Nachrichten aus Recht und Steuern
Modellen kann nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren Gebrauchszweck hinaus eine spezielle ästhetische Wirkung haben, urheberrechtlicher Schutz zukommen. Um urheberrechtlich geschützt zu werden, muss es sich bei diesen Modellen vielmehr um originale Werke handeln.
Dieser Entscheidung des
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Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet.
Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole „Nintendo DS“ und zahlreiche
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Der Bundesgerichtshof hat es als unzulässig befunden, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen.
Die
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Nach einem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg ist der von Pelham/Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen, weil er unerlaubt sog. Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Die aus dem Jahr
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Lernspiele können nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein.
In dem heute vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall entwickelt und vertreibt die Klägerin Lernspiele, die aus mehreren Übungsheften
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Ein Accessprovider, der die Verkehrsdaten einer Verbindung grundsätzlich nach dem Verbindungsende löscht mit der Folge, dass die Verkehrsdaten für ein Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 2 UrhG nicht mehr zur Verfügung stehen, ist nach Darlegung der übrigen Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs
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Auch Engel genießen einen gewissen Schutz auf Erden, wie jetzt wieder das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung zeigte.
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