Es war wahrscheinlich so…

Es war wahr­schein­lich so…

Die dar­le­gungs­be­las­te­te Partei ist grund­sätz­lich nicht gehin­dert, Tatsachen zu behaup­ten, über die sie kei­ne genau­en Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahr­schein­lich hält. Unzulässig wird ein sol­ches pro­zes­sua­les Vorgehen erst dort, wo die Partei ohne greif­ba­re Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimm­ten Sachverhalts will­kür­lich Behauptungen „aufs

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Prozessuale Behauptungen ins Blaue

Prozessuale Behauptungen ins Blaue

Die dar­le­gungs­be­las­te­te Partei ist grund­sätz­lich nicht gehin­dert, Tatsachen zu behaup­ten, über die sie kei­ne genau­en Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahr­schein­lich hält. Unzulässig wird ein sol­ches pro­zes­sua­les Vorgehen erst dort, wo die Partei ohne greif­ba­re Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimm­ten Sachverhalts will­kür­lich Behauptungen „aufs

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Anordnung des persönlichen Erscheinens

Anordnung des per­sön­li­chen Erscheinens

Zweck der gericht­li­chen Anordnung zum per­sön­li­chen Erscheinen ist auch die Anleitung der Parteien zur Abgabe wahr­heits­ge­mä­ßer und voll­stän­di­ger Erklärungen. Fehlt eine Partei unent­schul­digt und wird der Zweck der wahr­heits­ge­mä­ßen Sachverhaltsaufklärung erschwert, ist die Verhängung eines Ordnungsgeldes nicht ermes­sens­feh­ler­haft, auch wenn das Gericht wegen feh­len­der Substantiierung des Vorbringens die Instanz durch

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