Eigenmächtiges Entfernen aus der mündlichen Verhandlung

Eigen­mäch­ti­ges Ent­fer­nen aus der münd­li­chen Ver­hand­lung

Wird zur Fest­stel­lung einer (behaup­te­ten) in der münd­li­chen Ver­hand­lung ein­ge­tre­te­nen Ver­hand­lungs­un­fä­hig­keit eines Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten eine kurz­fris­tig an Gerichts­stel­le durch­zu­füh­ren­de amts­ärzt­li­che Begut­ach­tung ange­ord­net und kommt der Ver­fah­rens­be­tei­lig­te dem nicht nach, indem er das Gericht in einer Sit­zungs­pau­se eigen­mäch­tig ver­lässt und damit die Fest­stel­lung sei­ner Verhandlungs(un)fähigkeit ver­ei­telt, fehlt es für das ohne Infor­ma­ti­on

Lesen
Die Verhandlungsunfähigkeit eines 94-jährigen KZ-Wachmannes

Die Ver­hand­lungs­un­fä­hig­keit eines 94-jäh­ri­gen KZ-Wach­man­nes

Für eine Ver­ur­tei­lung wegen Bei­hil­fe zum Mord kann nur erfol­gen, wenn der Ange­schul­dig­te kon­kre­te Tötungs­hand­lun­gen geför­dert hat und dabei alle Umstän­de kann­te, die die­se Tötungs­hand­lun­gen als heim­tü­ckisch und grau­sam began­ge­ne Mor­de kenn­zeich­nen. Es ist nicht allein aus­rei­chend, dass dem Ange­schul­dig­ten ledig­lich eine Tätig­keit als Wach­mann im Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger nach­ge­wie­sen wird. Die

Lesen
Wiedereinsetzung nach Versäumung der Hauptverhandlung

Wie­der­ein­set­zung nach Ver­säu­mung der Haupt­ver­hand­lung

Ein Wie­der­ein­set­zungs­ge­such nach Ver­säu­mung der Haupt­ver­hand­lung ist gemäß §§ 329 Abs. 3, 45 Abs. 2 StPO nur zuläs­sig, wenn der Antrag­stel­ler Umstän­de vor­trägt, die dazu geführt haben, dass ihm eine Teil­nah­me an der Haupt­ver­hand­lung nicht zuzu­mu­ten war. Beruft sich der Antrag­stel­ler auf eine Erkran­kung, ist inner­halb der Wochen­frist des § 45

Lesen
Verfahrenskosten und Haftentschädigung bei Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten

Ver­fah­rens­kos­ten und Haft­ent­schä­di­gung bei Ver­hand­lungs­un­fä­hig­keit des Ange­klag­ten

Im Fal­le einer Ein­stel­lung wegen Ver­hand­lungs­un­fä­hig­keit des Ange­klag­ten ist das Ermes­sen über eine Kos­ten­ent­schei­dung zu sei­nen Las­ten nach § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StPO eröff­net, wenn zum Zeit­punkt der Ent­schei­dung ein zumin­dest hin­rei­chen­der Tat­ver­dacht besteht und kei­ne Umstän­de vor­lie­gen, die bei wei­te­rer Haupt­ver­hand­lung eine Kon­kre­ti­sie­rung des Tat­ver­dachts bis zur Fest­stel­lung

Lesen