Die nicht geheime Abstimmung im Verein

Die nicht gehei­me Abstimmung im Verein

Die Satzungsänderung eines Vereins ist nicht des­halb unwirk­sam, weil sie Abstimmung offen und nicht geheim statt­ge­fun­den hat. So hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Klage eines Vereinsmitglieds gegen die Wirksamkeit einer Satzungsänderung abge­wie­sen und gleich­zei­tig die erst­in­stanz­li­che Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main bestä­tigt.

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Der Vereinsvorstand heißt bei uns Präsidium…

Der Vereinsvorstand heißt bei uns Präsidium…

Es ist recht­lich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwin­gend zu bil­den­de (gesetz­li­che) Vorstand nach denn Bestimmungen der Satzung als Präsidium bezeich­net wird. § 40 Satz 1 BGB, der „nach­gie­bi­ge”, dh. abding­ba­re Vorschriften des Vereinsrechts auf­zählt, nennt § 26 Abs. 1 BGB nicht. Nach § 26 Abs. 1 Satz

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Beschlussfähigkeit im Vereinsvorstand

Beschlussfähigkeit im Vereinsvorstand

Die Verfassung eines rechts­fä­hi­gen Vereins wird grund­sätz­lich durch die Vereinssatzung bestimmt (§ 25 BGB). Gemäß § 40 Satz 1 BGB sind die gesetz­li­chen Vorgaben bzgl. der Beschlussfassung eines Vereinsvorstands nach § 28 iVm. § 32 BGB sat­zungs­dis­po­si­tiv. Ein Verein kann inso­weit selbst bestim­men, wel­che Voraussetzungen für einen wirk­sa­men Vorstandsbeschluss erfüllt sein

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