Das gemein­nüt­zi­ge Woh­nungs­un­ter­neh­men – und die Ver­sor­gungs­zu­sa­gen des frü­he­ren Ver­ban­des

Schei­det ein am 31.12.1989 als gemein­nüt­zi­ges Woh­nungs­un­ter­neh­men aner­kann­tes Unter­neh­men mit der Auf­he­bung des Woh­nungs­ge­mein­nüt­zig­keits­rechts zum 1. Janu­ar 1990 aus dem genos­sen­schaft­li­chen Prü­fungs­ver­band, dem es ange­hört, aus, beinhal­tet sei­ne Ver­pflich­tung, dazu bei­zu­tra­gen, dass die bis zum 2.08.1988 von dem Ver­band gege­be­nen Ver­sor­gungs­zu­sa­gen erfüllt wer­den kön­nen, eine unbe­ding­te, bedarfs­un­ab­hän­gi­ge Zah­lungs­pflicht gegen­über dem

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Die Ver­sor­gungs­zu­sa­ge für den GmbH-Geschäfts­füh­rer – und des­sen Fehl­ver­hal­ten

Eine Gesell­schaft mit beschränk­ter Haf­tung kann Ansprü­chen aus einer ihrem Geschäfts­füh­rer erteil­ten Ver­sor­gungs­zu­sa­ge nur dann den Ein­wand des Rechts­miss­brauchs ent­ge­gen­hal­ten, wenn der Ver­sor­gungs­be­rech­tig­te sei­ne Pflich­ten in so gro­ber Wei­se ver­letzt hat, dass sich die in der Ver­gan­gen­heit bewie­se­ne Betriebs­treue nach­träg­lich als wert­los oder zumin­dest erheb­lich ent­wer­tet her­aus­stellt . Dies setzt

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Gesamt­ver­sor­gung – und die Anrech­nung sons­ti­ger Ver­sor­gungs­be­zü­ge

Bei der Prü­fung, ob ein sons­ti­ger Ver­sor­gungs­be­zug im Sin­ne von § 5 Abs. 2 Satz 2 BetrAVG min­des­tens zur Hälf­te auf Bei­trä­gen des Arbeit­ge­bers beruht, kann zwi­schen ver­schie­de­nen Bei­trags­zei­ten zu unter­schei­den sein. Eine ent­spre­chen­de Unter­schei­dung setzt jedoch vor­aus, dass die gezahl­ten Bei­trä­ge, auch bezo­gen auf die jeweils geleis­te­ten Arbeit­­neh­­mer- und die Arbeit­ge­ber­bei­trä­ge, den

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Pflicht­ver­let­zun­gen des Arbeit­neh­mers – und der Wider­ruf einer Ver­sor­gungs­an­wart­schaft

Auf­grund des Ent­gelt­cha­rak­ters der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung und des beson­de­ren Schutz­be­dürf­nis­ses der Ver­spre­chens­emp­fän­ger, das eine star­ke Ver­fes­ti­gung bereits der Anwart­schaf­ten auf Pen­si­ons­leis­tun­gen zur Fol­ge hat, kommt eine Ver­sa­gung von Ver­sor­gungs­leis­tun­gen wegen Pflicht­ver­let­zun­gen des Arbeit­neh­mers nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts nur in Betracht, wenn die Beru­fung des Ver­sor­gungs­be­rech­tig­ten auf die Ver­sor­gungs­zu­sa­ge dem

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Bar­loh­num­wand­lung – und ihre Erdi­en­bar­keit

Wer­den bestehen­de Gehalts­an­sprü­che des Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rers in eine Anwart­schaft auf Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung umge­wan­delt, dann schei­tert die steu­er­recht­li­che Aner­ken­nung der Ver­sor­gungs­zu­sa­ge regel­mä­ßig nicht an der feh­len­den Erdi­en­bar­keit. Wird bei einer bestehen­den Ver­sor­gungs­zu­sa­ge ledig­lich der Durch­füh­rungs­weg gewech­selt (wert­glei­che Umstel­lung einer Direkt­zu­sa­ge in eine Unter­stüt­zungs­kas­sen­zu­sa­ge), so löst allein die­se Ände­rung kei­ne erneu­te

