Schlagwort: Straßenverkehr

Tuning in Deutschland – was ist erlaubt?

Tuning in Deutsch­land – was ist erlaubt?

Eine gro­ße Anzahl von Auto­her­stel­lern mit unzäh­li­gen Model­len und Modell­va­ri­an­ten, sowie auch die Glo­ba­li­sie­rung haben dafür gesorgt, dass ins­ge­samt deut­lich mehr ver­schie­de­ne Auto­mo­del­le zur Ver­fü­gung ste­hen, als es noch vor 30 oder 40 Jah­ren der Fall war. Ver­schie­de­ne Moto­ren, Aus­stat­tungs­pa­ke­te und indi­vi­du­el­le Kon­fi­gu­ra­tio­nen bei der Neu­wa­gen­be­stel­lung soll­ten eigent­lich jeden Wunsch

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Steinwürfe auf die Autobahn - und der Rücktritt vom Versuch

Stein­wür­fe auf die Auto­bahn – und der Rück­tritt vom Ver­such

Ein fehl­ge­schla­ge­ner Ver­such liegt vor, wenn die Tat nach Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder nahe­lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt oder wenn er sub­jek­tiv die Voll­endung nicht mehr für mög­lich hält, wobei es auf die Täter­sicht nach Abschluss

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Der umgetauschte EU-Führerschein - und der offensichtliche Verstoß gegen das Wohnsitzerfordernis

Der umge­tausch­te EU-Füh­rer­schein – und der offen­sicht­li­che Ver­stoß gegen das Wohn­sit­zer­for­der­nis

Hat ein Mit­glied­staat einen EU-Füh­­rer­­schein unter offen­sicht­li­chem Ver­stoß gegen die Vor­aus­set­zung eines ordent­li­chen Wohn­sit­zes aus­ge­stellt und tauscht ein ande­rer Mit­glied­staat die­sen Füh­rer­schein um, wirkt der Wohn­sitz­man­gel in dem umge­tausch­ten Füh­rer­schein fort. Ein Füh­rer­schein, den ein ande­rer Mit­glied­staat nach Ablauf einer Sperr­frist im Wege des blo­ßen Umtauschs aus­ge­stellt hat, berech­tigt vor

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Nachts mit seitlicher Beleuchtung

Nachts mit seit­li­cher Beleuch­tung

Ein Links­ab­bie­ger hat beson­ders vor­sich­tig zu sein. Bei einem Trak­tor mit zwei Anhän­gern sind gestei­ger­te Anfor­de­run­gen zu stel­len und zusätz­li­che Maß­nah­men zu ergrei­fen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall auf die Revi­si­on der Staats­an­walt­schaft das Ver­fah­ren zur erneu­ten Ver­hand­lung an das Land­ge­richt Olden­burg zurück­ver­wie­sen.

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Die Haftung bei von Kindern verursachten Kratzern am Fahrzeug

Die Haf­tung bei von Kin­dern ver­ur­sach­ten Krat­zern am Fahr­zeug

Beruht der Scha­den an einem gepark­ten Fahr­zeug auf eine alters­ge­mäß fal­sche Ein­schät­zung der im Ver­kehr bestehen­den Gefah­ren, besteht kein Scha­dens­er­satz­an­spruch. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Scha­dens­er­satz­kla­ge eines Fahr­zeug­ei­gen­tü­mers abge­wie­sen. Ein Sie­ben­jäh­ri­ger hat­te mit dem blan­ken Ende eines Kick­board­len­kers sei­nem gepark­ten PKW einen

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Der Betonsockel auf dem Gehweg

Der Beton­so­ckel auf dem Geh­weg

Das Ver­bot des § 32 Abs. 1 Satz 1 StVO, Gegen­stän­de auf Stra­ßen zu brin­gen oder dort lie­gen zu las­sen, wenn dadurch der Ver­kehr gefähr­det oder erschwert wer­den kann, rich­tet sich auch an Nicht­ver­kehrs­teil­neh­mer. Für das Auf­stel­len von Beton­so­ckel und Absperr­ein­rich­tun­gen bedarf es einer stra­ßen­ver­kehrs­recht­li­chen Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung. Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr.

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