Beiträge zum Stichwort ‘ Vorteilsausgleich ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zinssatz-Swap-Verträge – und die Konnexität von Grundgeschäft und Gegengeschäft

10. Mai 2016 | Kapitalanlage- und Bankrecht

Aktuell hatte sich der Bundesgerichtshof – in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung aus den Jahren 2011 und 2015 – mit den Voraussetzungen der Konnexität von Grundgeschäft und Gegengeschäft bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall waren im Zusammenhang mit dem Abschluss der drei streitgegenständlichen Zinssatz-Swap-Verträge durch die … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Betreuungsunterhalt – und die Ersatzpflicht des Rechtsanwalts bei der nächsten Hochzeit

18. April 2016 | Familienrecht, Kanzlei und Beruf

Schließt die Gläubigerin eines Anspruchs auf Betreuungsunterhalt aus § 1615 l Abs. 2 Satz 2 BGB aufgrund einer fehlerhaften Beratung durch ihren Rechtsanwalt über den Fortbestand des Anspruchs bei Eheschließung die Ehe mit einem neuen Partner, kann der Wegfall des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt durch den Anspruch auf Familienunterhalt kompensiert werden. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zinssatz-Swap-Verträge – und die Beratungspflichten der Bank

23. März 2016 | Kapitalanlage- und Bankrecht

Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit den Pflichten von Banken beschäftigt, die eigene Zinssatz-Swap-Verträge empfehlen. Die Gemeinde Hückeswagen, eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.000 Einwohnern, und die Rechtsvorgängerin des beklagten Abwicklungsinstituts, die WestLB, vereinbarten unter anderem am 9. November 2006 einen “Kündbaren Zahler-Swap” mit einem Bezugsbetrag in Höhe von … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Fehler in der Steuerberatung – und die Steuervorteile des Angehörigen

30. März 2015 | Kanzlei und Beruf, Steuerrecht

Nachteile, welche der Mandant infolge einer fehlerhaften steuerlichen Beratung erleidet, werden nur dann durch die hiermit bewirkte Steuerersparnis eines Angehörigen oder eines sonstigen Dritten ausgeglichen, wenn dessen Interessen nach dem Beratungsvertrag in die Beratung einbezogen werden sollten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall beauftragte die Kölner Mandantin ihren Steuerberater, … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der Schadensersatzanspruch des Landes – und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen

15. August 2014 | Zivilrecht

Hat ein Land gegen einen Werkunternehmer einen Schadensersatzanspruch aus Verzug, weil es eine aufgrund einer zwischenzeitlichen Erhöhung der Umsatzsteuer eingetretene Mehrbelastung nach der vertraglichen Vereinbarung zu tragen hat, stellen die damit verbundenen Steuermehreinnahmen keinen im Wege des Vorteilsausgleichs anzurechnenden Vermögensvorteil dar. Dem Land ist wegen der durch die Erhöhung der … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Mehrkosten einer Mangelbeseitigung

20. Oktober 2011 | Zivilrecht

Durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners wird ein Verfahren auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme nach § 887 ZPO nicht nach § 240 ZPO unterbrochen, wenn der zu vollstreckende Anspruch eine Insolvenzforderung darstellt. Die Zwangsvollstreckung wird vielmehr nach § 89 InsO unzulässig. Auch wenn das Werk grundsätzlich den … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Schadensersatz für Prospektfehler beim geschlossenen Immobilienfonds

8. Juli 2010 | Kapitalanlage- und Bankrecht

Wird in dem Emissionsprospekt eines geschlossenen Immobilienfonds erklärt, die dort prognostizierte, für die Rentabilität des Fonds maßgebliche künftige Entwicklung der Mieten beruhe “auf Erfahrungswerten der Vergangenheit”, obwohl den Prospektverantwortlichen keine Erkenntnisse darüber vorlagen, dass in der Vergangenheit bei vergleichbaren Objekten unter entsprechenden äußeren Umständen Mietzuwächse in der prognostizierten Höhe erzielt … 



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