Betrug - und die Feststellung eines täuschungsbedingten Irrtums

Betrug – und die Fest­stel­lung eines täu­schungs­be­ding­ten Irr­tums

In den Urteils­grün­den ist grund­sätz­lich fest­zu­stel­len und dar­zu­le­gen, wel­che irri­gen Vor­stel­lun­gen die Per­son hat­te, die die für eine Betrugs­straf­bar­keit maß­geb­li­che Ver­fü­gung trifft. Zwar ist es danach, ins­be­son­de­re in kom­plex gela­ger­ten Fäl­len, regel­mä­ßig erfor­der­lich, die irren­de Per­son zu ermit­teln und in der Haupt­ver­hand­lung über ihr tat­re­le­van­tes Vor­stel­lungs­bild zu ver­neh­men1. Nach der

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Datenmanipulation - zur Verdeckung eines vermögensmindernden Verhaltens

Daten­ma­ni­pu­la­ti­on – zur Ver­de­ckung eines ver­mö­gens­min­dern­den Ver­hal­tens

Im Rah­men von § 263a StGB muss die kau­sal auf das Ver­hal­ten des Täters zurück­zu­füh­ren­de Beein­flus­sung des Daten­ver­ar­bei­tungs­vor­gangs ihrer­seits einen ver­fü­gungs­ähn­li­chen Vor­gang aus­lö­sen. Die­ser ver­fü­gungs­ähn­li­che Vor­gang muss unmit­tel­bar – ohne wei­te­re Hand­lung des Täters – eine Ver­mö­gens­min­de­rung begrün­den, die sich als Ver­mö­gens­scha­den dar stellt1. An der erfor­der­li­chen Unmit­tel­bar­keit kann es

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Betrug - und die Berechnung des Vermögensschadens

Betrug – und die Berech­nung des Ver­mö­gens­scha­dens

Maß­geb­lich für die Berech­nung des Ver­mö­gens­scha­dens ist der Zeit­punkt der Ver­mö­gens­ver­fü­gung, also der Ver­gleich des Ver­mö­gens­werts unmit­tel­bar vor und unmit­tel­bar nach der Ver­fü­gung1. Ein Ver­mö­gens­scha­den tritt ein, wenn die Ver­mö­gens­ver­fü­gung des Getäusch­ten bei wirt­schaft­li­cher Betrach­tungs­wei­se unmit­tel­bar zu einer nicht durch Zuwachs aus­ge­gli­che­nen Min­de­rung des Gesamt­werts sei­nes Ver­mö­gens führt (Prin­zip der

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Betrug - und die Urteilsfeststellungen zum erregten Irrtum

Betrug – und die Urteils­fest­stel­lun­gen zum erreg­ten Irr­tum

Da der Betrug­s­tat­be­stand vor­aus­setzt, dass die Ver­mö­gens­ver­fü­gung durch den Irr­tum des Getäusch­ten ver­an­lasst wor­den ist, müs­sen die Urteils­grün­de regel­mä­ßig erge­ben, wer die durch Täu­schung ver­ur­sach­te Ver­mö­gens­ver­fü­gung getrof­fen hat und wel­che irr­tüm­li­chen Vor­stel­lun­gen die­ser Geschä­dig­te dabei hat­te1. Die Über­zeu­gung des Gerichts setzt dazu in der Regel die Ver­neh­mung der Geschä­dig­ten vor­aus2.

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Täuschung durch Unterlassen - Aufklärungspflicht aufgrund pflichtwidrigen Vorverhaltens

Täu­schung durch Unter­las­sen – Auf­klä­rungs­pflicht auf­grund pflicht­wid­ri­gen Vor­ver­hal­tens

Vor­an­ge­gan­ge­nes gefähr­li­ches Tun (Inge­renz) kann eine Auf­klä­rungs­pflicht nicht nur bei Vor­ver­hal­ten mit objek­ti­vem Täu­schungs­cha­rak­ter begrün­den. Wer­den durch das Vor­ver­hal­ten die­je­ni­gen ver­mö­gens­re­le­van­ten Umstän­de ver­än­dert, deren Fort­be­stehen Grund­la­ge wei­te­rer Ver­mö­gens­ver­fü­gun­gen des Getäusch­ten ist, kann dies eben­falls eine Auf­klä­rungs­pflicht begrün­den, die bei Nicht­er­fül­lung zu einer Täu­schung durch Unter­las­sen führt. Ein pflicht­wid­ri­ges Vor­ver­hal­ten führt

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