Beiträge zum Stichwort ‘ Verfahrensunterbrechnung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die vom Insolvenzverwalter teilweise aufgenommene und teilweise zurückgenommen Klage

26. November 2018 | Insolvenzrecht, Zivilrecht

Nachdem der Kläger den nicht aufgenommen Teil ungeachtet der fortdauernden Unterbrechung des Verfahrens gemäß § 240 ZPO wirksam zurückgenommen hat, muss insoweit noch über die Kosten entschieden werden. Das Verfahren ist hinsichtlich der zu treffenden Kostenentscheidung nicht weiter unterbrochen. Dem steht § 249 Abs. 2 ZPO nicht entgegen. Eine Kostenentscheidung … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der insolvente Streitgenosse – und die Verfahrenstrennung in der Rechtsmittelinstanz

14. November 2018 | Zivilrecht

Die Verfahrenstrennung kann auch noch im Rechtsmittelverfahren (hier: im Revisionsverfahren) aus sachlichen Gründen gerechtfertigt sein (§ 145 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Eine auch im Revisionsverfahren zulässige Abtrennung gemäß § 145 ZPO setzt voraus, dass die einzelnen Verfahrensteile Ansprüche betreffen, über die unabhängig voneinander entschieden werden kann. Dies ist im … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Beschlussverfahren – und die Unterbrechung durch Insolvenzeröffnung

15. Juli 2016 | Arbeitsrecht, Insolvenzrecht

Eine Unterbrechung nach § 240 Satz 1 ZPO setzt voraus, dass das Verfahren “die Insolvenzmasse” betrifft. Dazu muss der Streitgegenstand als Aktivum oder Passivum ganz oder anteilig zur Masse gehören, wobei es ausreichend ist, wenn sich die Beziehung nur als mittelbare darstellt. Hierzu zählen auch Auskunftsklagen gegen einen Insolvenzschuldner, wenn … 



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