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Das Com­pu­ter­pro­gramm – und das Down­load­por­tal

Das Bereit­hal­ten eines Com­pu­ter­pro­gramms zum Abruf auf einem Down­load­por­tal stellt eine öffent­li­che Wie­der­ga­be in Form des öffent­li­chen Zugäng­lich­ma­chens dar, wenn der Betrei­ber des Down­load­por­tals das Com­pu­ter­pro­gramm auf einem eige­nen Rech­ner vor­hält und auf die­se Wei­se die Kon­trol­le über sei­ne Bereit­hal­tung aus­übt. Das gilt auch dann, wenn das Com­pu­ter­pro­gramm zuvor vom

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Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing - oder: wenn Schweigen nichts nützt

Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen durch File­sha­ring – oder: wenn Schwei­gen nichts nützt

Das Grund­recht auf Ach­tung des Fami­li­en­le­bens aus Art. 6 Abs. 1 GG steht einer zivil­pro­zes­sua­len Oblie­gen­heit der Inha­ber eines Inter­net­an­schlus­ses nicht ent­ge­gen, zu offen­ba­ren, wel­ches Fami­li­en­mit­glied den Anschluss genutzt hat, wenn über den Anschluss eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung began­gen wur­de. Mit die­ser Begrün­dung hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt die Ver­fas­sungs­be­schwer­de eines Eltern­paa­res gegen eine Ver­ur­tei­lung zu

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Raubkopien - und ihre Speicherung auf einem Sharehosting-Dienst

Raub­ko­pi­en – und ihre Spei­che­rung auf einem Shareh­os­ting-Dienst

Der Bun­des­ge­richts­hof hat dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on in meh­re­ren bei ihm rechts­hän­gi­gen Ver­fah­ren Fra­gen zur Haf­tung des Betrei­bers eines Shareh­os­­ting-Diens­­tes im Inter­net für von Drit­ten hoch­ge­la­de­ne urhe­ber­rechts­ver­let­zen­de Inhal­te zur Vor­ab­ent­schei­dung vor­ge­legt. Die Beklag­te betreibt den Shareh­os­­ting-Dienst "uploa­ded" im Inter­net. Die­ser Dienst bie­tet jeder­mann kos­ten­los Spei­cher­platz für das Hoch­la­den von

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Youtube - und die Raubkopie

You­tube – und die Raub­ko­pie

Der Bun­des­ge­richts­hof hat dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on Fra­gen zur Haf­tung des Betrei­bers der Inter­net­vi­deo­platt­form You­Tube für von Drit­ten hoch­ge­la­de­ne urhe­ber­rechts­ver­let­zen­de Inhal­te zur Vor­ab­ent­schei­dung vor­ge­legt. Der Klä­ger ist Musik­pro­du­zent. Er hat mit der Sän­ge­rin Sarah Bright­man im Jahr 1996 einen Künst­ler­ex­klu­siv­ver­trag geschlos­sen, der ihn zur Aus­wer­tung von Auf­nah­men ihrer Dar­bie­tun­gen

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Urheberrechtsverletzungen - über einen ungesicherten Internetzugang

Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen – über einen unge­si­cher­ten Inter­net­zu­gang

Der Betrei­ber eines Inter­net­zu­gangs über offe­nes WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Okto­ber 2017 gel­ten­den Neu­fas­sung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Tele­me­di­en­ge­set­zes (TMG) zwar nicht als Stö­rer für von Drit­ten über sei­nen Inter­net­an­schluss im Wege des File­sha­rings began­ge­ne Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen auf Unter­las­sung haf­tet. Jedoch kommt ein Sperr­an­spruch

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E-Mail-Adresse als Anschrift

E‑Mail-Adres­se als Anschrift

Liegt eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung vor, haben You­Tube und Goog­le die E‑Mail-Adres­­se ihrer Nut­zer bekannt­zu­ge­ben. Kei­ne Aus­kunft ist in Bezug auf die Tele­fon­num­mer und die zuge­wie­se­ne IP-Adres­­se zu ertei­len. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beklag­ten unter teil­wei­ser Abän­de­rung des ange­foch­te­nen Urteils ver­pflich­tet, die E‑Mail-Adres­­sen

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