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Bei­trags­be­zo­ge­ne Leis­tungs­zu­sa­ge – und der Insol­venz­schutz für die Anwart­schaft

Das von § 30g Abs. 2 Satz 2 BetrAVG gefor­der­te Ein­ver­neh­men über die Anwen­dung von § 2 Abs. 5 BetrAVG auf vor dem 1.01.2001 erteil­te Ver­sor­gungs­zu­sa­gen liegt auch vor, wenn Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer ver­ein­ba­ren, dass sich die dem Arbeit­neh­mer zuge­sag­ten Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung nach einer, zum Zeit­punkt des Abschlus­ses der Ver­ein­ba­rung bereits bestehen­den

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Bei­trags­be­zo­ge­ne Ver­sor­gungs­ver­spre­chen – und die Ein­stands­pflicht für Leis­tungs­kür­zun­gen der Pen­si­ons­kas­se

Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist es nicht nur erfor­der­lich, dass der Arbeit­neh­mer Bei­trä­ge aus sei­nem Arbeits­ent­gelt zur Finan­zie­rung von Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung ua. an eine Pen­si­ons­kas­se erbringt; das Ver­sor­gungs­ver­spre­chen des Arbeit­ge­bers muss zusätz­lich auch die Leis­tun­gen aus den Eigen­bei­trä­gen des Arbeit­neh­mers umfas­sen. § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG gilt auch

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Tarif­ver­trag­li­che Gesamt­zu­sa­ge – und die Anrech­nung einer gesetz­li­chen Erwerbs­min­de­rungs­ren­te

Eine Bestim­mung in einem Ver­sor­gungs­ta­rif­ver­trag, die sich nach ihrer sprach­li­chen Fas­sung nur auf Ren­ten aus der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung bezieht, die "auf­grund ihrer vor­zei­ti­gen Inan­spruch­nah­me" gekürzt wur­den, regelt nur die Anrech­nung gesetz­li­cher Alters­ren­ten, nicht jedoch von Erwerbs­min­de­rungs­ren­ten. Wird – wie vor­lie­gend beim DAK-Tarif­­ver­­­trag Alters- und Hin­ter­blie­be­nen­ver­sor­gung (DAK-TV) – in einem Tarif­ver­trag

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Ände­rung einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge

Ver­weist eine Gesamt­zu­sa­ge dyna­misch auf die beim Arbeit­ge­ber jeweils gel­ten­den Ver­sor­gungs­be­stim­mun­gen, so kann der Arbeit­ge­ber die Zusa­ge im Rah­men des recht­lich Zuläs­si­gen auch ein­sei­tig zu ändern. Aller­dings müs­sen dabei die Grund­sät­ze des Ver­trau­ens­schut­zes und der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit gewahrt wer­den. Die Grund­sät­ze des Ver­trau­ens­schut­zes und der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit hat das Bun­des­ar­beits­ge­richt für Ver­sor­gungs­an­wart­schaf­ten

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Betrieb­li­che Zusatz­ver­sor­gungs­zu­sa­gen – und ihre Ände­rung durch Voll­ver­sor­gungs­zu­sa­gen

Eine Ände­rung der Ver­sor­gungs­zu­sa­ge im Sin­ne des § 1b Abs. 1 Satz 3 BetrAVG kann auch bei auf­ein­an­der­fol­gen­den Zusa­gen vor­lie­gen (Prin­zip der Ein­heit der Ver­sor­gungs­zu­sa­ge). Dazu muss zwi­schen bei­den Zusa­gen zumin­dest ein sach­li­cher Zusam­men­hang bestehen . Ein sach­li­cher Zusam­men­hang ist gege­ben, wenn die Zweit­zu­sa­ge die Erst­zu­sa­ge ganz oder teil­wei­se ex tunc ersetzt

