Unterlassungspflicht - und der hierfür erforderliche Rückruf

Unter­las­sungs­pflicht – und der hier­für erfor­der­li­che Rück­ruf

Die Ver­pflich­tung zur Unter­las­sung einer Hand­lung, durch die ein fort­dau­ern­der Stö­rungs­zu­stand geschaf­fen wur­de, ist man­gels abwei­chen­der Anhalts­punk­te regel­mä­ßig dahin aus­zu­le­gen, dass sie nicht nur die Unter­las­sung der­ar­ti­ger Hand­lun­gen, son­dern auch die Vor­nah­me mög­li­cher und zumut­ba­rer Hand­lun­gen zur Besei­ti­gung des Stö­rungs­zu­stands umfasst. Dies kann die Ver­pflich­tung beinhal­ten, im Rah­men des Mög­li­chen

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Unterlassungspflicht, einstweilige Verfügung - und der fortdauernde Störungszustand

Unter­las­sungs­pflicht, einst­wei­li­ge Ver­fü­gung – und der fort­dau­ern­de Stö­rungs­zu­stand

Eine Unter­las­sungs­ver­pflich­tung erschöpft sich nicht im blo­ßen Nichts­tun, son­dern umfasst die Vor­nah­me von Hand­lun­gen zur Besei­ti­gung eines zuvor geschaf­fe­nen Stö­rungs­zu­stands, wenn allein dadurch dem Unter­las­sungs­ge­bot ent­spro­chen wer­den kann Han­delt der Schuld­ner der Ver­pflich­tung zuwi­der, eine Hand­lung zu unter­las­sen, so ist er nach § 890 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 ZPO wegen einer

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Das Bild im RSS-Feed eines Internetportals - und das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten

Das Bild im RSS-Feed eines Inter­net­por­tals – und das Per­sön­lich­keits­recht des Abge­bil­de­ten

Aus einer Unter­las­sungs­er­klä­rung eines Web­sei­ten­be­trei­bers ergibt sich kei­ne Ver­pflich­tung zur Ein­wir­kung auf RSS-Feed-Abon­­nen­­ten, die das vor Abschluss des Unter­las­sungs­ver­tra­ges bezo­ge­ne Bild wei­ter ver­öf­fent­li­chen. Inhalts­über­sichtDer Aus­gangs­sach­ver­haltKei­ne Ver­trags­stra­feRechts­ver­fol­gungs­kos­ten als Scha­dens­er­satz Der Aus­gangs­sach­ver­halt[↑] In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall geht es um den Inter­net­auf­tritt der Bild-Zei­­tung. Am 13.10.2009 wurd dort unter dem

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