Aufrechnung gegen eine durch Urteil titulierte Forderung

Auf­rech­nung gegen eine durch Urteil titu­lier­te For­de­rung

Die Auf­rech­nung gegen eine durch Urteil titu­lier­te For­de­rung unter­liegt den Ein­schrän­kun­gen, denen sie unter­lä­ge, wenn sie im Wege der Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge (§ 767 ZPO) ein­ge­wen­det wor­den wäre. Ist eine zur Auf­rech­nung gestell­te Gegen­for­de­rung des Titel­schuld­ners in ent­spre­chen­der Anwen­dung von § 767 Abs. 2 ZPO prä­k­lu­diert, wird sie so behan­delt, als sei die

Lesen
Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage

Ver­län­ger­te Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge

Eine Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge wird durch die Been­di­gung der Zwangs­voll­stre­ckung unzu­läs­sig. Die Kla­ge aus § 767 ZPO ist eine aus­schließ­lich pro­zess­recht­li­che, auf Rechts­ge­stal­tung gerich­te­te Kla­ge. Das statt­ge­ben­de Urteil nimmt dem Titel die Voll­streck­bar­keit und macht die Zwangs­voll­stre­ckung unmög­lich. Erlangt der Titel­gläu­bi­ger – wie im Streit­fall – durch die betrie­be­ne Zwangs­voll­stre­ckung voll­stän­di­ge Befrie­di­gung,

Lesen
Beschäftigungsanspruch - und die Vollstreckungsabwehrklage

Beschäf­ti­gungs­an­spruch – und die Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge

Ein Arbeit­ge­ber kann im Rah­men einer Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge nach § 767 ZPO nicht erfolg­reich ein­wen­den, ihm sei die Erfül­lung eines rechts­kräf­tig zuer­kann­ten Beschäf­ti­gungs­an­spruchs auf einem kon­kre­ten Arbeits­platz wegen des­sen Weg­falls unmög­lich, wenn er den arbeits­ver­trag­li­chen Beschäf­ti­gungs­an­spruch durch Zuwei­sung einer ande­ren ver­trags­ge­mä­ßen Tätig­keit erfül­len könn­te. Nach § 62 Abs. 2 Satz 1 ArbGG iVm.

Lesen
Vollstreckungsabwehrklage - und die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge – und die einst­wei­li­ge Ein­stel­lung der Zwangs­voll­stre­ckung

Im Rah­men einer Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge kann nach § 769 Abs. 1 Satz 1 ZPO die vor­läu­fi­ge Ein­stel­lung der Zwangs­voll­stre­ckung ver­langt wer­den. Zustän­di­ges "Pro­zess­ge­richt" iSv. § 769 Abs. 1 Satz 1 ZPO ist das Gericht, bei dem die Voll­stre­ckungs­ge­gen­kla­ge anhän­gig ist1. Nach § 62 Abs. 1 Satz 2 ArbGG hat das Arbeits­ge­richt auf Antrag die vor­läu­fi­ge Voll­streck­bar­keit im

Lesen
Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Beschäftigungstitel - wegen Unmöglichkeit der Beschäftigung

Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge gegen einen Beschäf­ti­gungs­ti­tel – wegen Unmög­lich­keit der Beschäf­ti­gung

Ein Arbeit­ge­ber kann im Rah­men einer Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge nach § 767 ZPO nicht erfolg­reich ein­wen­den, ihm sei die Erfül­lung eines rechts­kräf­tig zuer­kann­ten Beschäf­ti­gungs­an­spruchs auf einem kon­kre­ten Arbeits­platz wegen des­sen Weg­falls unmög­lich, wenn er den arbeits­ver­trag­li­chen Beschäf­ti­gungs­an­spruch durch Zuwei­sung einer ande­ren ver­trags­ge­mä­ßen Tätig­keit erfül­len könn­te. In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall

Lesen
Zwangsversteigerung - und die Vollstreckungsabwehrklage des Insolvenzschuldners

Zwangs­ver­stei­ge­rung – und die Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge des Insol­venz­schuld­ners

Erhebt der Schuld­ner wäh­rend eines lau­fen­den, auf­grund einer Siche­rungs­grund­schuld betrie­be­nen Zwangs­ver­stei­ge­rungs­ver­fah­rens eine Voll­stre­ckungs­ab­wehr­kla­ge, die er auf die Ver­jäh­rung eines Teils der Grund­schuld­zin­sen stützt, kann das Rechts­schutz­be­dürf­nis für die­se Kla­ge aus­nahms­wei­se zu ver­nei­nen sein. Dies setzt vor­aus, dass der Gläu­bi­ger nicht wegen der ver­jähr­ten Zin­sen voll­streckt. Fer­ner müs­sen Indi­zi­en vor­lie­gen, die

Lesen