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Betriebs­aus­ga­ben­ab­zug für Zuwen­dun­gen an Unter­stüt­zungs­kas­sen

Nach § 4d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c EStG kön­nen Zuwen­dun­gen an eine Unter­stüt­zungs­kas­se, die lebens­läng­lich lau­fen­de Leis­tun­gen gewährt, von einem Unter­neh­men, das die Zuwen­dun­gen leis­tet (Trä­ger­un­ter­neh­men), als Betriebs­aus­ga­ben abge­zo­gen wer­den, wenn die Zuwen­dun­gen den Betrag der Jah­res­prä­mie nicht über­stei­gen, den die Kas­se an einen Ver­si­che­rer zahlt, "soweit sie sich die

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Ver­sor­gung nach beam­ten­recht­li­chen Grund­sät­zen – und die Berech­nung des Ver­sor­gungs­zu­schus­ses

Dienst­ver­ein­ba­run­gen sind wegen ihres nor­ma­ti­ven Cha­rak­ters wie Betriebs­ver­ein­ba­run­gen, Tarif­ver­trä­ge und Geset­ze aus­zu­le­gen . Aus­zu­ge­hen ist danach vom Wort­laut der Bestim­mung und dem durch ihn ver­mit­tel­ten Wort­sinn. Ins­be­son­de­re bei unbe­stimm­tem Wort­sinn sind der wirk­li­che Wil­le der Par­tei­en und der von ihnen beab­sich­tig­te Zweck zu berück­sich­ti­gen, sofern und soweit sie im Text

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Ver­sor­gungs­zu­sa­ge an den GmbH-Gesell­schaf­ter – und die Ein­stands­pflicht des Pen­si­ons-Siche­rungs-Ver­eins

Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG haben Ver­sor­gungs­emp­fän­ger, deren Ansprü­che aus einer unmit­tel­ba­ren Ver­sor­gungs­zu­sa­ge des Arbeit­ge­bers nicht erfüllt wer­den, weil über das Ver­mö­gen des Arbeit­ge­bers oder über sei­nen Nach­lass das Insol­venz­ver­fah­ren eröff­net wor­den ist, gegen den Pen­­si­ons-Siche­­rungs-Ver­­ein als Trä­ger der Insol­venz­si­che­rung einen Anspruch in Höhe der Leis­tung, die der Arbeit­ge­ber auf­grund

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Der Ren­ten­ver­si­che­rungs­ver­trag für den Geschäfts­füh­rer – und das Bezugs­recht in der Insol­venz

Erteilt der spä­ter in Insol­venz gefal­le­ne Arbeit­ge­ber sei­nem Geschäfts­füh­rer in einem zum Zwe­cke der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung geschlos­se­nen Ver­si­che­rungs­ver­trag ein ein­ge­schränkt unwi­der­ruf­li­ches Bezugs­recht, kann das Bezugs­recht nicht wider­ru­fen wer­den, wenn die Vor­aus­set­zun­gen des Vor­be­halts nicht gege­ben sind. Hat der Arbeit­ge­ber sei­nem Geschäfts­füh­rer ein wider­ruf­li­ches Bezugs­recht ein­ge­räumt, so erwirbt der Geschäfts­füh­rer den

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Ver­sor­gungs­zu­sa­ge einer Kon­zern­ober­ge­sell­schaft – und die Insol­venz­si­che­rung

Die dem Arbeit­neh­mer einer Toch­ter­ge­sell­schaft von der Kon­zern­ober­ge­sell­schaft gewähr­te Betriebs­ren­te unter­liegt nicht dem Insol­venz­schutz nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG. Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG haben Ver­sor­gungs­emp­fän­ger, deren Ansprü­che aus einer unmit­tel­ba­ren Ver­sor­gungs­zu­sa­ge des Arbeit­ge­bers nicht erfüllt wer­den, weil über das Ver­mö­gen des Arbeit­ge­bers oder über sei­nen Nach­lass das Insol­venz­ver­fah­ren eröff­net

