Urlaubsgeld – Rechtslupe

28. November 2018 Rechtslupe

Die Obergrenze für Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld – und ihre regelmäßige Überprüfung

Verpflichtet sich der Arbeitgeber eine für die Berechnung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes relevante Obergrenze in bestimmten Abständen zu überprüfen, so ist das Ergebnis dieser Überprüfung nicht an § 315 BGB zu messen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich die vertragliche Verpflichtung nach Auslegung erschöpft in der Durchführung eines Verfahrens. In

26. März 2018 Rechtslupe

Vorgezogenes Altersruhegeld – und das tarifliche Weihnachtsgeld

Die Tarifvertragsparteien können im Rahmen ihrer Tarifautonomie grundsätzlich frei bestimmen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Jahressonderzahlung gewährt wird, ob sie einen bestimmten Stichtag festlegen und welche Tatbestände gegebenenfalls zu einer Kürzung führen. So ergab sich in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall zu dem zwischen dem Handwerksverband Metallbau und

8. Dezember 2017 Rechtslupe

Nachtarbeitszuschlag, Feiertagsvergütung, Urlaubsentgelt, Urlaubsgeld – und der Mindestlohn

Der Mindestlohnanspruch aus § 1 Abs. 1 MiLoG ist ein gesetzlicher Anspruch, der eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch tritt. Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn entsteht mit jeder geleisteten Arbeitsstunde (§ 1 Abs. 2 iVm. §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG). Für Zeiten ohne Arbeitsleistung begründet das Mindestlohngesetz

9. Mai 2017 Rechtslupe

Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld – und die Anrechnung auf das ERA-Tarifentgelt

Die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 15 Ziff. 2 Buchst. a des zwischen der Industriegewerkschaft Metall und dem Verband NORDMETALL geschlossenen Gemeinsamen Entgeltrahmenabkommens ERA vom 23.05.2003 für eine Anrechnung außer- und übertariflicher Vergütungsbestandteile jedweder Art und Rechtsgrundlage sind auch bei einem gezahlten Urlaubs- und Weihnachtsgeld erfüllt. Die Anrechnungsmöglichkeit besteht, wenn „durch

27. Mai 2016 Rechtslupe

Gesetzlicher Mindestlohn – und die Verrechnung von Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld

Der Arbeitgeber schuldet den gesetzlichen Mindestlohn für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde. Er erfüllt den Anspruch durch die im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis als Gegenleistung für Arbeit erbrachten Entgeltzahlungen, soweit diese dem Arbeitnehmer endgültig verbleiben. Die Erfüllungswirkung fehlt nur solchen Zahlungen, die der Arbeitgeber ohne Rücksicht auf tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder

28. April 2016 Rechtslupe

Mindestlohn – und die Anrechenbarkeit freiwilliger Vergütungsbestandteile

Vergütungsbestandteile, die laufend monatlich ohne besondere Zweckbindung durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer als echte Entgeltleistung bezahlt werden, sind auf den Mindestlohnanspruch anrechenbar. Eine lediglich formale Bezeichnung der Leistungen als „Urlaubs-/Weihnachtsgeld“ steht einer Anrechnung nicht entgegen. Ein etwaiger vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt steht einer Anrechnung nicht entgegen. Das MiLoG gibt keine ausdrücklichen

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