Schwe­re Ver­ge­wal­ti­gung – und der Tat­vor­satz

Der Tat­be­stand der schwe­ren Ver­ge­wal­ti­gung setzt nach § 177 Abs. 7 Nr. 3 StGB vor­aus, dass der Täter die Per­son, an der er gegen ihren erkenn­ba­ren Wil­len eine sexu­el­le Hand­lung vor­nimmt, hier­durch in die Gefahr einer schwe­ren Gesund­heits­be­schä­di­gung bringt. Erfor­der­lich ist dabei, dass die Tat für das Opfer eine kon­kre­te Gefahr eines

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Das beim sexu­el­len Über­griff ver­wen­de­te Medi­ka­ment

Ein Pfle­ger, der einer ihm anver­trau­ten Pati­en­tin in einer Infu­si­on ein Nar­ko­se­mit­tel ver­ab­reicht, um sie dadurch in einen Zustand der Bewusst­lo­sig­keit zu ver­set­zen und an ihr sodann sexu­el­le Hand­lun­gen vor­zu­neh­men, erfüllt den Tat­be­stand des § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall leg­te der Pfle­ger der

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Ver­ge­wal­ti­gung – und die nicht eigen­hän­dig durch­ge­führ­te Tat­hand­lung

Das Regel­bei­spiel der Ver­ge­wal­ti­gung nach § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB in der Fas­sung des 50. Geset­zes zur Ände­rung des Straf­ge­setz­bu­ches – Ver­bes­se­rung des Schut­zes der sexu­el­len Selbst­be­stim­mung vom 04.11.2016 – wie noch § 177 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 StGB aF Mit­tä­ter 1)) ver­langt nicht die eigen­hän­di­ge Ver­wirk­li­chung einer der dort

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Ver­ge­wal­ti­gung – Min­der schwe­rer Fall oder Regel­fall­bei­spiel?

Beim Zusam­men­tref­fen eines Regel­bei­spiels nach § 177 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 StGB aF mit einer Qua­li­fi­ka­ti­on gemäß § 177 Abs. 3 Nr. 1 StGB aF gilt für die Straf­rah­men­wahl Fol­gen­des: Auch in einer sol­chen Kon­stel­la­ti­on ist die Annah­me eines min­der schwe­ren Fal­les nach § 177 Abs. 5 Halb­satz 2 StGB aF grund­sätz­lich nicht aus­ge­schlos­sen. Dies

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Ver­ge­wal­ti­gung – und die schwe­re kör­per­li­che Miss­hand­lung

Für die Qua­li­fi­ka­ti­on der schwe­ren kör­per­li­chen Miss­hand­lung nach § 177 Abs. 8 Nr. 2a StGB genügt jede schwe­re Beein­träch­ti­gung des kör­per­li­chen Wohl­be­fin­dens; die kör­per­li­che Inte­gri­tät muss in einer Wei­se, die mit erheb­li­chen Schmer­zen ver­bun­den ist, beein­träch­tigt sein . Auch wenn die inso­weit anzu­stel­len­den Anfor­de­run­gen nicht zu nied­rig ange­setzt wer­den dür­fen ,

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Der Dil­do als gefähr­li­ches Werk­zeug

Ein gefähr­li­ches Werk­zeug im Sin­ne von § 177 Abs. 8 Nr. 1 Alt. 2 StGB e liegt vor, wenn ein – auch für sich gese­hen unge­fähr­li­cher – Gegen­stand nach der kon­kre­ten Art sei­ner Ver­wen­dung geeig­net ist, erheb­li­che Ver­let­zun­gen zu ver­ur­sa­chen . Dies ist regel­mä­ßig bei einem Dil­do der Fall, wenn er über­ra­schend und kräf­tig

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Sexu­el­le Nöti­gung – und die ver­such­te Ver­ge­wal­ti­gung

