Schlagwort: Unterricht

Corona

Die drin­gen­de Emp­feh­lung einer Schu­le zum Mas­ken­tra­gen im Unter­richt

Es gibt für die drin­gen­de Emp­feh­lung einer Schu­le zum Tra­gen eines Mund-Nasen-Schu­t­­zes auch im Unter­richt kei­ne Rechts­grund­la­ge. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Wies­ba­den in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren ent­schie­den und dem Eil­an­trag eines Schü­lers statt­ge­ge­ben, soweit er die Fest­stel­lung der Unzu­läs­sig­keit der durch die von ihm besuch­ten Schu­le aus­ge­spro­che­nen drin­gen­den Emp­feh­lung

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Die sofortige Wiederaufnahme des regulären Schulunterrichts

Die sofor­ti­ge Wie­der­auf­nah­me des regu­lä­ren Schul­un­ter­richts

Der Beurteilungs­spielraum des Ver­ord­nungs­ge­bers in Bezug auf die Coro­­na-Pan­­de­­mie bezieht sich nicht nur auf Art und Umfang der für not­wen­dig erach­te­ten Beschrän­kun­gen, son­dern auch auf die Fra­ge, zu wel­chem Zeit­punkt eine Maß­nah­me gelo­ckert wird. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len in dem hier vor­lie­gen­den Fall den

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Besucherführungen beim Bundestag - als umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen

Besu­cher­füh­run­gen beim Bun­des­tag – als umsatz­steu­er­freie Unter­richts­leis­tun­gen

Ein für den Besu­cher­dienst des Deut­schen Bun­des­ta­ges täti­ger Dozent ist mit sei­nen Füh­run­gen und Vor­trä­gen zwar nicht nach natio­na­lem Recht, aber nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwSt­Sys­tRL steu­er­frei. Der Dozent erbringt sei­ne ent­gelt­li­chen Leis­tun­gen steu­er­bar als Unter­neh­mer gemäß § 2 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 UStG. Die­se Leis­tun­gen sind nach natio­na­lem Recht

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Bundesfinanzhof (BFH)

Schwimm­un­ter­richt – ohne Umsatz­steu­er

Schwimm­un­ter­richt kann als von Pri­vat­leh­rern erteil­ter Schul­un­ter­richt steu­er­frei sein. Zwar sind die Leis­tun­gen des Pri­vat­leh­rers nicht nach natio­na­lem Recht steu­er­frei sind. Der pri­va­te Schwimm­leh­rer kann aber einen Anwen­dungs­vor­rang der Mehr­­wer­t­­steu­er-Sys­­te­m­­rich­t­­li­­nie (Art. 132 Abs. 1 Buchst. g, h, i und j MwSt­Sys­tRL) gel­tend machen. Kei­ne Umsatz­steu­er­frei­heit nach deut­schem Recht Nach § 4 Nr. 21 UStG

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Supervisionen als umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen

Super­vi­sio­nen als umsatz­steu­er­freie Unter­richts­leis­tun­gen

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat sei­ne Recht­spre­chung geän­dert: Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richt­li­nie 77/​388/​EWG erfasst auch die Aus- und Fort­bil­dung, so dass es nicht dar­auf ankommt, ob sich der Pri­vat­leh­rer an Schü­ler oder Hoch­schü­ler wen­det oder ob es sich um einen in einen Lehr- oder Stu­di­en­plan ein­ge­bet­te­ten Unter­richt han­delt. (Lehr-)Supervisionen

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