Dyna­mi­sche Lebens­ver­si­che­run­gen – und die Ver­mitt­ler­pro­vi­si­on

Ver­mit­telt der Ver­si­che­rungs­ver­tre­ter dyna­mi­sche Lebens­ver­si­che­run­gen, bei denen sich die Ver­si­che­rungs­sum­me nach dem Inhalt des Ver­si­che­rungs­ver­trags in regel­mä­ßi­gen Zeit­ab­stän­den erhöht, wenn der Ver­si­che­rungs­neh­mer nicht wider­spricht, gehen die Erhö­hun­gen auf die Ver­mitt­lungs­tä­tig­keit bei Abschluss des Ver­si­che­rungs­ver­trags zurück und sind gemäß § 92 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1, § 87 Abs. 1 Satz 1 HGB

Lesen

Wider­ruf – und die berei­che­rungs­recht­li­che Rück­ab­wick­lung von Lebens­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen

Mit der berei­che­rungs­recht­li­chen Rück­ab­wick­lung von Lebens- und Ren­ten­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen nach Wider­spruch gemäß § 5a VVG a.F. hat­te sich aktu­ell erneut der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Inhalts­über­sichtWider­rufs­be­leh­rung bei Poli­cen­ver­trä­genWider­spruchs­frist bei feh­ler­haf­ter Beleh­rungWider­ruf nach Kün­di­gung und Leis­tungs­er­brin­gungVer­wir­kung des Wider­spruchs­rechtsBerei­che­rungs­recht und das euro­pa­recht­licht Effek­ti­vi­täts­ge­botVer­jäh­rung der Berei­che­rungs­an­sprü­chePrä­mi­en­rück­zah­lung und zwi­schen­zeit­li­cher Ver­si­che­rungs­schutzAbschluss­kos­ten und Ver­wal­tungs­kos­tenGezahl­te Raten­zah­lungs­zu­schlä­geVer­zin­sung – und die

Lesen

Wider­spruch und berei­che­rungs­recht­li­che Rück­ab­wick­lung – und die gezahl­ten Ver­mitt­ler­pro­vi­sio­nen

Im Rah­men der berei­che­rungs­recht­li­chen Abwick­lung eines wegen wirk­sa­men Wider­spruchs nicht zustan­de gekom­me­nen Lebens­ver­si­che­rungs­ver­hält­nis kann sich der Ver­si­che­rer nicht auf eine Ent­rei­che­rung wegen vom ihm gezahl­ter Ver­mitt­ler­pro­vi­sio­nen beru­fen. Der Höhe nach umfasst der Rück­ge­währ­an­spruch des Ver­si­che­rungs­neh­mers nicht unein­ge­schränkt alle Prä­mi­en, die er an die Ver­si­che­rung gezahlt hat, ohne hier­zu durch einen

Lesen

Wech­sel der Lebens­ver­si­che­rung – und die Doku­men­ta­ti­ons- und Hin­weis­pflich­ten des Ver­mitt­lers

Bei einem Wech­sel der Lebens­ver­si­che­rung muss der Ver­si­che­rungs­ver­mitt­ler (hier: Ver­si­che­rungs­ver­tre­ter) sei­nen Kun­den (Ver­si­che­rungs­neh­mer) ins­be­son­de­re auf die Fol­gen und Risi­ken der vor­zei­ti­gen Kün­di­gung einer bestehen­den und des Abschlus­ses einer neu­en Lebens­ver­si­che­rung hin­wei­sen. Die Nicht­be­ach­tung der Doku­men­ta­ti­ons­pflicht des Ver­si­che­rungs­ver­mitt­lers nach § 61 Abs. 1 Satz 2, § 62 VVG kann zu Beweis­erleich­te­run­gen zuguns­ten

Lesen

Der gebun­de­ne Ver­si­che­rungs­ver­tre­ter – und die Gewer­be­er­laub­nis

Die für eine Ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft in ihrer Ver­triebs­or­ga­ni­sa­ti­on täti­gen Ver­si­che­rungs­ver­tre­ter sind nach § 34d Abs. 4 GewO von der in § 34d Abs. 1 Satz 1 GewO bestimm­ten Erlaub­nis­pflicht befreit. Ein Ver­si­che­rungs­ver­mitt­ler, der sei­ne Tätig­keit aus­schließ­lich im Auf­trag eines im Inland zum Geschäfts­be­trieb befug­ten Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­mens aus­übt, bedarf gemäß § 34d Abs. 4 GewO auch dann

Lesen