Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Gefährder

Abschie­bungs­an­ord­nung gegen einen tür­ki­schen Gefähr­der

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat die Kla­ge eines isla­mis­ti­schen Gefähr­ders gegen eine Abschie­bungs­an­ord­nung des Hes­si­schen Minis­te­ri­ums des Innern und für Sport abge­wie­sen. Der Gefähr­der, ein im Jahr 1997 im Bun­des­ge­biet gebo­re­ner tür­ki­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger, wur­de im Dezem­ber 2017 bei dem Ver­such, auf dem Luft­weg in die Tür­kei aus­zu­rei­sen, am Flug­ha­fen fest­ge­nom­men.

Lesen
Die Türkei - und die Bedrohung des Rechtsstaats

Die Tür­kei – und die Bedro­hung des Rechts­staats

Das Netz­werk der Prä­si­den­tin­nen und Prä­si­den­ten der Obers­ten Gerichts­hö­fe der Euro­päi­schen Uni­on, dem auch die Prä­si­den­tin des Bun­des­ge­richts­hofs ange­hört, hat eine Stel­lung­nah­me zur Situa­ti­on in der Tür­kei abge­ge­ben, in der es sei­ne tie­fe Besorg­nis über die dor­ti­gen Gescheh­nis­se zum Aus­druck bringt: Die­se Stel­lung­nah­me erkennt in den aktu­el­len Ereig­nis­se, ins­be­son­de­re in

Lesen
Lebensmittelpunkt in der Türkei - und das Erlöschen ds assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

Lebens­mit­tel­punkt in der Tür­kei – und das Erlö­schen ds asso­zia­ti­ons­recht­li­chen Auf­ent­halts­rechts

Ob ein tür­ki­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger das Bun­des­ge­biet für einen nicht uner­heb­li­chen Zeit­raum ohne berech­tig­te Grün­de ver­las­sen und dadurch sein asso­zia­ti­ons­recht­li­ches Auf­ent­halts­recht ver­lo­ren hat1, rich­tet sich danach, ob er sei­nen Lebens­mit­tel­punkt aus Deutsch­land weg­ver­la­gert hat. Je län­ger der Aus­lands­auf­ent­halt des Betrof­fe­nen andau­ert, des­to eher kann von der Auf­ga­be sei­nes Lebens­mit­tel­punk­tes in Deutsch­land

Lesen
Einreise türkischer Dienstleister - und das Assoziationsabkommen EWG-Türkei

Ein­rei­se tür­ki­scher Dienst­leis­ter – und das Asso­zia­ti­ons­ab­kom­men EWG-Tür­kei

Weder bei Inkraft­tre­ten des Art. 41 Abs. 1 ZP am 1.01.1973 noch zu einem spä­te­ren Zeit­punkt waren tür­ki­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge, die als selb­stän­di­ge Unter­neh­mer Dienst­leis­tun­gen im Bun­des­ge­biet für min­des­tens zwei Mona­te im Jahr erbrin­gen woll­ten, berech­tigt, ohne vor­he­ri­ge Ein­ho­lung eines Visums in das Bun­des­ge­biet ein­zu­rei­sen. Die nach aktu­el­lem Recht gel­ten­de Visum­pflicht stellt

Lesen
Längerer Auslandsaufenthalt - und der Verlust des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts für türkische Staatsangehörige

Län­ge­rer Aus­lands­auf­ent­halt – und der Ver­lust des asso­zia­ti­ons­recht­li­chen Auf­ent­halts­rechts für tür­ki­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge

Ein tür­ki­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger ver­liert sein asso­zia­ti­ons­recht­li­ches Auf­ent­halts­recht, wenn er das Bun­des­ge­biet ver­lässt und über ein Jahr bei sei­ner Fami­lie in der Tür­kei lebt. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall reis­te der Klä­ger, ein tür­ki­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger, erst­ma­lig im Juli 1988 in das Bun­des­ge­biet zu sei­ner tür­ki­schen Ehe­frau, die als Arbeit­neh­me­rin beschäf­tigt

Lesen
Dienstleister aus der Türkei - und das erforderliche Visum

Dienst­leis­ter aus der Tür­kei – und das erfor­der­li­che Visum

Aus dem asso­zia­ti­ons­recht­li­chen Gebot, die Rechts­stel­lung von selbst­stän­dig Erwerbs­tä­ti­gen aus der Tür­kei nicht zu ver­schlech­tern, ergibt sich für die­sen Per­so­nen­kreis kei­ne Befrei­ung von der Visum­pflicht für die Ein­rei­se nach Deutsch­land. Die­ser Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts lag der Visum­an­trag eines tür­ki­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen aus dem Jahr 2010 zugrun­de, der als selbst­stän­di­ger Unter­neh­mer auf

Lesen