Neben dem Qua­li­fi­ka­ti­ons­tat­be­stand der sexu­el­len Nöti­gung gemäß § 177 Abs. 5 StGB war für eine tat­ein­heit­li­che Ver­ur­tei­lung wegen Ver­suchs des Regel­bei­spiels des § 177 Abs. 6 Nr. 1 StGB kein Raum . Dies gilt auch nach der Neu­fas­sung der Norm durch Gesetz zur Ver­bes­se­rung der sexu­el­len Selbst­be­stim­mung vom 04.11.2016 , nach der die

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Mit run­ter­ge­las­se­nen Hosen – oder: wenn das Opfer flieht…

Fehl­ge­schla­gen ist ein Ver­such, wenn die Tat nach Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder ande­ren nahe­lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt oder (sub­jek­tiv) die Voll­endung nicht mehr für mög­lich hält. Dabei kommt es auf die Sicht des Täters nach

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Ver­ge­wal­ti­gung – und ein "Kli­ma der Gewalt"

Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kön­nen auch frü­he­re Dro­hun­gen wie frü­he­re Miss­hand­lun­gen eine in die Tat­ge­gen­wart fort­wir­ken­de Droh­wir­kung ent­fal­ten. Das das Aus­nut­zen eines "Kli­mas der Gewalt" erfüllt aber nur dann die Vor­aus­set­zun­gen einer sexu­el­len Nöti­gung oder Ver­ge­wal­ti­gung im Sin­ne von § 177 StGB aF, wenn durch eine aus­drück­li­che oder

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Miss­brauch wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen – in Alt­fäl­len

Eine Ver­ur­tei­lung wegen schwe­ren sexu­el­len Miss­brauchs einer wider­stands­un­fä­hi­gen Per­son nach § 179 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1 StGB in der bis 9.11.2016 gel­ten­den Fas­sung kann nicht bestehen blei­ben, wenn im Revi­si­ons­ver­fah­ren nicht aus­ge­schlos­sen wer­den kann, dass die auf­grund des zwi­schen­zeit­lich in Kraft getre­te­nen Art. 1 Nr. 8 des Geset­zes zur Ver­bes­se­rung des

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Mehr­fach hin­ter­ein­an­der began­ge­ne Ver­ge­wal­ti­gun­gen

Für die Beur­tei­lung des Kon­kur­renz­ver­hält­nis­ses bei mehr­fach hin­ter­ein­an­der began­ge­nen Ver­ge­wal­ti­gun­gen kommt es nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs maß­geb­lich dar­auf an, ob der Nöti­gung des Tat­op­fers ein ein­heit­li­ches Tun des Ange­klag­ten zugrun­de liegt. Bei ein­heit­li­cher Gewalt­an­wen­dung liegt eben­so wie bei fort­ge­setz­ter oder fort­wir­ken­der Dro­hung trotz mehr­fach dadurch erzwun­ge­ner Bei­schlaf­hand­lun­gen nur eine

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Miss­brauch wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen

Nach § 179 Abs. 1 StGB in der bis zum 9.11.2016 gel­ten­den Fas­sung mach­te sich straf­bar, wer eine Per­son, die aus den in der Norm näher genann­ten Umstän­den zum Wider­stand unfä­hig war, dadurch miss­brauch­te, dass er unter Aus­nut­zung der Wider­stands­un­fä­hig­keit sexu­el­le Hand­lun­gen an ihr vor­nahm oder an sich von ihr vor­neh­men

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Das Rechts­mit­tel der Neben­klä­ge­rin

Gemäß § 400 Abs. 1 StPO kann der Neben­klä­ger das Urteil nicht mit dem Ziel anfech­ten, dass eine ande­re Rechts­fol­ge der Tat ver­hängt wird. So liegt der Fall jedoch, wenn die Neben­klä­ge­rin nicht die Anwen­dung eines Qua­li­fi­ka­ti­ons­tat­be­stan­des, son­dern ledig­lich einer ande­ren – hin­sicht­lich der Min­dest­stra­fe höhe­ren – Straf­zu­mes­sungs­vor­schrift begehrt. Dies gilt

