Überstundenvergütung - und der Berechnungszeitraum

Über­stun­den­ver­gü­tung – und der Berech­nungs­zeit­raum

Ver­ein­ba­ren die Par­tei­en ein Monats­ent­gelt, muss der Arbeit­neh­mer dafür grund­sätz­lich gemäß § 611 Abs. 1 BGB Arbeit im Umfang der in einem Monat geschul­de­ten Arbeits­zeit erbrin­gen. Haben die Par­tei­en jedoch arbeits­ver­trag­lich eine regel­mä­ßi­ge wöchent­li­che Arbeits­zeit (hier: von 48 Stun­den) ver­ein­bart mit der Ver­pflich­tung des Arbeit­neh­mers, im gesetz­li­chen Rah­men Mehr­ar­beit zu leis­ten,

Lesen
Überstundenvergütung für Soldaten - und der richtige Rechtsweg

Über­stun­den­ver­gü­tung für Sol­da­ten – und der rich­ti­ge Rechts­weg

Für den Antrag, die "bis­her auf­ge­lau­fe­ne Mehr­ar­beit zu ver­gü­ten", ist die sach­li­che Zustän­dig­keit der Wehr­dienst­ge­rich­te nicht gege­ben. Inso­weit ist der Rechts­streit antrags­ge­mäß an das Ver­wal­tungs­ge­richt zu ver­wei­sen. Gemäß § 82 Abs. 1 SG ist der Rechts­weg für Kla­gen der Sol­da­ten aus dem Wehr­dienst­ver­hält­nis zu den all­ge­mei­nen Ver­wal­tungs­ge­rich­ten eröff­net, soweit nicht gesetz­lich

Lesen
Überstundenvergütung - und der Dienstplan

Über­stun­den­ver­gü­tung – und der Dienst­plan

Der Arbeit­neh­mer, der unter Vor­la­ge eines arbeit­ge­ber­sei­tig erstell­ten Dienst­plans vor­trägt, er habe ent­spre­chend den Ein­tra­gun­gen in die­sem Dienst­plan gear­bei­tet und die Ver­gü­tung der am Monats­en­de aus­ge­wie­se­nen Pluss­al­den ver­langt, genügt sei­ner Dar­le­gungs­last im Hin­blick auf Bestehen und Umfang der For­de­rung. Der Ein­wand des Arbeit­ge­bers, die im Dienst­plan aus­ge­wie­se­nen Stun­den sei­en zwar

Lesen
Überstundenaufstellung

Über­stun­den­auf­stel­lung "aus dem Gedächt­nis"

Die von einem Arbeit­neh­mer für einen min­des­tens sechs Mona­te zurück­lie­gen­den Zeit­raum vom einem Jahr ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te oder zeit­na­he Auf­zeich­nun­gen aus dem Gedächt­nis rekon­stru­ier­te Auf­stel­lung der geleis­te­ten, von Tag zu Tag dif­fe­rie­ren­den Über­stun­den ist als will­kür­li­cher Vor­trag "ins Blaue hin­ein" unzu­läs­sig1. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts2 muss der Arbeit­neh­mer, der

Lesen
Qualitative Mehrarbeit

Qua­li­ta­ti­ve Mehr­ar­beit

Nach § 612 BGB gilt eine Ver­gü­tung als still­schwei­gend ver­ein­bart, wenn die Dienst­leis­tung den Umstän­den nach nur gegen eine Ver­gü­tung zu erwar­ten ist. § 612 Abs. 1 BGB bil­det nicht nur in den Fäl­len, in denen über­haupt kei­ne Ver­gü­tungs­ver­ein­ba­rung getrof­fen wur­de, die Rechts­grund­la­ge für den Anspruch auf Ver­gü­tung. Die­se Bestim­mung ist

Lesen
Überstundenvergütung für Kraftfahrer

Über­stun­den­ver­gü­tung für Kraft­fah­rer

Behaup­tet ein Kraft­fah­rer die Ableis­tung von Über­stun­den, indem er für jeden Tag eine vom Arbeit­ge­ber zuge­wie­se­ne Tour benennt und auch kon­kret vor­trägt, wann jeweils die Tour begann und wann sie ende­te, wobei die­se Zei­ten unstrei­tig der Fah­rer­kar­te ent­nom­men sind, er zudem mit nach­voll­zieh­ba­ren Grün­den dar­stellt, dass Pau­sen nicht mög­lich waren,

Lesen