Haftung des Anlageberaters - und die Verjährung bei grob fahrlässiger Unkenntnis

Haf­tung des Anla­ge­be­ra­ters – und die Ver­jäh­rung bei grob fahr­läs­si­ger Unkennt­nis

Gro­be Fahr­läs­sig­keit setzt einen objek­tiv schwer­wie­gen­den und sub­jek­tiv nicht ent­schuld­ba­ren Ver­stoß gegen die Anfor­de­run­gen der im Ver­kehr erfor­der­li­chen Sorg­falt vor­aus. Grob fahr­läs­si­ge Unkennt­nis im Sin­ne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB liegt vor, wenn dem Gläu­bi­ger die Kennt­nis des­halb fehlt, weil er ganz nahe­lie­gen­de Über­le­gun­gen nicht ange­stellt oder das nicht

Lesen
Bearbeitungsentgelte bei Bauspardarlehen - und die Verjährung der Rückforderungsansprüche

Bear­bei­tungs­ent­gel­te bei Bau­spar­dar­le­hen – und die Ver­jäh­rung der Rück­for­de­rungs­an­sprü­che

Die kennt­nis­ab­hän­gi­ge Ver­jäh­rungs­frist des § 199 Abs. 1 BGB für Rück­for­de­rungs­an­sprü­che wegen unwirk­sam for­mu­lar­mä­ßig ver­ein­bar­ter Bear­bei­tungs­ent­gel­te begann auch bei Bau­spar­dar­le­hen nach § 488 BGB mit dem Schluss des Jah­res 2011 zu lau­fen1. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall war die ange­grif­fe­ne Klau­sel nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs unwirk­sam. Wie der

Lesen
Der abwesende Schuldner - und die versäumte Einspruchsfrist gegen den Vollstreckungsbescheid

Scha­dens­er­satz­an­sprü­che gegen den Auf­sichts­rat – und ihre Ver­jäh­rung

Die Ver­jäh­rung von Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen einer Akti­en­ge­sell­schaft gegen ein Auf­sichts­rats­mit­glied gemäß § 116 Satz 1, § 93 Abs. 2, Abs. 6 AktG wegen Ver­jäh­ren­las­sens von Ersatz­an­sprü­chen der Gesell­schaft gegen ein Vor­stands­mit­glied beginnt gemäß § 200 Satz 1 BGB mit dem Zeit­punkt der Ver­jäh­rung des Ersatz­an­spruchs der Gesell­schaft gegen das Vor­stands­mit­glied. b)) Das gilt

Lesen
Unklare Vertragsgestaltung - und die Verjährung von Schadensersatzansprüchen

Unkla­re Ver­trags­ge­stal­tung – und die Ver­jäh­rung von Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen

Mani­fes­tiert sich die Pflicht­ver­let­zung in einer unkla­ren Ver­trags­ge­stal­tung, so ent­steht der Scha­den, sobald der Ver­trags­geg­ner aus dem Ver­trag Rech­te gegen sei­nen Ver­trags­part­ner her­lei­tet1. Der aus einem bestimm­ten Ver­hal­ten erwach­sen­de Scha­den ist in der Regel als ein Gan­zes auf­zu­fas­sen. Es gilt daher eine ein­heit­li­che Ver­jäh­rungs­frist, wenn schon beim Auf­tre­ten des ers­ten

Lesen
Schadensersatzansprüche aus einer unklaren Vertragsgestaltung - und ihre Verjährung

Scha­dens­er­satz­an­sprü­che aus einer unkla­ren Ver­trags­ge­stal­tung – und ihre Ver­jäh­rung

Mani­fes­tiert sich die Pflicht­ver­let­zung in einer unkla­ren Ver­trags­ge­stal­tung, so ent­steht der Scha­den, sobald der Ver­trags­geg­ner aus dem Ver­trag Rech­te gegen sei­nen Ver­trags­part­ner her­lei­tet1. Der aus einem bestimm­ten Ver­hal­ten erwach­sen­de Scha­den ist in der Regel als ein Gan­zes auf­zu­fas­sen. Es gilt daher eine ein­heit­li­che Ver­jäh­rungs­frist, wenn schon beim Auf­tre­ten des ers­ten

Lesen
Verjährungsbeginn - und der Grundsatz der Schadenseinheit

Ver­jäh­rungs­be­ginn – und der Grund­satz der Scha­dens­ein­heit

Der aus einem bestimm­ten Ver­hal­ten erwach­sen­de Scha­den ist in der Regel als ein Gan­zes auf­zu­fas­sen. Es gilt daher eine ein­heit­li­che Ver­jäh­rungs­frist, wenn schon beim Auf­tre­ten des ers­ten Scha­dens bei ver­stän­di­ger Wür­di­gung mit wei­te­ren wirt­schaft­li­chen Nach­tei­len gerech­net wer­den kann1. An die­sen Grund­sät­zen der Scha­dens­ein­heit ist wei­ter fest­zu­hal­ten2. Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 15.

Lesen