Zusätzliche Unterhaltspflichten - und die Unterhaltsbedarfssätze der Düsseldorfer Tabelle

Zusätz­li­che Unter­halts­pflich­ten – und die Unter­halts­be­darfs­sät­ze der Düs­sel­dor­fer Tabel­le

Die Unter­halts­be­darfs­sät­ze der Düs­sel­dor­fer Tabel­le sind auf all­ge­mei­ner Erfah­rung beru­hen­de Richt­sät­ze, die dem Rechts­an­wen­der die Aus­fül­lung des unbe­stimm­ten Rechts­be­griffs des "ange­mes­se­nen Unter­halts" erleich­tern sol­len. Der Höhe nach sind sie auf den Durch­schnitts­fall zuge­schnit­ten, dass der Unter­halts­pflich­ti­ge zwei Unter­halts­be­rech­tig­ten ohne Rück­sicht auf den Rang Unter­halt zu gewäh­ren hat . Weil die

Lesen
Kaufkraftunterschiede in der Unterhaltsberechnung

Kauf­kraft­un­ter­schie­de in der Unter­halts­be­rech­nung

Bei der Bemes­sung des Unter­halts kann der Tatrich­ter zur Ermitt­lung des Kauf­kraft­un­ter­schieds die vom Sta­tis­ti­schen Amt der Euro­päi­schen Uni­on (Euro­stat) ermit­tel­ten "ver­glei­chen­den Preis­ni­veaus des End­ver­brauchs der pri­va­ten Haus­hal­te ein­schließ­lich indi­rek­ter Steu­ern" her­an­zie­hen. Nach­dem das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt die Ver­öf­fent­li­chung der Ver­brau­cher­geld­pa­ri­tä­ten zum Ende des Berichts­jahrs 2009 ein­ge­stellt hat­te , deren Her­an­zie­hung

Lesen
Der privat genutzte Dienstwagen beim unterhaltspflichtigen Einkommen

Der pri­vat genutz­te Dienst­wa­gen beim unter­halts­pflich­ti­gen Ein­kom­men

Das unter­halts­pflich­ti­ge Ein­kom­men erhöht sich um den Betrag erspar­ter eige­ner Auf­wen­dun­gen für die Unter­hal­tung eines Pkw, wenn einem Arbeit­neh­mer ein Dienst­wa­gen auch zur pri­va­ten Nut­zung zur Ver­fü­gung gestellt wird. So das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines getrennt leben­den unter­halts­pflich­ti­gen Ehe­man­nes, des­sen Arbeit­ge­ber ihm ein Fahr­zeug auch zur

Lesen
Unterhaltspflichten und der nicht geltend gemachte Pflichtteil

Unter­halts­pflich­ten und der nicht gel­tend gemach­te Pflicht­teil

Ver­letzt der Unter­halts­pflich­ti­ge die Oblie­gen­heit, Ver­mö­gens­wer­te zu rea­li­sie­ren, ist er unter­halts­recht­lich so zu behan­deln, als habe er die Oblie­gen­heit erfüllt. Ein ein­klag­ba­rer Anspruch auf Rück­for­de­rung einer Schen­kung oder Gel­tend­ma­chung eines Pflicht­teils­an­spruchs besteht dage­gen nicht. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall besas­sen die Klä­ger zwar bereits Unter­halts­ti­tel gegen den Beklag­ten,

Lesen
Auslandsverwendungszuschlag für den Afghanistaneinsatz und der Trennungsunterhalt

Aus­lands­ver­wen­dungs­zu­schlag für den Afgha­ni­stan­ein­satz und der Tren­nungs­un­ter­halt

Der Aus­lands­ver­wen­dungs­zu­schlag, den ein in Afgha­ni­stan ein­ge­setz­ter Berufs­sol­dat bezieht, ist nicht in vol­ler Höhe zum unter­halts­recht­lich maß­ge­ben­den Ein­kom­men zu rech­nen. In wel­chem Umfang der Zuschlag für den Unter­halt her­an­zu­zie­hen ist, ist unter Wür­di­gung der Umstän­de des Ein­zel­falls zu ent­schei­den. Die Ehe­frau kann zwar grund­sätz­lich nach § 1361 Abs. 1 Satz 1 BGB

Lesen
Abfindungen und die Bemessung von Kindesunterhalt

Abfin­dun­gen und die Bemes­sung von Kin­des­un­ter­halt

Für die Ver­wen­dung einer arbeits­recht­li­chen Abfin­dung zur Auf­sto­ckung des für die Bemes­sung des Unter­halts­be­darfs min­der­jäh­ri­ger Kin­der maß­geb­li­chen Ein­kom­mens des Unter­halts­pflich­ti­gen gel­ten grund­sätz­lich die glei­chen Anfor­de­run­gen wie beim Ehe­gat­ten­un­ter­halt . Bei der Behand­lung einer Abfin­dung sind die Beson­der­hei­ten zu beach­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass es sich um Ein­kom­men im Zusam­men­hang

Lesen