Dienstunfähigkeit - objektiv oder subjektiv?

Dienst­un­fä­hig­keit – objek­tiv oder sub­jek­tiv?

Die Dienst­un­fä­hig­keit im Sin­ne des § 26 Abs. 1 BeamtStG bemisst sich aus­schließ­lich nach objek­ti­ven Kri­te­ri­en; sie setzt weder sub­jek­ti­ve Ele­men­te vor­aus noch wird sie durch die­se begrenzt. Der gesetz­li­che Tat­be­stand des § 26 Abs. 1 BeamtStG ent­hält kei­nen Anhalts­punkt dafür, dass die Dienst­un­fä­hig­keit sub­jek­ti­ve Ele­men­te vor­aus­setzt oder durch sie begrenzt wird.

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Dienstunfähigkeit und die "gesamte Konstitution" eines Studienrats

Dienst­un­fä­hig­keit und die „gesam­te Kon­sti­tu­ti­on” eines Stu­di­en­rats

Dienst­un­fä­hig­keit setzt nicht die Fest­stel­lung eines objek­ti­ven medi­zi­ni­schen Krank­heits­bilds vor­aus. Es genügt, dass der Beam­te auf­grund sei­ner gesam­ten Kon­sti­tu­ti­on sei­ne Dienst­pflich­ten nicht aus­üben kann. Dabei konn­te es für das Ham­bur­gi­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt im hier ent­schie­de­nen Fall dahin­ste­hen, ob der Beur­tei­lung der Recht­mä­ßig­keit der Ver­set­zung in den Ruhe­stand der Zeit­punkt zugrun­de zu

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 Erholungsurlaub nach Aufhebung der Versetzung in den Ruhestand

Erho­lungs­ur­laub nach Auf­he­bung der Ver­set­zung in den Ruhe­stand

Wann ver­fällt der Anspruch auf Erho­lungs­ur­laub nach einer Auf­he­bung der Ver­set­zung in den Ruhe­stand? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt das Ham­bur­gi­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt zu befas­sen: Nach § 13 Abs. 2 Satz 2 HmbE­Ur­l­VO ver­fällt Erho­lungs­ur­laub, der nicht inner­halb von neun Mona­ten nach dem Ende des Urlaubs­jah­res (sog. Über­tra­gungs­zeit­raum) genom­men wor­den ist. Aller­dings

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Dienstunfähigkeit einer Lehrerin - und die verweigerte ärztliche Begutachtung

Dienst­un­fä­hig­keit einer Leh­re­rin – und die ver­wei­ger­te ärzt­li­che Begut­ach­tung

Die Recht­mä­ßig­keit einer vor­zei­ti­gen Ver­set­zung in den Ruhe­stand wegen der Wei­ge­rung, sich amts­ärzt­lich unter­su­chen zu las­sen setzt die Recht­mä­ßig­keit der Auf­for­de­rung vor­aus. Die Auf­for­de­rung unter­liegt im Rah­men der Anfech­tungs­kla­ge gegen die Zur­ru­he­set­zungs­ver­fü­gung der vol­len gericht­li­chen Nach­prü­fung. Die Unter­su­chungs­auf­for­de­rung muss sich auf sol­che Umstän­de bezie­hen, die bei ver­nünf­ti­ger, lebens­na­her Ein­schät­zung die

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