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Sexu­el­ler Miss­brauch wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen

Die durch das Fünf­zigs­te Gesetz zur Ände­rung des Straf­ge­setz­bu­ches – Ver­bes­se­rung des Schut­zes der sexu­el­len Selbst­be­stim­mung vom 04.11.2016 neu gestal­te­te Vor­schrift des § 177 StGB ist bei der gebo­te­nen kon­kre­ten Betrach­tungs­wei­se gemäß § 2 Abs. 3 StGB gegen­über der Straf­vor­schrift des schwe­ren sexu­el­len Miss­brauchs wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen nach § 179 Abs. 1 Nr. 1,

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Jugend­stra­fe – wegen der Schwer­de der Schuld

Die Ver­hän­gung einer Jugend­stra­fe, auf die allein unter dem Gesichts­punkt der Schwe­re der Schuld (§ 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG) erkannt wird, kommt grund­sätz­lich nur in Betracht, wenn dies auch aus erzie­he­ri­schen Grün­den erfor­der­lich ist . Maß­geb­lich ist inso­weit der Zeit­punkt der Ent­schei­dung . Belan­gen des Schuld­aus­gleichs kann eigen­stän­di­ge Bedeu­tung nur

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Ver­ge­wal­ti­gung – und die Gewalt­an­dro­hung gegen eine nahe­ste­hen­de Per­son

Die alte Fas­sung des § 177 Abs. 1 Nr. 2 StGB erfass­te auch sol­che Fäl­le, in denen sich das Zwangs­mit­tel nicht gegen das Opfer der Ver­ge­wal­ti­gung, son­dern gegen eine die­sem nahe­ste­hen­de drit­te Per­son rich­te­te . Die Neu­fas­sung des § 177 Abs. 5 Nr. 2 StGB (durch das 50. Gesetz zur Ände­rung des Straf­ge­setz­bu­ches –

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Sexu­el­ler Miss­brauch wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen – und die Reform des Sexu­al­straf­rechts

Die Vor­schrift des sexu­el­len Miss­brauchs wider­stands­un­fä­hi­ger Per­so­nen (§ 179 StGB) wur­de mit Gesetz zur Ver­bes­se­rung des Schut­zes der sexu­el­len Selbst­be­stim­mung vom 04.11.2016 , das am 10.11.2016 in Kraft trat, auf­ge­ho­ben. Jedoch ist § 179 StGB aF gleich­zei­tig in § 177 StGB ein­ge­fügt wor­den, wodurch das Ver­hal­ten des Ange­klag­ten auch wei­ter­hin unter

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Gemein­schaft­li­che Ver­ge­wal­ti­gung

Eine gemein­schaft­li­che Bege­hung der Ver­ge­wal­ti­gung nach § 177 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StGB aF, der § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 StGB nF ent­spricht, setzt ein akti­ves Zusam­men­wir­ken von min­des­tens zwei Per­so­nen als Täter vor­aus. Nach § 177 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StGB aF ist das Regel­bei­spiel eines beson­ders schwe­ren Fal­les der sexu­el­len

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Siche­rungs­ver­wah­rung – und das Ermes­sen des Gerichts

Auch wenn sämt­li­che Vor­aus­set­zun­gen der Ver­hän­gung der Siche­rungs­ver­wah­rung nach § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB erfüllt sind, steht nach der gesetz­li­chen For­mu­lie­rung die Ver­hän­gung der Maß­re­gel im pflicht­ge­mä­ßen Ermes­sen des Tatrich­ters ("kann"). Ord­net das Tat­ge­richt eine in sein Ermes­sen gestell­te Unter­brin­gung in der Siche­rungs­ver­wah­rung an, muss aus den Urteils­grün­den deut­lich wer­den,

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Pene­tra­ti­on als sexu­el­le Hand­lung – oder nur eine Gewalt­an­wen­dung als Nöti­gungs­hand­lung des Kin­des?

