Tierarzt || Rechtslupe

Pony

1. April 2026 Rechtslupe

Wenn das Pony auf die Tierärztin fällt…

Fällt ein Pony während des Sterbeprozesses, den eine Tierärztin durch eine Injektion ausgelöst hat, auf die Tierärztin, haftet die Eigentümerin des Ponys nicht für dadurch verursachte Schäden. Das Umfallen des Tieres stellt keine Realisierung einer Tiergefahr dar, sondern ist allein

Kuh

30. Juni 2025 Rechtslupe

Schmerzmittel für eine verletzte Kuh

Muss ein verletztes Rind notgeschlachtet werden, wenige Tage nachdem es Schmerzmittel erhalten hat, ist das Fleisch nicht zum Verzehr zugelassen. Dem Landwirt steht jedoch auch bei verzögerter tierärztlicher Diagnosestellung kein Schadensersatzanspruch gegen den Tierarzt zu, wenn die Gabe von Schmerzmitteln

Kuh

9. August 2023 Rechtslupe

Rinderhaltung – und der „Allgäuer Tierschutzskandal“

Das Urteil im „Allgäuer Tierschutzskandal“ ist rechtskräftig.

Das Landgericht Memmingen hat zwei Landwirte wegen mehrerer Fälle der quälerischen Misshandlung von Wirbeltieren verurteilt (§ 17 Nr. 2 Buchst. b TierSchG). Gegen einen Angeklagten hat es eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und

Hund

17. November 2022 Rechtslupe

Tierheilpraktiker – und die „homöopathischen Arzneimittel“

§ 50 Abs. 2 des Gesetzes über den Verkehr mit Tierarzneimitteln und zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Tierarzneimittel vom 27.09.2021 (Tierarzneimittelgesetz – TAMG) verstößt nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen Art. 2 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG

Hund

23. Juni 2022 Rechtslupe

Die Partnerschaft zwischen einem Tierarzt und einem Betriebswirt

Eine Partnerschaft zwischen einem Tierarzt und einem Betriebswirt ist nach dem Heilberufekammergesetz des Landes Baden-Württemberg zulässig.

Die in § 21a Abs. 1 Satz 2 Berufsordnung der Landestierärztekammer Baden-Württemberg (nachfolgend: BO) enthaltene Regelung, wonach Partnerschaften im Sinne des PartGG nur unter

Hund

31. Januar 2022 Rechtslupe

Tierheilpraktiker – und die Homöopathie

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem sich praktizierende Tierheilpraktikerinnen gegen das Inkrafttreten des neuen § 50 Abs. 2 Tierarzneimittelgesetz (TAMG) zum 28.01.2022 wandten.

Anders als nach bisheriger Rechtslage ist es Tierheilpraktikern sowie Tierhaltern

Hund

13. April 2021 Rechtslupe

Die Tierärztin als Berufsbetreuerin

Aktuell hatte sich der Bundesgerichtshof mit derFrage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein mit der Approbation zum Tierarzt abgeschlossenes Studium der Veterinärmedizin besondere und für die Betreuung mit dem Aufgabenkreis Gesundheitssorge nutzbare Kenntnisse im Sinne von § 4 Abs. 3

Hund

16. September 2020 Rechtslupe

Quälerische Tiermisshandlung durch eine Tierärztin

Eine Tierärztin, die wegen Misshandlung von Wirbeltieren verurteilt worden ist, kann nicht mit einem Berufsverbot bestraft werden, wenn die Tierhaltung in privatem Umfeld stattfand und ihr Beruf nicht in einer unmittelbaren Beziehung zu der begangenen Tat stand. Für den Tatbestand

Bücherregal

27. Januar 2017 Rechtslupe

Wenn der Tierarzt verletzt wird

Nähert sich ein Tierarzt in einer bestimmten Situation unsachgemäß einer Stute, sodass es zu einer Verletzung des Tierarztes kommt, kann diesem ein Mitverschulden anzurechnen sein.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem verletzten Tierarzt

Landgericht Leipzig

11. Mai 2016 Rechtslupe

Der grobe Behandlungsfehler eines Tierarztes – und die Umkehr der Beweislast

Die in der Humanmedizin entwickelten Rechtsgrundsätze hinsichtlich der Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern, insbesondere auch bei Befunderhebungsfehlern, sind auch im Bereich der tierärztlichen Behandlung anzuwenden.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nahm eine Pferdehalterin einen Tierarzt wegen fehlerhafter tierärztlicher Behandlung

10. März 2015 Rechtslupe

Die vertragliche Aufklärungspflicht der Tierärzte

Tierärzte haben gegenüber den Eigentümern des behandelten Tieres eine vertragliche Aufklärungspflicht. Bei besonders risikoreichen Behandlungen eines Tieres und finanziellen Interessen des Eigentümers müssen Tierärzte den Eigentümer über Risiken einer tierärztlichen Behandlung und über evtl. Behandlungsalternativen aufklären.

