Berufsunfähigkeitsversicherung - und die Definition des versicherten Berufs

Berufs­un­fä­hig­keits­ver­si­che­rung – und die Defi­ni­ti­on des ver­si­cher­ten Berufs

Die in Ver­trä­gen über eine Berufs­un­fä­hig­keits­ver­si­che­rung ver­wen­de­te Klau­sel "Als ver­si­cher­ter Beruf im Sin­ne der Bedin­gun­gen gilt die vor Ein­tritt des Ver­si­che­rungs­falls zuletzt kon­kret aus­ge­üb­te Tätig­keit mit der Maß­ga­be, dass sie zu min­des­tens 90 Pro­zent als Schreib­tisch­tä­tig­keit in Büro, Pra­xis oder Kanz­lei aus­ge­übt wird. Im Fal­le einer BU-Leis­­tungs­­prü­­fung erfolgt die Bemes­sung

Lesen
Riester-Rente - und die intransparente Kostenüberschussbeteiligung

Ries­ter-Ren­te – und die intrans­pa­ren­te Kos­ten­über­schuss­be­tei­li­gung

Mit der Intrans­pa­renz zwei­er Teil­klau­seln zur Betei­li­gung der Ver­si­che­rungs­neh­mer an Kos­ten­über­schüs­sen in All­ge­mei­nen Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen zu Ries­­ter-Ren­­ten­­ver­­­si­che­­rungs­­­ver­­­trä­gen hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB sind Rege­lun­gen in All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen nur dann einer Inhalts­kon­trol­le nach § 307 Abs. 1 und 2, §§ 308 und 309 BGB

Lesen
Kostenüberschussbeteiligung bei der Riesterrente

Kos­ten­über­schuss­be­tei­li­gung bei der Ries­ter­ren­te

Der Bun­des­ge­richts­hof hat zwei Teil­klau­seln in den Bedin­gun­gen von Ries­­ter-Ren­­ten­­ver­­­si­che­­rungs­­­ver­­­trä­gen eines deut­schen Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­mens, wel­che die Kos­ten­über­schuss­be­tei­li­gung der Ver­si­che­rungs­neh­mer betref­fen, für intrans­pa­rent und des­halb unwirk­sam erklärt und das vom Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart1 gegen­über dem Ver­si­che­rer aus­ge­spro­che­nen Ver­bot bestä­tigt, die­se Klau­seln wei­ter­hin zu ver­wen­den. Kon­kret ging es hier­bei um die Ver­trags­klau­seln "Wir betei­li­gen

Lesen
Krankheitskostenversicherung - und die zweite Beinprothese

Krank­heits­kos­ten­ver­si­che­rung – und die zwei­te Bein­pro­the­se

Sehen Tarif­be­din­gun­gen zur pri­va­ten Krank­heits­kos­ten­ver­si­che­rung vor, dass Leis­tun­gen für "Hilfs­mit­tel glei­cher Art" (nur) ein­mal inner­halb von drei Jah­ren erstat­tungs­fä­hig sind, ist damit der kon­kre­te Ver­wen­dungs­zweck des Hilfs­mit­tels, ins­be­son­de­re bezo­gen auf das jeweils geschä­dig­te Kör­per­teil gemeint. Die Ver­sor­gung eines bein­am­pu­tier­ten Ver­si­che­rungs­neh­mers mit einer Bein­pro­the­se ist medi­zi­nisch not­wen­dig im Sin­ne von §

Lesen
Die nicht übergebenen Versicherungsbedingungen - und die abgelaufene Widerspruchsfrist

Die nicht über­ge­be­nen Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen – und die abge­lau­fe­ne Wider­spruchs­frist

Erlischt das Wider­spruchs­recht gemäß § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F., sind die für den Ver­si­che­rungs­ver­trag gel­ten­den All­ge­mei­nen Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen auch dann in den Ver­si­che­rungs­ver­trag ein­be­zo­gen, wenn der Ver­si­che­rer sie dem Ver­si­che­rungs­neh­mer bis­lang nicht über­ge­ben hat. Nach § 5a VVG a.F., der auf den im Jahr 2005 abge­schlos­se­nen Ver­si­che­rungs­ver­trag anwend­bar ist (Art.

Lesen
Vertrauensschadenversicherung für Notare - und die versäumte Schadenmeldefrist

Ver­trau­ens­scha­den­ver­si­che­rung für Nota­re – und die ver­säum­te Scha­den­mel­de­frist

Zur Ver­mei­dung schuld­haf­ter Ver­säu­mung einer Scha­den­mel­de­frist in den Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen einer Ver­trau­ens­scha­den­ver­si­che­rung für Nota­re (hier: vier Jah­re nach Ver­ur­sa­chung) ist die Mel­dung durch den Geschä­dig­ten jeden­falls noch vor Frist­ab­lauf bereits dann gebo­ten, wenn ihm zu die­sem Zeit­punkt Erkennt­nis­se vor­lie­gen, nach denen für den kon­kre­ten Scha­den die ernst­haf­te Mög­lich­keit eines Ver­trau­ens­scha­den­fal­les im

Lesen