Die Pene­tra­ti­on als sexu­el­le Hand­lung ist von einer Gewalt­an­wen­dung als Nöti­gungs­hand­lung zu unter­schei­den, denn der Ver­bre­chens­tat­be­stand setzt inso­weit sowohl eine Nöti­gung mit Gewalt als auch die Vor­nah­me oder Dul­dung einer sexu­el­len Hand­lung als Nöti­gungs­er­folg vor­aus . Allein aus der Tat­sa­che, dass eine Pene­tra­ti­on erfolgt ist, die das Kind ver­letzt hat,

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Ver­ge­wal­ti­gung – und die womög­lich ver­min­der­ten „Hemm­schwel­le“

Die Nicht­an­wen­dung des Straf­rah­mens des § 177 Abs. 2 Satz 1 StGB trotz Erfül­lung eines Regel­bei­spiels nach § 177 Abs. 2 Satz 2 StGB begeg­net nur dann kei­nen recht­li­chen Beden­ken, wenn nach einer Gesamt­wür­di­gung der rele­van­ten Straf­zu­mes­sungs­tat­sa­chen gewich­ti­ge Mil­de­rungs­grün­de hier­für strei­ten . Dies hat das Land­ge­richt ver­kannt, indem es der durch die Ver­wirk­li­chung des

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Die feh­len­de Erin­ne­rung der ein­zi­gen Tat­zeu­gin

Eine feh­len­de Erin­ne­rung des Tat­op­fers in der Haupt­ver­hand­lung schließt eine Ver­ur­tei­lung nicht aus, etwa wenn die Geschä­dig­te die Tat zuvor ande­ren Zeu­gen gegen­über geschil­dert hat. Die Annah­me, dass den­noch kei­ne Beweis­mit­tel für die ange­klag­te Tat zur Ver­fü­gung stün­den, weil ent­schei­dend allein die Erin­ne­rung der Zeu­gin in der Haupt­ver­hand­lung sei, ist,

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Die Aus­sa­ge der ein­zi­gen Belas­tungs­zeu­gin

Wenn – wie im vor­lie­gen­den Fall – Aus­sa­ge gegen Aus­sa­ge steht und die Ent­schei­dung im Wesent­li­chen davon abhängt, wel­chen Anga­ben das Gericht folgt, ist die Aus­sa­ge der ein­zi­gen Belas­tungs­zeu­gin einer beson­de­ren Glaub­haf­tig­keits­prü­fung zu unter­zie­hen. Dabei müs­sen die Urteils­grün­de nach­voll­zieh­bar erken­nen las­sen, dass der Tatrich­ter alle Umstän­de, die die Ent­schei­dung beein­flus­sen

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Ver­ge­wal­ti­gung der Mut­ter – vor den Augen des Kin­des

Die Ver­wal­ti­gung der Mut­ter vor den Augen des Kin­des stellt nach Ansicht des Bun­des­ge­richts­hofs nicht auch einen sexu­el­len Miss­brauch von Kin­dern gemäß § 176 Abs. 4 Nr. 1 StGB dar, solan­ge der Täter nur ein­fach kei­ne Rück­sicht auf die Anwe­sen­heit des Kin­des genom­men hat. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall befan­den

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Ver­ge­wal­ti­gung im Kin­des­al­ter durch den Bru­der – und der spä­te­re Aus­schluss des Eltern­un­ter­halts

Die Ver­let­zung elter­li­cher Pflich­ten kann sich, auch soweit sie in einem Unter­las­sen besteht, als Ver­feh­lung gegen das Kind dar­stel­len . Die Mut­ter war ihr im Rah­men der elter­li­chen Pflich­ten sei­ner­zeit Schutz und Bei­stand schul­dig. Es gehör­te – schon damals – zu den Pflich­ten der Eltern, sich um ihr Kind zu

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