In einem jetzt vom

Bücherschrank

3. April 2014 Rechtslupe

Lahmendes Dressurpferd: Fehlbehandlung

Ist der Eigentümer eines Pferdes nicht ausreichend über die Risiken einer Operation bei einem Dressurpferd aufgeklärt worden und operiert der Tierarzt das Pferd ohne ausreichende Notwendigkeit mit einem suboptimalen Zugangsweg, ist das grob fehlerhaft und begründet für ein dauerhaft lahmendes

5. März 2014 Rechtslupe

Die Zweitpraxis des Tierarztes

Es ist mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit vereinbar, wenn die Berufsordnung einer Tierärztekammer die Errichtung einer Zweitpraxis einem Zustimmungsvorbehalt unterwirft und für die Erteilung der Zustimmung verlangt, dass berufsrechtliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Die Kammer darf einem Tierarzt, der seinen

16. Dezember 2013 Rechtslupe

Keine Zweitpraxis wegen Beitragsrückständen beim Versorgungswerk?

Einem Tierarzt darf wegen erheblicher Beitragsrückstände bei der berufsständischen Versorgungseinrichtung die Genehmigung zur Errichtung einer Zweitpraxis versagt werden.

In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall ist der Kläger niedergelassener Tierarzt. Seit August 2007 betreibt er neben seiner langjährigen Erstpraxis eine

Bücherschrank

5. Juli 2013 Rechtslupe

Der vom Verkäufer beauftragte Tierarzt

Aufgrund einer vom Verkäufer beauftragten fehlerhaften Ankaufuntersuchung eines Pferdes steht dem Käufer kein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Tierarzt zu, da er nicht Vertragspartner des Arztes ist. Außerdem fehlt es an einem Schadensersatzanspruch, wenn der Käufer durch eine vertraglichen Absprache aus dem

1. Februar 2013 Rechtslupe

Einkommensteuer auf freiberufliche Einkünfte einer Insolvenzschuldnerin

Die Einkommensteuer auf freiberufliche Einkünfte einer Insolvenzschuldnerin stellt keine Masseverbindlichkeit dar.

Zu den sonstigen Masseverbindlichkeiten gehören nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO auch die Verbindlichkeiten, die durch Handlungen des Insolvenzverwalters oder in anderer Weise durch die Verwaltung, Verwertung

25. April 2012 Rechtslupe

Behandlungskosten eines aufgefundenen Katers

Um eigene Aufgaben einer Gemeinde, wie die öffentlich-rechtliche Verwahrungspflicht von Fundtieren, zur eigenverantwortlichen Wahrnehmung auf Private zu übertragen, bedarf es einer gesetzlichen Ermächtigung. Fehlt diese, so hat ein Tierarzt, der ein verletztes Fundtier behandelt und zunächst in seiner Praxis verwahrt,

Archiv

13. März 2012 Rechtslupe

Die fehlerhafte Ankaufsuntersuchung eines Pferdes

Ein Tierarzt, der seine Pflichten aus einem Vertrag über die Ankaufsuntersuchung eines Pferdes verletzt und deshalb einen unzutreffenden Befund erstellt hat, haftet unabhängig von einer etwaigen Haftung des Verkäufers seinem Vertragspartner auf Ersatz des Schadens, der diesem dadurch entstanden ist,

23. Januar 2012 Rechtslupe

Gewährleistungsansprüche gegen den Pferdeverkäufer und Tierarzthaftung wegen fehlerhafter Ankaufsuntersuchung

Haftet der wegen eines Fehlers bei der Ankaufsuntersuchung eines Pferdes zum Schadensersatz verpflichtete Tierarzt neben dem Verkäufer als Gesamtschuldner, trifft den Käufer grundsätzlich nicht die Obliegenheit, zur Schadensminderung zunächst seine Ansprüche gegen den Verkäufer gerichtlich geltend zu machen.

Der Tierarzt

24. Mai 2011 Rechtslupe

Berufsqualifikation von Tierärzten

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für ein zweites Gesetz zur Präzisierung von Vorschriften der Bundes-Tierärzteordnung vorgelegt. Anlass ist ein von der EU-Kommission angestrebtes Vertragsverletzungsverfahren wegen nicht sachgerechter Umsetzung einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006. Beanstandet wird von der Europäischen Kommission

9. November 2009 Rechtslupe

Befristete Hochschulmediziner

§ 57b Abs. 1 Satz 2 HRG (seit 18. April 2007: § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG) ermöglicht es, mit promoviertem wissenschaftlichen Personal im Bereich Medizin befristete Arbeitsverträge bis zur Dauer von neun Jahren abzuschließen. Dies gilt nach einer

Bücherschrank

24. April 2009 Rechtslupe

Pferdetritt beim rektalen Fiebermessen

Ein Ausschluss der Tierhalterhaftung wegen Handelns auf eigene Gefahr kommt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs regelmäßig nicht in Betracht, wenn sich der Geschädigte der Tiergefahr ausgesetzt hat, um aufgrund vertraglicher Absprache mit dem Tierhalter Verrichtungen an dem Tier