Rechtsanwalt, du sollst nicht lügen - oder eine wahre Behauptung bestreiten

Rechts­an­walt, du sollst nicht lügen – oder eine wah­re Behaup­tung bestrei­ten

Gemäß §§ 43, 43a III 2 BRAO darf der Rechts­an­walt bei sei­ner Berufs­aus­übung nicht bewusst die Unwahr­heit ver­brei­ten. Die­ses sich aus § 43a III 2 BRAO erge­ben­de Ver­bot zu lügen ist Aus­fluss des Sach­lich­keits­ge­bo­tes des § 43a III BRAO und eine der Grund­pflich­ten des Rechts­an­walts . Die Rechts­pfle­ge lei­det schwe­ren Scha­den, wenn

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Es war wahrscheinlich so…

Es war wahr­schein­lich so…

Die dar­le­gungs­be­las­te­te Par­tei ist grund­sätz­lich nicht gehin­dert, Tat­sa­chen zu behaup­ten, über die sie kei­ne genau­en Kennt­nis­se hat, die sie aber nach Lage der Din­ge für wahr­schein­lich hält. Unzu­läs­sig wird ein sol­ches pro­zes­sua­les Vor­ge­hen erst dort, wo die Par­tei ohne greif­ba­re Anhalts­punk­te für das Vor­lie­gen eines bestimm­ten Sach­ver­halts will­kür­lich Behaup­tun­gen "aufs

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Prozessuale Behauptungen ins Blaue

Pro­zes­sua­le Behaup­tun­gen ins Blaue

Die dar­le­gungs­be­las­te­te Par­tei ist grund­sätz­lich nicht gehin­dert, Tat­sa­chen zu behaup­ten, über die sie kei­ne genau­en Kennt­nis­se hat, die sie aber nach Lage der Din­ge für wahr­schein­lich hält. Unzu­läs­sig wird ein sol­ches pro­zes­sua­les Vor­ge­hen erst dort, wo die Par­tei ohne greif­ba­re Anhalts­punk­te für das Vor­lie­gen eines bestimm­ten Sach­ver­halts will­kür­lich Behaup­tun­gen "aufs

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Anordnung des persönlichen Erscheinens

Anord­nung des per­sön­li­chen Erschei­nens

Zweck der gericht­li­chen Anord­nung zum per­sön­li­chen Erschei­nen ist auch die Anlei­tung der Par­tei­en zur Abga­be wahr­heits­ge­mä­ßer und voll­stän­di­ger Erklä­run­gen. Fehlt eine Par­tei unent­schul­digt und wird der Zweck der wahr­heits­ge­mä­ßen Sach­ver­halts­auf­klä­rung erschwert, ist die Ver­hän­gung eines Ord­nungs­gel­des nicht ermes­sens­feh­ler­haft, auch wenn das Gericht wegen feh­len­der Sub­stan­ti­ie­rung des Vor­brin­gens die Instanz durch

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