Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Unterlassungstitel

Die Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel kann gemäß § 767 ZPO für unzulässig erklärt werden, wenn der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch aufgrund nachträglich entstandener Einwendungen (§ 767 Abs. 2 ZPO) weggefallen ist.

Diese kann der zur Unterlassung verurteilte Schuldner mit