Kupfer

Steu­er­hin­ter­zie­hung – und der Vorsatz

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs gehört zum Vor­satz der Steu­er­hin­ter­zie­hung, dass der Täter den Steu­er­an­spruch dem Grun­de und der Höhe nach kennt oder zumin­dest für mög­lich hält und ihn auch ver­kür­zen will, wobei beding­ter Vor­satz genügt. Nimmt der Steu­er­pflich­ti­ge irr­tüm­lich an, ein Steu­er­an­spruch sei nicht ent­stan­den, liegt nach der Rechtsprechung

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Türschloss

Umsatz­steu­er­hin­ter­zie­hung – und der Irr­tum über die Steuerpflicht

Der Tat­vor­satz der Ange­klag­ten war im hier ent­schie­de­nen Fall nach Ansicht des Bun­des­ge­richs­hofs eben­falls rechts­feh­ler­frei fest­ge­stellt: Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs gehört zum Vor­satz der Steu­er­hin­ter­zie­hung, dass der Täter den Steu­er­an­spruch dem Grun­de und der Höhe nach kennt oder zumin­dest für mög­lich hält sowie ihn auch ver­kür­zen will bzw. die

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