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Erdi­en­bar­keit des Pen­si­ons­an­spruchs eines 62jährigen Gesell­schaf­ter-Geschäfts­füh­rers

Unter einer vGA ist bei einer Kapi­tal­ge­sell­schaft eine Ver­mö­gens­min­de­rung (ver­hin­der­te Ver­mö­gens­meh­rung) zu ver­ste­hen, die durch das Gesell­schafts­ver­hält­nis (mit-)veranlasst ist, sich auf die Höhe des Unter­schieds­be­trags gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG 2002 i.V.m. § 8 Abs. 1 KStG 2002 aus­wirkt und in kei­nem Zusam­men­hang zu einer offe­nen Aus­schüt­tung steht. Für den größ­ten Teil

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Min­dest­pen­si­ons­al­ter bei einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge an einen beherr­schen­den Gesell­schaf­ter-Geschäfts­füh­rer

Nach § 6a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Satz 3 EStG sind für die Berech­nung des Teil­werts der Pen­si­ons­rück­stel­lung die Jah­res­be­trä­ge zugrun­de zu legen, die vom Beginn des Wirt­schafts­jah­res, in dem das Dienst­ver­hält­nis begon­nen hat, bis zu dem in der Pen­si­ons­zu­sa­ge vor­ge­se­he­nen Zeit­punkt des Ein­tritts des Ver­sor­gungs­fal­les rech­nungs­mä­ßig auf­zu­brin­gen sind. Ein Min­dest­pen­si­ons­al­ter wird

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Schmier­gel­der und der Wider­ruf einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge

Der teil­wei­se "Wider­ruf" einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge wegen gro­ber Pflicht­ver­let­zun­gen des Arbeit­neh­mers ist nur zuläs­sig, wenn die Beru­fung des Arbeit­neh­mers auf das Ver­sor­gungs­ver­spre­chen rechts­miss­bräuch­lich (§ 242 BGB) ist. An einen "Teil­wi­der­ruf" einer Ver­sor­gungs­zu­sa­ge sind kei­ne gerin­ge­ren Anfor­de­run­gen zu stel­len als an den voll­stän­di­gen "Wider­ruf". So durf­te in dem aktu­ell vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schei­de­nen

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Ver­sor­gungs­aus­gleich und die Kapi­tal­le­bens­ver­si­che­rung des Gesell­schaf­ter-Geschäfts­füh­rers

Ein betrieb­lich erwor­be­nes Anrecht des Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rers einer GmbH, das noch vor dem Ende der Ehe­zeit in eine pri­va­te Kapi­tal­ver­si­che­rung umge­wan­delt wird, ist ins­ge­samt nicht in den Ver­sor­gungs­aus­gleich ein­zu­be­zie­hen. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kön­nen nur die im Zeit­punkt der letz­ten tatrich­ter­li­chen Ent­schei­dung noch dem Ver­sor­gungs­aus­gleich unter­fal­len­den Anrech­te in die­sen ein­be­zo­gen

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Ver­sor­gungs­zu­sa­ge mit ein­ma­li­ger Kapi­tal­leis­tung – und ihre vor­ge­zo­ge­ne Inan­spruch­nah­me

Die Grund­sät­ze zur Berech­nung der Betriebs­ren­te bei vor­ge­zo­ge­ner Inan­spruch­nah­me nach vor­zei­ti­gem Aus­schei­den aus dem Arbeits­ver­hält­nis gel­ten auch für Ver­sor­gungs­zu­sa­gen, die ein­ma­li­ge Kapi­tal­leis­tun­gen vor­se­hen. Sofern die Ver­sor­gungs­re­ge­lung nichts ande­res bestimmt, ist die Leis­tung nach § 2 Abs. 1 und Abs. 5 BetrAVG zeitra­tier­lich zu berech­nen und um einen sog. untech­ni­schen ver­si­che­rungs­ma­the­ma­ti­schen Abschlag zu kür­zen.

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