Verkehrslärm || Rechtslupe

Kinder

5. November 2024 Rechtslupe

Kindergarten – und der damit verbundene Verkehrslärm

Soweit bei der Beurteilung des genehmigten Kindergartens hinsichtlich der von den Kindern hervorgerufenen Geräuscheinwirkungen die Wertung des § 22 Abs. 1a Satz 1 BImSchG heranzuziehen ist, wird darin ausdrücklich normiert, dass solche Einwirkungen im Regelfall keine schädlichen Umwelteinwirkungen sind und

Lärmschutzwand

4. September 2020 Rechtslupe

Verkehrsbehördliche Lärmschutzmaßnahmen

Verkehrsbehördliche Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung sind jedenfalls dann nicht zwingend, wenn die Grenzwerte der Lärmschutzrichtlinien nicht erreicht werden. Führen die Maßnahmen allenfalls zu einer kaum spürbaren Lärmreduzierung, kann die Behörde entscheiden, dass das Interesse an Lärmschutzmaßnahmen hinter die Belange

21. Februar 2014 Rechtslupe

Nachts durch den Ort mit Tempo 30

Bei deutlicher Überschreitung der Orientierungswerte für einen nächtlichen Verkehrslärmschutz in Ortsdurchfahrten einer Bundesstraße sind die zuständigen Behörden grundsätzlich berechtigt, geeignete verkehrsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Die Anordnung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkung für die Nachtzeit ist dabei im Hinblick auf einen Schutz der

13. Januar 2014 Rechtslupe

Der Schattenwurf eines Gebäudes

Ist bei einer geplanten Errichtung eines vierstöckigen Gebäudes davon auszugehen, dass die zu erwartende Erhöhung des Lärmpegels im vorhandenen Verkehrslärm untergeht und vom menschlichen Gehör nicht als Pegelerhöhung wahrzunehmen ist, sind keine Nachbarrechte verletzt. Darüber hinaus existiert kein Recht, von

12. November 2013 Rechtslupe

Die Reduzierung des Verkehrslärms

Der Eigentümer eines an einer Straße gelegenen Grundstückes muss zwar grundsätzlich den von dieser Straße ausgehenden Verkehrslärm als situationsbedingt hinnehmen. Wenn aber der Lärm quasi eine enteignende Wirkung für das Grundeigentum hat, die ausgeübte Grundstücksnutzung also schwer und unerträglich beeinträchtigt,

28. August 2013 Rechtslupe

Die Auswirkungen einer Straßenbahnsanierung auf die Anlieger

Die Entscheidung für die Erteilung einer Plangenehmigung hinsichtlich der damit für die Wohngebäude der Nachbarschaft verbundenen Auswirkungen ist nicht abwägungsfehlerhaft, wenn der mit einem Straßenbahnverkehrsbauvorhaben verbundene Eingriff ausweislich einer durchgeführten schalltechnischen Untersuchung nicht zu einer Erhöhung der Beurteilungspegel in rechtlich

12. Juni 2013 Rechtslupe

Die Erweiterung einer Lärmschutzwand

Die Erhöhung von Lärmwerten, die nicht auf den Neubau oder die Änderung einer Straße, sondern alleine auf ein erhöhtes Verkehrsaufkommen zurückzuführen sind, löst keinen nachträglichen Anspruch auf Erhöhung und Erweiterung einer Lärmschutzwand aus. Das Bundesimmissionsschutzgesetz greift nur für die Fälle

Nachtbaustelle

20. Dezember 2012 Rechtslupe

Verkehrslärm und Mietminderung

Fehlt es an einer Beschaffenheitsvereinbarung, bestimmt sich der zum vertragsgemäßen Gebrauch geeignete Zustand der Mietsache nach der Verkehrsanschauung unter Berücksichtigung des vereinbarten Nutzungszwecks und des Grundsatzes von Treu und Glauben. Eine vorübergehende erhöhte Verkehrslärmbelastung aufgrund von Straßenbauarbeiten stellt unabhängig von

2. Oktober 2012 Rechtslupe

Lärm rund ums Einkaufszentrum

Die Nachbarn eines Einkaufszentrums haben aufgrund der Lage der Wohnbebauung an der Grenze zu Kerngebieten in exponierter Innenstadtlage höhere Lärmwerte hinzunehmen.

So das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall eines Eilantrags auf Erlass eines Baustopps gegen das geplante Einkaufszentrum

28. September 2012 Rechtslupe

Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen bei künftigem Zu- und Abfahrtsverkehr

Die TA Lärm darf auch im Rahmen der Bauleitplanung zur Bestimmung der Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen künftigen Zu- und Abfahrtsverkehrs herangezogen werden, der einem geplanten großflächigen Einzelhandelsbetrieb zuzurechnen ist. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Gemeinde bei der Festsetzung eines entsprechenden

13. August 2012 Rechtslupe

Lärmbelastung vom Autobahnseitenstreiten

Der Umbau eines Autobahn-Seitenstreifens stellt keine wesentliche Änderung der Autobahn dar, wenn die Freigabe nur zeitweilig bei hohem Verkehrsaufkommen vorgesehen ist und der Ausbau daher keine Steigerung der bisherigen Lärmbelastung zur Folge hat.

So die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in

7. März 2012 Rechtslupe

Schallschutzwand an der Bahntrasse

Die zur Lärmvorsorge im Rahmen der Änderung eines Schienenwegs gebotene Errichtung einer einseitigen Schallschutzwand ist Bestandteil des erheblichen baulichen Eingriffs i.S.v § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 der 16. BImSchV. Im Falle eines erheblichen baulichen

7. Februar 2012 Rechtslupe

Durchfahrverbot und Mautausweichverkehr

Die Verhältnismäßigkeit eines auf § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO gestützten Durchfahrverbots kann nicht allein anhand des abstrakten Verhältnisses des Mautausweichverkehrs zu dem sonstigen von der Sperrung betroffenen Durchgangsverkehr beurteilt werden. Eine sachgerechte Bewertung setzt auch voraus, dass die

16. Dezember 2011 Rechtslupe

Schallreflexionen hochabsorbierender Lärmschutzwände

Gegen die Schallreflexionen hochabsorbierender Lärmschutzwände besteht kein Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen.

Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes für den Ausbau der Strecke Leipzig-Dresden im Abschnitt Neucoswig-Radebeul abgewiesen.

Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit

30. Juni 2011 Rechtslupe

Verkehrsgeräusche und die Bodenabbaugenehmigung

Bei der Erteilung einer Bodenabbaugenehmigung sind auch die Verkehrsgeräusche zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb der genehmigten Anlage durch den Zu- und Abgangsverkehr entstehen.

Nach § 35 Abs. 1 BauGB sind im Außenbereich auch privilegierte Vorhaben, zu denen