Kif­fen – THC-Grenz­wer­te für den Führerscheinentzug

Eine fest­ge­stell­te TH- C‑Konzentration von mind. 1, 0 ng/​ml im Blut­se­rum beim Füh­ren eines Kraft­fahr­zeu­ges führt jeden­falls bei Hin­zu­tre­ten dro­gen­ty­pi­scher Auf­fäl­lig­kei­ten zur Annah­me feh­len­den Tren­nungs­ver­mö­gens i.S.d. Nr. 9.02.2 der Anla­ge 4 zur FeV. Rechts­grund­la­ge für die Ent­zie­hung der Fahr­erlaub­nis ist § 3 Abs. 1 StVG i.V.m. § 46 Abs. 1 FeV. Danach ist dem­je­ni­gen, der

Lesen

Die Blut­pro­be – und die THC-Abbauprodukte

Die wegen des Ver­dachts einer Ord­nungs­wid­rig­keit nach § 24a StVG ent­nom­me­ne Blut­pro­be darf nicht nur auf das berau­schen­de Mit­tel (hier: THC), son­dern auch auf des­sen Abbau­pro­duk­te (hier: 11-Hydro­­­xy-THC und THC-Car­­bon­­säu­­re) unter­sucht wer­den. Die Ent­nah­me einer Blut­pro­be war vor­lie­gend grund­sätz­lich zuläs­sig (§ 81a Abs. 1 StPO, § 46 Abs. 4 Satz 1 OWiG). Das

Lesen

Gele­gen­heit­skif­fen – und die Fahreignung

Auch wenn der Gele­gen­heits­kon­su­ment einen Abstand von 30 Stun­den zwi­schen dem letz­ten Can­na­bis­kon­sum und der Teil­nah­me am Stra­ßen­ver­kehr ein­hält, fehlt es bei einem nach­ge­wie­se­nen THC Wert von über 1, 0 ng/​ml im Blut an der für die Fahr­eig­nung erfor­der­li­chen Tren­nungs­fä­hig­keit. Der Gele­gen­heits­kon­su­ment kann sich nicht sicher sein, dass er 30 Stunden

Lesen

Gele­gent­li­ches Kif­fen – und der Führerschein

Gele­gent­li­cher Kon­sum von Can­na­bis im Sin­ne von Nr. 9.2.2 der Anla­ge 4 zur Fahr­er­lau­b­­nis-Ver­­or­d­­nung liegt dann vor, wenn der Betrof­fe­ne in zumin­dest zwei selbst­stän­di­gen Kon­sum­vor­gän­gen Can­na­bis zu sich genom­men hat und die­se Kon­sum­vor­gän­ge einen gewis­sen, auch zeit­li­chen Zusam­men­hang auf­wei­sen. Ein gele­gent­li­cher Kon­su­ment von Can­na­bis trennt dann nicht in der gebo­te­nen Weise

Lesen

Bestim­mung des THC-Gehalts – und die Fra­ge des Sicherheitsabschlags

Wird der THC-Gehalt in einer Blut­pro­be lege artis nach den Richt­li­ni­en der Gesell­schaft für Toxi­ko­lo­gi­sche und Foren­si­sche Che­mie ermit­telt, ist ein „Sicher­heits­ab­schlag“ vom gemes­se­nen Wert für unver­meid­ba­re Mess­un­ge­nau­ig­kei­ten nicht erfor­der­lich. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV hat die Fahr­erlaub­nis­be­hör­de dem Inha­ber einer Fahr­erlaub­nis, der sich

Lesen

Syn­the­ti­sche Can­na­bi­no­ide – in nicht gerin­ger Menge

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich in einem jetzt vom ihm ent­schie­de­nen Revi­si­ons­ver­fah­ren mit dem Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge für eini­ge syn­the­ti­sche Can­na­bi­no­ide befasst. Anlass hier­für bot ihm ein Ver­fah­ren aus Lands­hut: Das Land­ge­richt Lands­hut hat den Ange­klag­ten u.a. wegen meh­re­rer Betäu­bungs­mit­tel­de­lik­te zu einer Gesamt­frei­heits­stra­fe von zwei Jah­ren ver­ur­teilt und deren

Lesen

Gerin­ge Men­ge zum Eigen­ge­brauch – und die Begrün­dungs­an­for­de­run­gen an ein Strafurteil

Die Straf­zu­mes­sung ist grund­sätz­lich Auf­ga­be des Tatrich­ters. Sie unter­liegt nur in begrenz­tem Umfang der revi­si­ons­recht­li­chen Über­prü­fung. Ein Ein­griff des Revi­si­ons­ge­richts ist nur mög­lich, wenn die Straf­zu­mes­sungs­er­wä­gun­gen in sich feh­ler­haft sind, das Tat­ge­richt gegen recht­lich aner­kann­te Straf­zwe­cke ver­stößt oder sich die ver­häng­te Stra­fe nach oben oder unten von ihrer Bestim­mung löst,

Lesen

Auto­fah­ren nach Cannabis-Konsum

Mit den Anfor­de­run­gen an die Fest­stel­lung fahr­läs­si­gen Han­delns bei § 24a StVG nach vor­aus­ge­gan­ge­nem Can­­na­­bis-Kon­­sum hat­te sich jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he zu befas­sen: Zum objek­ti­ven Tat­be­stand des § 24a Abs. 2 StVG gehört ledig­lich das Füh­ren eines Kraft­fahr­zeugs unter der Wir­kung eines in der Anla­ge zu die­ser Vor­schrift genann­ten berau­schen­den Mittels

Lesen

Die Can­na­bis­plan­ta­ge – Auf­zucht als Handeltreiben

Bei einem auf spä­te­re Ver­äu­ße­rung zie­len­den Anbau von Can­na­bis­pflan­zen ist für die Abgren­zung des Han­del­trei­bens mit Betäu­bungs­mit­teln (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG) vom Han­del­trei­ben mit Betäu­bungs­mit­teln in nicht gerin­ger Men­ge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) die Men­ge maß­geb­lich, die mit der bereits begon­ne­nen Auf­zucht der Pflan­zen letzt­lich erzielt und

Lesen

Ver­kehrs­un­ab­hän­gi­ger Mischkonsum

Bei einem ver­kehrs­un­ab­hän­gi­gem Misch­kon­sum von Cana­bis und Alko­hol und anschlie­ßen­der Auto­fahrt ist bereits bei einer Blut­kon­zen­tra­ti­on von 1,0 ng/​ml THC /​12,0 THC-COOH die sofor­ti­ge Voll­zie­hung der Ent­zie­hung der Fahr­erlaub­nis rech­tens. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück hat den Antrag eines Betrof­fe­nen, der sich gegen den Ent­zug sei­ner Fahr­erlaub­nis zur

Lesen