Beiträge zum Stichwort ‘ Syrien ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Flüchtlingsanerkennung für Syrer

15. Februar 2017 | Verwaltungsrecht

Syrern, die illegal aus Syrien ausgereist sind und sich längere Zeit im westlichen Ausland aufgehalten und dort einen Asylantrag gestellt haben, droht, selbst wenn sie vor ihrer Ausreise nicht individuell verfolgt waren, im Falle ihrer Rückkehr nach Syrien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine menschenrechtswidrige Verfolgung durch den syrischen Staat in … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Kriegsverbrechen in Syrien – und die deutsche Strafjustiz

19. Dezember 2016 | Strafrecht

Bei den in Syrien stattfindenden Kämpfen zwischen der staatlichen syrischen Armee und oppositionellen Gruppierungen handelte es sich um einen nichtinternationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des § 8 Abs. 1 VStGB. Maßgebend für das Vorliegen eines bewaffneten Konflikts ist der Einsatz von Waffengewalt, die einer der beteiligten Konfliktparteien zuzurechnen ist. Während … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Anerkennung als syrischer Flüchtling

22. Januar 2014 | Verwaltungsrecht

Der Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft leitet sich mit der Fassung des AsylVfG vom 01.12 2013 direkt aus § 3 Abs. 1 AsylVfG und nicht mehr aus § 60 Abs. 1 AufenthG ab. Syrer, die illegal ausreisen, sich im Ausland aufhalten und dort einen Asylantrag stellen, erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Wiederaufgreifen des Asylverfahrens in Syrien

22. Januar 2014 | Verwaltungsrecht

Die Sach- und Rechtslage hat sich im Hinblick auf die Lage in Syrien spätestens zum 31.12 2013 geändert. Die Drei-Monats-Frist nach § 51 Abs. 3 AsylVfG in Bezug auf diesen Wiederaufgreifensgrund beginnt ab diesem Zeitpunkt zu laufen. Stellt ein Ausländer nach Rücknahme oder unanfechtbarer Ablehnung eines früheren Asylantrags erneut einen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Aufenthaltserlaubnis für Personen im syrischen Ausländerregister

24. September 2010 | Verwaltungsrecht

Hat sich die Ausländerbehörde mit Rücksicht auf die frühere tatsächliche Unmöglichkeit der Rückkehr von Personen, die im syrischen Ausländerregister erfasst sind, durch einen gerichtlichen Vergleich verpflichtet, eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu erteilen, kann sie nach Inkrafttreten des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens eine Vollstreckungsgegenklage erheben. Die Ausreise ist im … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Aufenthaltserlaubnis für Kurden aus Syrien

10. August 2009 | Verwaltungsrecht

Hat sich die Ausländerbehörde im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs verpflichtet, einem im syrischen Ausländerregister eingetragenen Kurden, eine längerfristige Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu erteilen, kann die Einstellung der Zwangsvollstreckung angeordnet werden, wenn nunmehr auf Grund des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens vom 14. Juli 2008, die Möglichkeit einer Rückkehr in … 



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