindigkeit. Zwar ist im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) eine zurückhaltende Anwendung der Vorschrift des

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Autorennen

Verbotene Autorennen

§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB stellt es unter Strafe, sich im Straßenverkehr als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortzubewegen, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Mit der Auslegung dieser durch das 56. Strafrechtsänderungsgesetz im Oktober 2017 in das Strafgesetzbuch eingefügten Strafnorm hatte sich

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Audi R8

Das illegale Autorennen – und der Mordvorwurf

Der Bundesgerichtshofs hatte aktuell über die Revisionen der beiden zur Tatzeit 21 Jahre alten Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Kleve zu entscheiden. Hintergrund des Verfahrens ist ein zwischen den beiden Angeklagten in einem Wohngebiet in Moers ausgetragenes illegales Straßenrennen, das zu einem schweren Verkehrsunfall und dem Tod einer unbeteiligten

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Autorennen

Straftatbestand: „Alleinrennen“

Der Bundesgerichtshof hat eine erste Entscheidung zu dem neu geschaffenen Straftatbestand des „Alleinrennens“ (§ 315d Absatz 1 Nr. 3 StGB) getroffen. § 315d StGB Verbotenes Kraftfahrzeugrennen  (1) Wer im Straßenverkehr … 3. sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu

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Gefährdung des Straßenverkehrs – während einer Dienstfahrt

Eine während einer Dienstfahrt begangene Gefährdung des Straßenverkehrs gemäß § 315 c Abs. 1 Nr. 1a StGB (hier: Missachtung der Vorfahrt) kann grundsätzlich geeignet sein, einen wichtigen Grund zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung darzustellen. Dies gilt nicht nur für Kraftfahrer, sondern auch für Arbeitnehmer, die ihre Haupttätigkeit nicht ohne Firmenfahrzeug

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Verfolgungsjagd in München

Ist ein Fahrzeug beschädigt worden, kann die Verfolgung des vermutlichen Täters unter Missachtung der Straßenverkehrsordnung eine versuchte gefährliche Körperverletzung im Straßenverkehr und eine vorsätzliche Straßenverkehrsgefährdung sein, die den Fahrer als ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs erweist. So hat das Amtsgericht Müchen in dem hier vorliegenden Fall eines Fahrers entschieden, der

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Falschfahren am Zebrastreifen

§ 315c Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c StGB erfasst nur das Falschfahren an Fußgängerüberwegen im Sinne des § 26 StVO. Das sind allein die durch Zeichen 293 (Zebrastreifen) markierten Fahrbahnflächen, an denen zu Fuß Gehende und ihnen gleichgestellte Verkehrsteilnehmer nach § 26 Abs. 1 Satz 1 StVO vor Fahrzeugen

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Führerscheinenzug bei Konsum von Amphetamin

Mit dem Konsum von Amphetamin ist ein so hohes Gefahrenpotenzial verbunden, dass im Interesse der hochrangigen Rechtsgüter der Gesundheit und des Lebens der übrigen Verkehrsteilnehmer eine Teilnahme des Antragstellers am Straßenverkehr bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht verantwortet werden kann. So hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht die Beschwerde eines

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