Unterlassungspflicht – und der hierfür erforderliche Rückruf

Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, ist mangels abweichender Anhaltspunkte regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nicht nur die Unterlassung derartiger Handlungen, sondern auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands umfasst. Dies kann die Verpflichtung beinhalten, im Rahmen des Möglichen

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Das Bild im RSS-Feed eines Internetportals – und das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten

Aus einer Unterlassungserklärung eines Webseitenbetreibers ergibt sich keine Verpflichtung zur Einwirkung auf RSS-Feed-Abonnenten, die das vor Abschluss des Unterlassungsvertrages bezogene Bild weiter veröffentlichen. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltKeine VertragsstrafeRechtsverfolgungskosten als Schadensersatz Der Ausgangssachverhalt[↑] In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall geht es um den Internetauftritt der Bild-Zeitung. Am 13.10.2009 wurd dort unter dem

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