Im Dunkeln auf der Treppe

Im Dun­keln auf der Trep­pe

Ein Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­ger muss nicht alle denk­ba­ren Maß­nah­men tref­fen, um einen Unfall völ­lig aus­zu­schlie­ßen. Der Besu­cher einer Ver­an­stal­tung muss sich den Ver­hält­nis­sen anpas­sen und die Ver­kehrs­flä­chen so anneh­men, wie sie sich ihm erkenn­bar dar­stell­ten. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Frau, die auf einem

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Die Rampe für den Kinderwagen

Die Ram­pe für den Kin­der­wa­gen

Der Eigen­tü­mer einer Woh­nung hat kei­nen Anspruch dar­auf, dass die Eigen­tü­mer­ver­samm­lung den Bau einer Ram­pe geneh­migt, wenn die damit ver­bun­de­nen bau­li­chen Ver­än­de­run­gen zu Nach­tei­len füh­ren, die über das bei einem geord­ne­ten Zusam­men­le­ben unver­meid­ba­re Maß hin­aus­ge­hen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines

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Anerkannte Regeln der Technik für handwerkliche Gewerke - die Mindeststärke einer Holztreppe

Aner­kann­te Regeln der Tech­nik für hand­werk­li­che Gewer­ke – die Min­dest­stär­ke einer Holz­trep­pe

All­ge­mein aner­kann­te Regeln der Tech­nik für hand­werk­li­che Gewer­ke (hier: Holz­trep­pen) kön­nen vor­se­hen, dass ent­we­der bei bestimm­ten Bau­tei­len eine Min­dest­stär­ke ein­ge­hal­ten oder ein Stand­si­cher­heits­nach­weis im Ein­zel­fall vor­ge­legt wer­den muss. Die Leis­tung eines Unter­neh­mers ist nach § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB nur dann ver­trags­ge­recht, wenn sie die ver­ein­bar­te Beschaf­fen­heit auf­weist. Wel­che Beschaf­fen­heit

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Der Treppenlift und die Mindestbreite einer Treppe

Der Trep­pen­lift und die Min­dest­brei­te einer Trep­pe

Die Min­dest­brei­te von einem Meter bei einer Trep­pe in einem Mehr­fa­mi­li­en­haus darf auch nach dem Ein­bau eines Trep­pen­lifts nicht unter­schrit­ten wer­den. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Gel­sen­kir­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kla­ge gegen die ange­ord­ne­te Besei­ti­gung eines Trep­pen­lifts. Der 88-jäh­­ri­ge Klä­ger bewohnt gemein­sam mit sei­ner 80-jäh­­ri­gen Ehe­frau eine Woh­nung im

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Treppensturz vor dem Wahllokal

Trep­pen­sturz vor dem Wahl­lo­kal

Eine Bür­ge­rin, die auf einer Trep­pe zum Wahl­lo­kal stürz­te, erhält des­we­gen von der Gemein­de kein Schmer­zens­geld. Bei der Gemein­de­ver­tre­ter­wahl am 28. Sep­tem­ber 2008 dien­te in einem klei­nen bran­den­bur­gi­schen Ort bei Guben eine Gast­stät­te als Wahl­lo­kal. Die Klä­ge­rin begab sich an die­sem Tag nach Schlie­ßung des Wahl­lo­kals als Zuschaue­rin zur Stim­men­aus­zäh­lung

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Münchener Treppensturz - Verkehrssicherungspflicht vs. Eigenverantwortung

Mün­che­ner Trep­pen­sturz – Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht vs. Eigen­ver­ant­wor­tung

Trep­pen müs­sen nicht schlecht­hin gefahr­los sein. Eine Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht besteht nur dahin­ge­hend, in zumut­ba­rer Wei­se Gefah­ren aus­zu­räu­men und vor sol­chen zu war­nen, die für einen Benut­zer, der selbst die erfor­der­li­che Sorg­falt wal­ten lässt, nicht oder nicht recht­zei­tig erkenn­bar sind und auf die er sich nicht ein­stel­len kann. Im Mai 2007 begab

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