Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz - und die erforderlichen Therapieangebote

Unter­brin­gung nach dem The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz – und die erfor­der­li­chen The­ra­pie­an­ge­bo­te

Eine Ein­rich­tung ist i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 ThUG dann geeig­net, wenn dort die not­wen­di­gen The­ra­pie­an­ge­bo­te in aus­rei­chen­dem Maße vor­ge­hal­ten wer­den; ob der/​die Betrof­fe­ne auf die Ange­bo­te ein­ge­he, ist wegen der Ent­schei­dungs­frei­heit des/​der Betrof­fe­nen nicht maß­geb­lich. Das Maß­re­gel­voll­zugs­zen­trum Morin­gen ist nach Ansicht des Ober­lan­des­ge­richts Braun­schweig eine geeig­ne­te Ein­rich­tung i.S.d.

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Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz - und die Verschwiegendheitspflicht der Behandler

Unter­brin­gung nach dem The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz – und die Ver­schwie­gend­heits­pflicht der Behand­ler

Das Schwei­ge­ge­bot für Ärz­te und The­ra­peu­ten gilt auch für Behand­lun­gen in und durch Bediens­te­te einer öffent­li­chen Ein­rich­tung; dabei ist das Behand­lungs­ver­hält­nis durch das Recht der The­ra­peu­ten zur Ver­wei­ge­rung der Aus­kunft zwar nicht gren­zen­los, aber doch umfas­send in einer Wei­se genau­so geschützt, wie es bei exter­nen Behand­lern der Fall wäre. Das

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Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz - und die Prüffristen

Unter­brin­gung nach dem The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz – und die Prüf­fris­ten

Dass der Gesetz­ge­ber die Prüf­fris­ten des § 67e Abs. 2 StGB für den Bereich der Siche­rungs­ver­wah­rung ver­kürzt hat, erfor­dert kei­ne ent­spre­chen­de Anpas­sung der Frist des § 12 ThUG, obgleich das Ther­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz in § 1 ThUG an die Siche­rungs­ver­wah­rung anknüpft. Denn der Gesetz­ge­ber hat sich beim The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz, das einen lücken­fül­len­den, "drit­ten Weg" beschrei­tet

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Therapieunterbringung nur bei schwersten Gewalt- und Sexualdelikten verfassungsgemäß

The­ra­pie­un­ter­brin­gung nur bei schwers­ten Gewalt- und Sexu­al­de­lik­ten ver­fas­sungs­ge­mäß

§ 1 Absatz 1 des The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­set­zes ist mit der Maß­ga­be mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar, dass die Unter­brin­gung oder deren Fort­dau­er nur ange­ord­net wer­den darf, wenn eine hoch­gra­di­ge Gefahr schwers­ter Gewalt- oder Sexu­al­straf­ta­ten aus kon­kre­ten Umstän­den in der Per­son oder dem Ver­hal­ten des Unter­ge­brach­ten abzu­lei­ten ist. Das The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz ist nach die­ser Ent­schei­dung des

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Keine Therapieunterbringung auf Antrag der JVA

Kei­ne The­ra­pie­un­ter­brin­gung auf Antrag der JVA

Der Antrag des Lei­ters der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Mün­chen, den West­park­mör­der nach dem The­ra­pie­un­ter­brin­gungs­ge­setz in einer geschlos­se­nen Ein­rich­tung unter­zu­brin­gen, ist bereits unzu­läs­sig, da der Lei­ter der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt hier­für unzu­stän­dig ist, wie jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen ent­schied. Der Betrof­fe­ne befand sich auf­grund eines Haft­be­fehls des Amts­ge­richts vom 11.10.2011 in der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Mün­chen in Unter­su­chungs­haft;

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